Der reine Wahnsinn:
Israels kleines hässliches Imperium
Die Regierung Olmert plant den Rückzug aus dem Großteil des
Westjordanlands. Die großen Siedlungen will sie dabei annektieren. Das würde
den Krieg zwischen Israelis und Palästinensern weiter verlängern. Die
momentanen Militäroperationen könnten Vorbote dieser Entwicklung sein.
Von Amos Elon
Le Monde diplomatique v. 07.07.2006
Rebecca West schrieb vor 65 Jahren in ihrem
Jugoslawien-Buch: "Ich hasse die Kadaver von Imperien. Sie stinken so
erbärmlich, dass ich sie mir nicht einmal im lebendigen Zustand als gesunde
Wesen vorstellen kann."(1)
Israels besetzte Gebieten waren von Anfang an ein hässliches Miniimperium,
und zwar noch ehe dessen Einwohner rebellierten. Andere Kolonisatoren
beteiligten die lokalen Eliten an der Macht, heirateten Einheimische,
gründeten Universitäten, schufen Bewässerungsanlagen und andere Projekte
zugunsten der Kolonisierten. Israel tat kaum etwas dergleichen. Fast alles,
was sich in den besetzten Gebieten seit 1967 verbessert hat, wurde von den
Saudis und den Golfstaaten finanziert. 2001 gab es hier keine einzige
Verkehrsampel. Westjordanland und Gaza-Streifen waren für Israel ein durch
Zwang gesicherter Absatzmarkt und eine Bezugsquelle für billige
Arbeitskräfte.
Das Siedlungsprojekt ist bis heute ein wesentliches, wenn nicht das
entscheidende Hindernis für einen historischen Kompromiss zur Beendigung des
hundertjährigen Kriegs zwischen zwei nationalen Bewegungen, die Anspruch auf
dasselbe Stück Land erheben. Das Minikolonialreich war das Ergebnis
bewusster Entscheidungen mehrerer israelischen Regierungen. Nur sieben
Monate nach der Besetzung des Westjordanlandes im Junikrieg von 1967 lebten
dort bereits 800 Siedler. Der obsessive Drang aller Regierungen nach 1967,
"vollendete Tatsachen" zu schaffen, war nahezu reflexhaft und rührte von
früheren Erfahrungen her: von der Taktik der israelischen "Gründerväter",
"Dunam für Dunam" in ihren Besitz zu bringen, und der UN-Teilungsresolution
von 1947, die Israel genau die Teile Palästinas zuerkannte, in denen bereits
viele Juden lebten. Nach dem Krieg von 1948, den die Israelis ihren
"Unabhängigkeitskrieg" und die Palästinenser "unsere Katastrophe" (naqba)
nennen, wurde dieser Reflex durch die internationale Gemeinschaft bestärkt,
denn die erkannte Israel innerhalb von Grenzen an, die erheblich weiter
gezogen waren als im ursprünglichen UN-Teilungsplan.
Innerhalb der israelischen Regierungen gab es nur gelegentlich Widerstand
gegen das Siedlungsprojekt, und in der Öffentlichkeit protestierte nur eine
Hand voll akademischer und publizistischer Dissidenten. Das Projekt sollte
zunächst Israel zu sicheren Grenzen verhelfen, wie sie auch die nach dem
1967er-Krieg verabschiedete Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats vorsah.
Aber schon bald gab es kein Halten mehr.
Das Ergebnis war "ein künstlich geschaffenes Bosnien", wie es der Historiker
Gershom Gorenberg nennt.(2) Die Verfechter des Plans waren anfangs
Labour-Politiker wie Schimon Peres, Mosche Dajan und Jigal Allon, alles
Pioniere eines "weltlichen" Israel, über die ein Bonmont sagte: "After God's
death they had married the motherland." Die ersten Siedlungen nannte man
noch "Außenposten". Alle auf Levi Eschkol folgenden Regierungschefs - auch
Jitzhak Rabin - trieben das Siedlungsprojekt voran, aber keiner tat es so
entschlossen, unbarmherzig und erfolgreich wie Ariel Scharon, zunächst als
Minister für Wohnungsbau, dann für Infrastruktur, dann für Verteidigung,
schließlich als Ministerpräsident. Sein Spitzname war "der große Bulldozer",
weil er ohne Rücksicht auf menschliche und politische Kosten neue Siedlungen
gründete oder alte ausweitete.
