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Die Regierung Olmert:
Geschlagen und hinkend

Von Nadav Eyal, Maariv, 04.09.2006

Der Olmert-Regierung versagen die Beine. Sie ist nicht fähig, dieses schwere Gewicht zu schleppen: das Gewicht des Krieges, der Untersuchungskomitees, das gegründet wird oder nicht, der politischen Kommentare und der andauernden schlechten Stimmung.

Die Regierung versucht sich, geschlagen und hinkend, jedes Mal zum nächsten Gipfel zu schleppen. Erst mal die Sache mit dem Untersuchungskomitee überstehen. Danach die Kürzungen im Etat 2007, dann das Neujahrsfest. Nach den Feiertagen ist das dann schon eine andere Geschichte.

Jetzt sprechen alle von der neuen Ämterverteilung. Das ist der letzte Schrei. Das Umfeld Olmerts ist zufrieden: Das Gerede davon, dass Amir Peretz vielleicht ein neues Amt erhalten soll, verhindert das Gerede über andere Themen, über die Ermittlungen gegen Olmert, z.B..

Die Lage des Verteidigungsministers ist so mies, dass sogar sein Umfeld schon mit der Möglichkeit einer Ämterverschiebung liebäugelt. Zunächst war man nicht bereit, auch nur etwas davon zu hören. Die natürliche Reaktion war es, beleidigt zu spielen. Danach hieß es, man habe ja von Anfang an das Verteidigungsministerium nicht gewollt, sondern etwas ganz andres. Jetzt, nach dem Krieg, sollen wir den Preis dafür bezahlen?

Alle Leute Peretz', auch die sozialsten, lehnten es nachdrücklich ab, dass er auf sein hohes Amt verzichtet. Sie warnten davor, dass dies sein politisches Ende bedeuten würde.

Aber in den letzten Tagen hat sich der Ton geändert. Die Getreuen des Avoda-Vorsitzenden, eine seltene Spezies, die vom Aussterben bedroht ist, beginnen zu verstehen, dass Peretz, wenn er so weitermacht, sowieso ein bitteres politisches Ende bevorsteht. Sie beginnen über das Amt nachzudenken, das ihm angeboten werden wird. Ein Minister sprach gestern Abend von einem "Ministerium für wirtschaftliche Planung" und zählte alle Befugnisse auf, die es beinhalten würde. Ein anderer erklärte, das Verteidigungsministerium sollte nur als Gegenleistung für das Finanzministerium verlassen werden. Die Front, so zeigt sich, ist also durchbrochen.

Das ist eine Art erste Lösung, die der Regierung neues Leben geben könnte: Eine Veränderung der Zusammensetzung der Minister oder der Anschluss einer neuen Partei an die Koalition. Dabei handelt es sich um eine interne politische Lösung, die viele Probleme aufweist: Olmert ist auf keinen Fall bereit, Peretz das Finanzministerium zu geben Jedes wirtschaftliche Ministerium müsste den Shas- oder
Kadima-Ministern weggenommen werden.

Die Regierung hinkt, weil sie kein gemeinsames Ziel hat, das Olmert und Peretz vereint (mit Ausnahme ihres Überlebens, und das kann man der Öffentlichkeit nur schwer verkaufen). Eines kann diese Partnerschaft retten, sagen hohe Stellen in beiden Parteien: eine politische Vision.

Ein Durchbruch? Was kann Peretz vor den Reservesoldaten retten? Was befreit Olmert aus den Klauen von Lindenstrauß?

Je schlechter die politische Lage wird, sagen die hohen Stellen, desto höher werden die Aussichten auf einen politischen Prozess. Und dazu kann man nur sagen: Wer hat gesagt, es gäbe keinen Lichtblick?

Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv

hagalil.com 05-09-2006

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