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Keine Entschuldigung:
Olmert wollte Merkel nur stärken
Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem
Die "Entschuldigung" des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert für
die militärischen Vorfälle zwischen deutschen Hubschraubern und dem
Spionageschiff Alster sowie israelischen Kampfflugzeugen in der vergangenen
Woche war keine Entschuldigung und kein Schuldbekenntnis Israels. Gegenüber
CDU/CSU Fraktionschef Volker Kauder hatte sich Olmert für die
"Missverständnisse" entschuldigt, was auch nicht als Eingeständnis eigenen
Fehlverhaltens gewertet werden kann. Das
Telefongespräch von Jerusalem nach Berlin sollte nur dazu dienen, Kanzlerin
Angela Merkel innenpolitisch zu stärken. Olmert telefonierte mit Merkel nach
einer Absprache mit Verteidigungsminister Amir Peretz. Der Inhalt des
Gesprächs wurde von der israelischen Regierung mit ungewöhnlich vielen
Details öffentlich gemacht.
In der Verlautbarung hatte es geheißen, dass Olmert die Vorfälle "bedauert",
nicht aber, dass er sich dafür entschuldigt. Ebenso wiederholte Olmert in
dem Gespräch, wie wichtig ihm der deutsche Beitrag bei der UNIFIL sei.
Aus "Kreisen im Ministerpräsidentenamt", so die Zeitung Haaretz, heißt es
jetzt deutlicher, dass Olmert keineswegs von einem israelischen
Fehlverhalten geredet habe. Deshalb könne auch nicht von einer
Entschuldigung die Rede sein. Er habe Merkel gebeten, die deutschen Truppen
aus Libanon nicht zurückzuziehen, obgleich Deutschland gar keinen
Truppenabzug angekündigt hatte. Allerdings wusste Olmert von erheblicher
Kritik, vor Allem der oppositionellen FDP gegen den Einsatz der Marine vor
der Küste des Libanon. Die hat am Sonntag erneut der in Israel weilende
Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, im Gespräch mit diesem Korrespondenten
verdeutlicht.
Gemäß Angaben dieser "Kreise im Ministerpräsidentenamt" habe
Verteidigungsminister Peretz von den Vorfällen erst aus der Presse erfahren,
nachdem sie in Deutschland berichtet wurden. Das könnte die langsamen und
teilweise widersprüchlichen Reaktionen des israelischen Militärsprechers
erklären, dem von deutscher Seite Lüge und Desinformation vorgeworfen worden
war.
Erst nach Erkundigungen des Ministerpräsidentenamtes bei der Armee sei klar
geworden, dass sich israelische Kampfflugzeuge zweimal deutschen
Hubschraubern genähert hätten, um sie zu identifizieren. Zu dem Vorfall mit
der "Alster" heißt es, dass das deutsche Aufklärungsschiff in ein allgemein
bekanntes Manövergebiet der israelischen Luftwaffe über internationalen
Gewässern vor der Küste Israels gefahren sei. Die deutschen
Nachrichtensammler an Bord der Alster - die nicht zu dem offiziellen
UNIFIL-Kontingent gehört und von deren Präsenz im östlichen Mittelmeer die
Israelis angeblich nichts wussten - hätten irrtümlich geglaubt, dass die zu
Übungszwecken abgeschossenen Leuchtraketen ihnen gegolten hätten.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers sagte auf Anfrage, dass die
Bundeswehr "nicht ständig die Position unserer Schiffe" (den Israelis)
durchgebe. Weiter meinte er, dass die "als sehr effizient bekannte
israelische Armee" doch eigentlich das deutsche Aufklärungsschiff Alster von
Bildern her hätte kennen müssen. Der deutsche Sprecher sagte allerdings
auch: "Wir haben niemals behauptet, dass die Alster unter Beschuss standen."
Das Abschießen von Leuchtraketen, was die Israelis durchaus im Rahmen ihrer
Flugübungen bestätigen, sei "schlechtes Benehmen", sagte der deutsche
Sprecher.
Israel dementiert weiterhin, dass bei der Gelegenheit Schüsse aus
Bordkanonen der F-16 Kampfflugzeuge abgegeben worden seien, was die
Bundesmarine angeblich mit Aufnahmen ihrer Zeiss-Objektive an Bord der
Alster "beweisen" könne. Israelische Militärs sagten dazu: "Jeder kann sich
unserem Manövergebiet nähern und Filmen, wie wir von morgens um sechs bis in
die Nacht hinein in diesem Gebiet Übungsflüge machen und dabei auch
Leuchtraketen abschießen." Beide Seiten behaupten jetzt, entsprechende
gefilmte Beweise ihrer Darstellung zu besitzen. Aber beide erklärten, dass
die Filme nicht öffentlich gemacht werden sollten. |