Es ist eine Ironie der Geschichte, dass er ausgerechnet in dem Moment seinen
Schlaganfall erlitt, als er unter dem Eindruck der Terrorwellen sehr spät -
womöglich zu spät - Konsequenzen zog, die wenigstens teilweise rückgängig
machen sollten, was er zuvor angerichtet hatte. Aber der Terror geht weiter.
Laut israelischer Armee wurden seit Anfang dieses Jahres etwa siebzig
Selbstmordattentäter abgefangen; einer kam unentdeckt durch die Kontrollen
und sprengte sich in einem voll besetzten Restaurant in Tel Aviv in die
Luft. Er wird nicht der letzte sein. Die Hölle ist die Wahrheit, die man zu
spät erkennt, sagte Hobbes.
Scharon war ein vorzüglicher Taktiker, aber ein furchtbar schlechter
Stratege. Ich begegnete ihm zum ersten Mal 1967 bei einem Treffen mit
Redakteuren der Tageszeitung Ha'aretz. Damals war er noch Armeegeneral, ein
schlanker Mann mit blondem Haarschopf, der für seine Erfolge in einem Krieg
bewundert wurde, den man nach den sechs Tagen der Schöpfung benannt hatte.
Scharon wollte der Redaktion klar machen, dass Israel alle eroberten Gebiete
annektieren müsse, samt Sinai-Halbinsel und Golanhöhen. Wenn die
Palästinenser einen Staat haben wollten, sollten sie Jordanien zum
Palästinenserstaat machen, da lebten ja bereits hunderttausende von ihnen.
Scharon konnte kaum jemanden überzeugen. Walter Gross, ein älterer
Leitartikler, der aus Deutschland stammte und den Untergang der Weimarer
Republik erlebt hatte, schüttelte nur den Kopf und murmelte hinter mir auf
Deutsch: "Ein Kriegsgott!"
Ein Kriegsgott ist Ehud Olmert gewiss nicht. Als die Israelis in den letzten
Wahlen den engsten Mitarbeiter Scharons zu dessen Nachfolger bestimmten,
wussten sie, dass er nicht Scharon ist, aber ansonsten recht wenig. Olmerts
politische Karriere war so wechselhaft wie unspektakulär. Er stammt aus
einer Familie, die am Ende der britischen Mandatszeit die rechte
Terrorgruppe Irgun unterstützt hatte, und zählte nach 1967 zu den wildesten
Falken. Damals soll er den Slogan erfunden haben: "Befreites Land - für
immer in unserer Hand" (ein Reim, der auf Iwrit genauso plump klingt wie auf
Englisch oder Deutsch).
Als Bürgermeister von Jerusalem von 1993 bis 2003 gewann Olmert nationale
Statur. Aber dann löste er ein Desaster aus, als er in die Nähe der
muslimischen heiligen Stätten auf dem Tempelberg mutwillig die Öffnung eines
alten Tunnels aus Herodes' Zeiten anordnete, was erwartungsgemäß zu
Protesten führte. Es folgte eine dreitägige Schlacht zwischen muslimischen
Demonstranten und der Polizei, in deren Verlauf 79 Palästinenser getötet und
hunderte verletzt wurden. Am zweiten Tag griff die israelische Armee ein,
die am Ende ebenfalls 14 Tote beklagte. Es war das schlimmste Massaker in
Ostjerusalem seit der israelischen Besetzung im Juni 1967.
Olmerts Frau Alisa, eine Künstlerin, die sich in der linksgerichteten "Peace
Now"-Bewegung engagiert, erzählte kürzlich in einem Interview, der Vorfall
habe die tiefste Krise in ihren dreißig Ehejahren ausgelöst. Die Kinder
teilen die politische Einstellung ihrer Mutter. Ein Sohn hat sogar den
Dienst in der israelischen Armee verweigert. Vor den letzten Wahlen sagte
Alisa Olmert, sie habe noch nie für ihren Mann gestimmt. Diesmal hat sie ihn
gewählt, denn er habe einen "tiefen Sinneswandel" vollzogen. Wenn auch
dreißig Jahre zu spät, wie sie bedauernd meinte.
