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Schlüssel zur Lösung der Gazakrise liegt in Damaskus:
Der syrische Stachel

Auszüge aus einem Kommentar von Shmuel Rosner, Ha’aretz, 05.07.2006
Übersetzung Daniela Marcus

"Wenn ein Stachel über längere Zeit hinweg im Körper steckt, entsteht manchmal eine Infektion um die Stelle herum, selbst wenn der Stachel nur klein ist", sagte ein Offizieller der US-amerikanischen Regierung letzte Woche. Mit dem Körper ist Amerika oder Israel gemeint, mit dem Stachel der syrische Präsident Bashar Assad und das syrische Regime. Und die Infektion ist inzwischen sichtbar.

Der Schlüssel zur Lösung der Gazakrise liegt in Damaskus, sagte der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz Anfang der Woche zur Außenministerin der Vereinigten Staaten, Condoleeza Rice, und es ist fraglich, ob seine Worte für eine Überraschung bei ihr sorgten. Denn Rice und die amerikanische Regierung wissen, dass Syrien zu einer Plage geworden ist, die fortfährt, sich in jeden Prozess einzumischen, der dazu gedacht ist, der Region Stabilität zu bringen.

Die Frage ist natürlich, wie man damit umgehen soll. Doch bisher wurde noch keine adäquate Lösung gefunden. Assad versteht anscheinend die Schwierigkeit, mit ihm umzugehen. Der Präsident (…) macht keine Anstalten, nachzugeben. In einem Interview, das er der in London sitzenden Zeitung Al-Hayat vor ein paar Tagen gab, sprach er lang und breit über seine Beziehung zur Hamas. "Wir wurden (von den Amerikanern) gebeten, die Hamas zu belagern, die Hamas anzugreifen", sagte er. "Das war die Verhaltensänderung, die von Syrien gefordert wurde." Ob Syrien bereit sei, sein Verhalten zu ändern, wurde er gefragt. "Wenn wir es wären, hätten wir es schon längst getan", erwiderte er überzeugend und ließ keinen Raum für Zweifel.

Während des Briefings im amerikanischen Außenministerium vergangenen Freitag sagte der stellvertretende Sprecher Adam Ereli höflich, dass Syriens Unterstützung für die Hamas falsch sei und beendet werden müsse. Hinter verschlossenen Türen hören sich die Amerikaner weitaus schärfer an, doch sie sind auch bereit, Schwierigkeiten zuzugeben. (…) Vor drei Jahren gaben die Syrer dem damaligen amerikanischen Außenminister Colin Powell eine Art Versprechen, die Büros der Hamas in Damaskus zu schließen. Doch nichts geschah. Vor etwa drei Monaten sagten ranghohe Offizielle des Verteidigungsministeriums und des Außenministeriums gegenüber Ha’aretz: "Das Konto Syriens ist noch nicht aufgelöst." und: "Sie sollten nicht denken, dass wir sie vergessen haben."

Und nun sind schon wieder Wochen ohne irgendwelche Anzeichen eines Fortschritts vergangen. Die Syrer wurden natürlich nicht vergessen und Assad stellt sicher, dass sie nicht vergessen werden. Nichtsdestotrotz schreiten die amerikanisch-französischen Bemühungen –die mit der dramatischen Untersuchung des Mordes an dem früheren libanesischen Premierminister Rafik Hariri begannen und die die Syrer mit Hilfe des UNO-Sicherheitsrates zum Nachgeben bewegen sollen- nur träge voran. (…) Ein ranghoher Offizieller des amerikanischen Außenministeriums sagte: "Die Vereinigten Staaten haben nicht mehr so viele Druckmittel übrig, um Syrien zu beeinflussen. Wir haben den Syrern bereits fast alle möglichen Sanktionen auferlegt." Angesichts des Mangels an internationaler Zustimmung und an entschiedenen Aktionen bzw. –alternativ- an einer abschreckenden Militäraktion seitens Israels, nicht der USA, ist es schwer festzustellen, wie man Syrien umstimmen kann.

Sami Moubayed, ein politischer Analyst aus Syrien, veröffentlichte vor etwa einem Monat einen Artikel in der Asia Times, in dem er vorbehaltlos die syrische Position aufzeigte: "Die Hamas verwandelte sich durch die Wahl im Januar 2006 von einer politischen Last in einen politischen Gewinn." Somit wurde für Assad eine Spielkarte gefunden, die seine Wichtigkeit und seine Macht in der Arena des Mittleren Ostens beweisen kann. Khaled Meshal, der Führer der ausländischen Hamas, ist eine Schachfigur in Assads Händen. Wenn Assad entscheidet, die Unterstützung für ihn zu beenden, sagte eine ranghohe israelische Quelle diese Woche, gibt es kaum andere Länder, die ihn aufnehmen werden. Vielleicht noch der Iran, doch das ist nicht sicher. "Assad wacht über Meshal weil Meshal ihm Macht gibt", sagte die israelische Quelle. Wenn Assad möchte, lässt er Meshal an der langen Leine gehen, und wenn er das nicht möchte, hält er ihn an der kurzen Leine. Natürlich ist dies für alle Betroffenen eine nervenaufreibende Situation. Die Amerikaner, die Franzosen und die Israelis sind verärgert. Auch die Ägypter sind aufgebracht, vor allem deshalb, weil sie in das Ärgernis involviert sind. Während Assad ihnen erzählt, er habe seine Hand nicht im Spiel, verhandelt Meshal mit ihnen über den Vorfall, in den er angeblich nicht involviert ist. Nichtsdestotrotz bleibt unklar, wie das Problem, das Syrien darstellt, gelöst werden soll.

Syrien stellt für Israel ein schwieriges Dilemma dar: Wie lang kann es die Leine lassen, ohne auf eine Weise reagieren zu müssen, die die Region in einen Krieg ziehen würde, dessen Beginn klar, dessen Ende jedoch offen ist? (…) Für die Vereinigten Staaten ist diese Situation besonders nervenaufreibend. (…) Ja, das ist ein Problem, sagte ein frustrierter amerikanischer Offizieller freimütig gegenüber einem israelischen Journalisten. "Die Situation im Irak ist nicht einfach. Und nun versuchen wir, die internationale Gemeinschaft dazu zu bewegen, sich des Irans anzunehmen. Es ist unmöglich, alles auf einmal zu tun." (…)

hagalil.com 05-07-2006

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