Die Regierung Olmert ist seit Anfang Mai im Amt. Der zweite starke Mann im
Kabinett ist Verteidigungsminister Amir Peretz, der Führer der
Arbeitspartei.(3) Er ist als Kind bettelarmer marokkanischer Einwanderer in
der tristen Neubaustadt Sderot an der Grenze zum Gaza-Streifen aufgewachsen,
die in den letzten Monaten vom Gaza-Streifen aus mit selbst gebastelten
Raketen eingedeckt wurde, die zum Glück nur wenig Opfer forderten. Peretz
war außenpolitisch von jeher eine "Taube" und bestritt seinen Wahlkampf
nicht mit einem "Sicherheit zuerst"-Programm - wie alle seine Vorgänger von
Ben Gurion bis Barak. Er versprach vielmehr, den aufgeblähten
Verteidigungshaushalt zusammenzustreichen und dafür die Armut zu bekämpfen,
die Mindestlöhne anzuheben und die Altersrenten zu erhöhen, die Scharons
Regierung zuvor brutal gekürzt hatte.
Trotz ihrer gegensätzlichen Herkunft und politischen Orientierung könnte
Peretz mit Olmert zu einem harmonischen Paar werden. Obwohl die
Arbeitspartei in der Knesset nur 19 Sitze hat, verbinden viele mit dieser
Partnerschaft eine gewisse Hoffnung - vielleicht auch nur, weil es ansonsten
wenig Anlass zur Hoffnung gibt.
In den ersten Wochen der Olmert-Regierung gab es tatsächlich kleine
Hoffnungszeichen. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist seit Jahren
durch einen Vergeltungsreflex geprägt, durch das ständige Bemühen, es sich
gegenseitig "heimzuzahlen". Zunächst setzte Olmert dies nicht fort,
vielleicht unter Einfluss von Peretz. Doch schon bald genehmigte er die
gezielte Ermordung von zwei Hamas-Führern im Gaza-Streifen. Aber er
widerstand der Forderung, den Iran wegen der Vernichtungsdrohungen seines
Präsidenten gegen Israel zu bestrafen. Er hofft noch immer, dass Ägypten und
Jordanien ihm die Arbeit abnehmen, Islamisten zu unterdrücken. Und er
genießt die verbesserten Beziehungen zu den Europäern.
"Rückzug" ist in Israel immer noch ein schmutziges Wort
In dieser Situation war das Beste, was Olmert passieren konnte, der Sieg der
Hamas bei den Parlamentswahlen der Palästinenser. Dieser hat die Position
Israels auf internationaler Ebene schlagartig verbessert. Es reicht Olmert
völlig, dass die USA, die UN und die Europäer die Hamas abstrafen, wenn sie
sich weiter weigert, die Gewalt zu verurteilen, die Terroristen zu
entwaffnen und Israel wie auch alle früheren Abkommen zwischen Israel und
den Palästinensern anzuerkennen. In einem Interview mit dem israelischen
Fernsehen bat der ägyptische Präsident Mubarak im April die Israelis, mit
der Hamas Geduld zu haben: "Gebt ihnen Zeit. Auch Ägypten wollte euch früher
einmal ins Meer werfen Und wo seid ihr heute? Im Meer?"
Aber auch Mubarak war wenig hilfreich, denn er erließ neue Restriktionen für
Palästinenser, die von Gaza nach Ägypten einreisen, und sein Außenminister
hatte für den neuen palästinensischen Außenminister noch keinen Termin
übrig. Auch Jordanien und Saudi-Arabien weigern sich, den
Hamas-Außenminister zu empfangen. Selbst arabische Banken unterbinden - auf
Druck der USA und der Israelis - Geldüberweisungen an die Palästinenser.
Olmert selbst weigerte sich zunächst, Zollabgaben und andere Gelder an die
Palästinensische Autonomiebehörde (PA) auszuzahlen. Erst als sich die
Versorgungskrise der Palästinenser verschärfte, leitete die israelische
Regierung einen Teil der eingefrorenen Gelder an die PA weiter. Gleichzeitig
billigte sie die Entscheidung des Nahost-Quartetts (USA, UN, EU und
Russland), die PA weiter humanitär zu unterstützen. Doch den
palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, der Israel ständig zur
Fortsetzung der Friedensgespräche auffordert, hat Olmert noch nicht
offiziell empfangen, weil Abbas kein "durchsetzungsfähiger Partner für den
Frieden" sei.
Olmerts kurzfristige Pläne sehen eine "Entflechtung" von den Palästinensern
vor, die auch einseitig erfolgen könne. Die Israelis könnten sich also aus
Teilen der besetzten Gebiete auf eine noch unbestimmte Linie zurückziehen,
die aber nicht die "grüne Linie" vom 1. Juni 1967 sein werde, auf der die
Palästinenser nach wie vor bestehen. Olmert verspricht zwar, sich um die
Zustimmung der Palästinenser zu der von der Sperrmauer gezogenen neuen
Grenze zu bemühen, aber wenn er die nicht bekommt - was sehr wahrscheinlich
ist - will er zumindest eine Vereinbarung mit befreundeten Regierungen
anstreben. Diese Idee stammt ursprünglich von Scharon, soll aber auf Olmerts
Einfluss zurückgehen.
In Israel ist "Rückzug" noch immer ein schmutziges Wort. Auch Olmert benutzt
lieber sterilisierte Ausdrücke wie "Entflechtung" oder "Konvergenz". In
letzter Zeit spricht er auch häufiger von hitkansut - ein unübersetzbares
Wort, das sich mit "zusammenrücken" und "Heimkehr in den warmen Schoß der
Familie" assoziieren lässt. Olmerts Regierungspartner Peretz dagegen spricht
von einem "Bruch mit der Vergangenheit". Allerdings haben die Bekenntnisse
beider Partner angesichts des jüngsten israelischen Vorgehens im
Gaza-Streifen einen ziemlich hohlen Klang.
Olmerts Plan stehen drei Hindernisse entgegen. Da sind erstens die
parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse. Um eine klare Mehrheit für seinen
"Konvergenz"-Plan präsentieren zu können, braucht er religiöse und andere
Parteien, die sein Konzept ganz oder teilweise unterstützen.
Das zweite Problem stellt sich auf internationaler Ebene. Olmerts Plan,
innerhalb von zwei oder drei Jahren etwa 70 000 Menschen aus den
abgelegensten und isoliertesten Siedlungen zu evakuieren, bedeutet zugleich,
dass die übrigen Siedler - mehr als 400 000 - bleiben werden, wo sie sind.
Das aber wird nicht einfach sein, vor allem wenn die ökonomischen Sanktionen
gegen die Palästinenser zu neuen terroristischen Attentaten führen. Ein
enger Berater Olmerts meinte dazu, man müsse die Palästinenser - so wörtlich
- "auf Diät setzen", also "hungern lassen, aber nicht so, dass sie sterben".
Aber Menschen, die man finanziell aushungert, hörte ich einen
regierungsnahen "Araberexperten" argumentieren, werden nicht netter, sondern
immer schlimmer und gemeiner. Derselbe Mann meinte, mit dem
"Konvergenz"-Plan werde das Projekt eines palästinensischen Staates "in
Formalin" gelegt.
Nach Olmerts Plan würde man den evakuierten Siedlern neue Wohnungen an
anderen Orten des besetzten Westjordanlandes zuweisen, also irgendwo
jenseits der fünf Meter hohen Barriere, die mit Stacheldrahtrollen,
Scheinwerfern, Todesstreifen, elektronischen Alarmanlagen und
Überwachungskameras gesichert ist. Einige könnten auch in der Nähe der
größeren Siedlerstädte bleiben, von denen George W. Bush in einem viel
zitierten Brief an Scharon bereits gesagt hat, dass es "unrealistisch" sei,
sie evakuieren zu wollen.
Die israelische Regierung hat vor kurzem Bauunternehmen aufgefordert, sich
um Aufträge für ein Hausbauprogramm zu bewerben, das in anderen Teilen des
Westjordanlandes Wohnraum für evakuierte Siedler schaffen soll. Dort werden
sie dann im Schutz der neuen Mauer leben. Wenn der Grenzwall zu Ende gebaut
ist, wird er 759 Kilometer lang sein und den jüdischen Staat in einen
gigantischen Bunker einschließen.
Das Problem mit diesem Plan liegt natürlich darin, dass diese neue Grenze
als legitime, sprich dauerhafte, nur gelten kann, wenn sie von der anderen
Seite anerkannt wird. Einseitige Schritte schaffen weder Legitimität noch
Sicherheit. Das zeigte vor ein paar Jahren der israelische Rückzug aus dem
Süden des Libanon. Der wurde zum Erfolg, weil sich Israel auf die
international anerkannte Grenze zurückzog.
Das dritte Hindernis ist die Tatsache, dass die neue Mauer die etwa 200 000
innerhalb des Stadtgebiets von Großjerusalem lebenden Palästinenser von
ihren Verwandten und ihrem natürlichen Hinterland abschneiden wird, wie auch
von ihren Universitäten und öffentlichen Institutionen, ihren Geschäften und
Werkstätten, die sie im Westjordanland besitzen. Und weitere zehntausende
Palästinenser auf beiden Seiten der Mauer werden von ihren Feldern und ihren
Orangen- und Olivenhainen getrennt sein.
In seiner Antrittsrede reklamierte Olmert für Israel erneut das
unveräußerliche historische Recht auf das gesamte Territorium westlich des
Jordans. Gleichwohl sei es unumgänglich, das Land neu aufzuteilen, und zwar
wegen der so genannten demografischen Zeitbombe, über die man in Israel
plötzlich wie über eine furchtbare Seuche spricht: Bis spätestens 2030 werde
es westlich des Jordan eine palästinensische Bevölkerungsmehrheit geben.
Ohne Teilung des Territoriums stehe die Existenz eines jüdischen Staates auf
dem Spiel, also würden die abgelegenen Siedlungen "die Existenz des Staates
gefährden".
Auf den Einwand, das Entstehen einer palästinensischen Mehrheit sei doch
seit Jahren offensichtlich, antwortete Olmert, er habe eben mit mehr
jüdischen Einwanderern gerechnet, insbesondere aus der Sowjetunion, es seien
aber nur eine Million gekommen. Er wolle, das Israel irgendwann ein normales
Land wird, in dem man "Freude" am Leben haben könne, ohne ständig an das
Damoklesschwert einer künftigen palästinensischen Mehrheit denken zu müssen.
Deshalb, so Olmert, werde es östlich der großen Mauer keine Israelis mehr
geben.
Diese Mauer ist so geplant, dass sie Großjerusalem und die meisten der
großen Siedlungsblöcke im Westjordanland umschließt. Dabei wird sie tief ins
Westjordanland nach Osten vorspringen, etwa bis zur Siedlerstadt Ma'ale
Adumim, die mit ihren 32 000 Einwohnern zwischen Jerusalem und Jericho
liegt, und bis zu der großen Stadt Ariel, die 20 Kilometer innerhalb des
Westjordanlands liegt. Damit wird sie das Gebiet faktisch in mindestens zwei
Teilstücke zerlegen.
Olmert will sich auch vorbehalten, in diesem geschrumpften palästinensischen
Territorium jederzeit gegen Terroristen vorzugehen und eine "militärische
Präsenz" im Jordantal zu erhalten. Israel will also eine Sicherheitszone
entlang dem Fluss, für die es noch ein beträchtliches Stück Territorium
beanspruchen wird. Die jordanische Regierung, die stets ein Misstrauen gegen
die Palästinenser hegt, würde die israelischen Militärpräsenz am Jordan
angeblich wohlwollend akzeptieren, ist aber gegen alle unilateralen
Schritte.
In den besetzten Gebieten einschließlich Ostjerusalems leben heute fast eine
halbe Million israelische Siedler, die täglich zur Arbeit nach Israel
fahren. Zur Wahl ihres Wohnsitzes trieb sie ihr tiefer Glaube an eine
religiös-nationale Mission oder steuerliche Anreize oder verbilligtes
Wohneigentum oder alle drei. Etwa jeder zweite Siedler wohnt auf dem
Territorium des früheren Ostjerusalem und seiner unmittelbaren Vororte, das
1967 durch einen Beschluss der Knesset annektiert wurde. Großjerusalem
umfasst heute eine riesige Fläche und ist eine scheinbar "vereinigte" Stadt,
in der Israelis und Palästinenser leben. Wobei Letztere allerdings nach wie
vor die Wahlen zur "vereinigten" Stadtverwaltung boykottieren.
Die neuen israelischen Vorstädte, die nach 1967 in arabischen Vierteln
diesseits wie jenseits der grünen Linie, der alten Demarkationslinie,
entstanden, sind adrette, gepflegte, zuweilen luxuriöse Wohnanlagen. Weil
sie kräftig subventioniert und auf enteigneten privaten wie kommunalen
Flächen liegen, waren die Wohnungspreise um bis zu ein Drittel niedriger als
in dem seit 1949 israelischen Westjerusalem. Dagegen hat man die
Palästinenser anfangs zur Emigration ermuntert und später gehindert,
Wohnungen in den neuen israelischen Vorstädten zu kaufen.
Die letzten rein palästinensischen Wohnbezirke werden von der
Stadtverwaltung immer noch stark vernachlässigt. Die Palästinenserviertel
hinter dem Ölberg und im Hinomtal am Fuße der alten Stadtmauern sehen fast
aus wie Kairoer Slums. In den Straßen türmt sich der Müll, die Fahrbahn ist
voller Schlaglöcher, es gibt weder Bürgersteige noch eine richtige
Straßenbeleuchtung noch Parks wie im israelischen Teil. Die Abwässer fließen
in einer offenen Rinne durch die unasphaltierten Straßen.
Die neuen israelischen Vororte auf palästinensischem Gebiet östlich der
grünen Linie erstrecken sich heute bis kurz vor die Außenbezirke von
Ramallah im Norden und von Bethlehem im Süden. Wer immer noch davon ausgeht,
man könne Großjerusalem erneut entlang den ethnischen Grenzlinien aufteilen,
hat offenbar noch die alten Karten im Kopf. Fährt man heute durch die neuen
israelischen Bezirke, die sich nach Norden und Osten ausdehnen, versteht man
sofort, dass viele von ihnen unauflöslich mit den palästinensischen Gebieten
verwoben sind. Es ist nur schwer vorstellbar, wie man die ineinander
verzahnten Flächen wieder entflechten und aufteilen könnte.
Meron Benvenisti, der frühere Vizebürgermeister von Jerusalem, hatte Recht,
als er vor zwanzig Jahren warnte, die Siedlungsprojekte seien bald nicht
mehr rückgängig zu machen. Damals mokierten sich viele israelischen "Tauben"
über seine düsteren Einschätzungen. Aber Benvenisti hatte Recht. Und Israel
wurde schon sehr früh darauf hingewiesen, dass die Siedlungen gegen das
Völkerrecht verstoßen - unter anderem von den USA und im Frühherbst 1967
sogar vom Rechtsberater des eigenen Außenministeriums, der später als
Richter an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag berufen wurde. Aber
man hat die Warnungen ignoriert.
Vor kurzem habe ich mich zusammen mit Danny Rubinstein, dem altgedienten
Westjordanland-Experten der Tageszeitung Ha'aretz, in den Siedlungen rund um
Jerusalem umgesehen. Die meisten Israelis leben in den 190 offiziell
"autorisierten" Siedlungen, die auf enteignetem arabischem Privatgrundbesitz
oder auf "öffentlichen" Flächen errichtet wurden, obwohl man in einem
Gebiet, wo es nie einen offiziellen Kataster gab, privaten von öffentlichem
Grund und Boden nur schwer unterscheiden kann. Weder die britische
Mandatsverwaltung noch die jordanische Regierung hatte sich je die Mühe
gemacht, Besitztitel und Eigentumsrechte zu klären. Das Land war
traditionell und aufgrund informeller Vereinbarungen in der Hand von
Familienverbänden. Nach 1967 interpretierte die israelische
Militärverwaltung die rechtliche Situation so, wie es ihr am besten passte.
Auf großen Flächen, die man aus Gründen der "Sicherheit" beschlagnahmt
hatte, entstanden am Ende zivile Siedlungen. Wie so oft bastelten die
Eroberer sich ihre rechtlichen Konstruktionen nach den eigenen Interessen
zurecht.
Die "autorisierten" israelischen Siedlungen bestehen aus hübschen Einzel-
und Reihenhäusern und sind mit großzügigen Gemeindezentren ausgestattet, die
aus staatlichen Lottomitteln finanziert wurden. Es gibt von Zypressen
umstandene Einkaufszentren inmitten sattgrüner Rasenflächen, und es gibt
Swimmingpools in Sichtweite von palästinensischen Dörfern, denen das Wasser
zweimal wöchentlich von Tanklastern angeliefert wird. Als Besucher merkt man
sehr bald: Die Bewohner der meisten Siedlungen gehen fest davon aus, dass
sie und ihre Nachkommen hier auf Dauer bleiben werden. Nur in den
Siedlungen, die aufgegeben werden sollen, herrscht eine deutliche
Verbitterung. Häufig hörte ich hier den Satz: "Wir wurden schon von den
Nazis rausgeworfen, aber von hier kriegt man uns nicht weg."
Ein Großteil des Westjordanlands bleibt Kriegsgebiet. Das israelische
Militär ist noch stark präsent: Überall sieht man die runden, gepanzerten
MG-Stellungen und die Wachtürme, die in der Nähe der größeren
Palästinenserdörfer errichtet wurden. Die Türme haben Beobachtungsschlitze,
die zugleich Schießscharten sind, und hohe Antennen und Masten, an denen
große israelische Flaggen hängen. Vor den Türmen stehen Panzerwagen. Weit
östlich der großen Mauer, tief im Westjordanland, sah ich mehrere neue
niedrige Mauern, die parallel zu den örtlichen Straßen verlaufen. Die Armee
hat sie offenbar gebaut, um die Fluchtwege potenzieller Terroristenautos
blockieren zu können.
Und überall zwischen Hebron, Jerusalem und Nablus wehen erstaunlich viele,
oft überdimensionierte israelische Flaggen. So viele und große waren es
früher nie. Sie hängen an jeder Straßensperre, am Rande jeder Siedlung, an
jeder geeigneten Straßenlampe, an den hohen Stacheldrahtzäunen. Eine
bewusste Demonstration eigener Übermacht gegenüber einer feindlichen
Bevölkerung.
Checkpoints, Sicherheitszonen und Rattengift
Fast überall gibt es auch die völlig separaten Straßennetze: eines nur für
Israelis, das andere für Palästinenser. Die vielen Tunnel und Überführungen
sollen es den israelischen Autofahrern ermöglichen, nach Jerusalem oder Tel
Aviv zu gelangen, ohne einem einzigen Palästinenser zu begegnen. Das
separate Verkehrsnetz ist nagelneu, die zu den Siedlungen führenden Straßen
sind breit und großzügig gebaut und nachts gut beleuchtet. Die Straßen der
Palästinenser dagegen sind häufig alt und voller Schlaglöcher. Alle zwanzig
oder dreißig Kilometer ist eine Straßensperre errichtet. Zu den Stoßzeiten
müssen palästinensische Autos manchmal stundenlang an den Checkpoints
warten; das gilt auch für Krankenwagen. Die neuesten Checkpoints sind so
konstruiert, dass es keinen direkten Kontakt zwischen Palästinensern und
israelischen Kontrolleuren gibt, da diese hinter Stahltüren sitzen. Die
Papiere der Palästinenser werden ihnen durch Schlitze hineingereicht und
drinnen mittels Scannern überprüft, die mit Suchlisten vernetzt sind.
Neben den 190 "autorisierten" gibt es noch über 100 "unautorisierte"
Siedlungen. Auch bei ihnen hat allerdings der israelische Staat zumeist
nicht nur die Häuser gebaut, sondern auch die asphaltierten Zufahrtsstraßen
und die Strom- und Wasserversorgung eingerichtet. Wie das genau läuft,
bleibt undurchsichtig. Ein ganzer Klüngel von Politikern, Bürokraten,
Immobilienspekulanten und wohlwollenden Militärgouverneuren - von denen
viele selbst Siedler sind - muss dabei mitgespielt haben. Und selbstredend
stellt der Staat für den Schutz jeder Siedlung, ob genehmigt oder nicht,
einen Trupp von vier oder fünf Soldaten ab. Auch sind alle Wohnblöcke mit
dreifachem Stacheldrahtverhau, starken Scheinwerfern und einem
elektronischen Alarmsystem ausgestattet. Zudem gilt das Gelände etwa 400
Meter rund um jede Siedlung als "spezielle Sicherheitszone". Das Betreten
dieser Zone ist Palästinensern untersagt.
Und dann gibt es auch noch kleinere Siedlungen, so genannte Vorposten. Hier
wohnen oft gewalttätige, schwer bewaffnete üble junge Männer, die häufig die
palästinensischen Bauern in der Nachbarschaft schikanieren, um sie zum
Wegziehen zu bewegen. In einem Ort südlich von Hebron hat mir ein
palästinensischer Bauer von Siedlern erzählt, die in seinen Schaf- und
Ziegenställen Rattengift ausgelegt und eines seiner Gemüsefelder mit einem
Bulldozer abgeräumt haben. Die palästinensischen Kinder, die in einem nahen
Dorf zur Schule gehen, werden jeden Tag belästigt. Freiwillige Helfer von
Menschenrechtsgruppen aus Schweden und aus Chicago haben mir die Geschichte
des Bauern bestätigt. Sie begleiten die Kinder inzwischen jeden Morgen zur
Schule.
Die israelische Menschenrechtsorganisation B'tzelem hat mehrere solche Fälle
in ihrem Jahresbericht 2005 dokumentiert. Auch die Polizei wurde
eingeschaltet, eine Strafverfolgung erfolgte nicht. Auch in einem
Untersuchungsbericht des Justizministeriums wurde das aggressive Verhalten
der Siedler scharf kritisiert und die Auflösung der nicht genehmigten
Siedlungen und Außenposten gefordert, aber geschehen ist nichts.
Es wird schwer sein, die 70 000 Menschen in abgelegenen und
"unautorisierten" Siedlungen dazu zu überreden, sich woanders
niederzulassen.
Wie man hört, dürfte das Unternehmen zwischen 15 und 20 Milliarden Dollar
kosten, etwa zehnmal so viel wie die Evakuierung der 7 000 Siedler aus dem
Gaza-Streifen. Es wird heftige Demonstrationen geben, aber wenn die Aktion
über die Bühne geht, wird dies dem Mann zu verdanken sein, der in einem
Jerusalemer Pflegeheim im Koma liegt. Und der, kurz bevor er ins Koma fiel,
offenbar den nationalen Konsens verändert hat.
Angeblich soll selbst die Siedlung Beth-Arye geräumt werden, die man auch
"Scharons Terrasse" nennt. Hierhin brachte der Regierungschef immer
prominente ausländische Besucher, um ihnen mit Blick auf die schmale
israelische Küstenebene zu erklären, warum Israel das Westjordanland niemals
aufgeben könne. Als George W. Bush noch Gouverneur von Texas war, wurde er
per Hubschrauber nach Beth-Arye geflogen und durfte durch Scharons
Feldstecher das Meer im Westen und die Skyline von Tel Aviv im Südwesten
betrachten. Als Scharon sagte, diese Siedlung könne man niemals verlegen,
soll Bush geantwortet haben: "Das kann ich verstehen. Es wäre der reine
Wahnsinn."
Von der alten, nichtreligiösen harten Rechten, die noch 2001 nach dem
Ausbruch der zweiten Intifada die politische Szene dominiert hatte, ist
heute nicht mehr viel übrig - was auch Scharon zu verdanken ist. Der alte
Likud, von dem sich Scharon und seine Kadima-Partei verabschiedet haben,
schrumpfte in den jüngsten Wahlen zu einer Randpartei mit nur elf
Knessetsitzen. Das Land scheint politisch in die Mitte gerückt zu sein. Die
ehemals lautstarken nichtreligiösen Verfechter eines "Großisrael" sind
weitgehend verstummt. Die Demonstranten, die gegen den Rückzug aus dem
Gaza-Streifen protestierten, waren fast ausschließlich Siedler oder
religiöse Fanatiker. Wie David Landau in Ha'aretz meinte, wird das
ideologische Projekt Großisrael fast nur noch von religiösen
Fundamentalisten unter den Siedlern getragen. Von Menschen also, die an die
göttliche Verheißung glauben, die Abraham in der Bronzezeit vernommen hat,
oder an die Heilserwartung der Rückkehr des Messias, oder an beides. Aber
sie haben in der Knesset nur noch neun Sitze.
Selbst die nichtreligiöse faschistoide Partei namens "Israel ist unsere
Heimat", die vor allem von fremdenfeindlichen Einwanderern aus Russland
gewählt wird, opponiert nicht mehr gegen Olmerts hitkansut. Doch sie hat
sich nur taktisch angepasst: Angesichts der Tatsache, dass auch die
Geburtenrate der palästinensischen Bürger Israels fast doppelt so hoch liegt
wie die der jüdischen Israelis, fordert sie jetzt, für jeden aus dem
Westjordanland zurückgeholten Siedler müsse man einen Palästinenser aus
Israel vertreiben.
Aber wie sieht es auf palästinensischer Seite aus? Werden die Anhänger der
Hamas und der Fatah mit dem zufrieden sein, was Olmert ihnen vielleicht zu
bieten hat? Den Palästinensern ist sehr präsent, dass sie schon vor dem
Krieg von 1967 bereits 78 Prozent des historischen Palästina an die Israelis
verloren hatten. Sie sagen deshalb, das absolute Minimum, das sie hinnehmen
können, sei die Rückgabe der verbliebenen 22 Prozent - also des ganzen
Westjordanlands unter Einschluss des früheren Ostjerusalem.
Und dann gibt es die Frage des Zeitpunkts, die in diesem Konflikt immer ganz
entscheidend war. In der Vergangenheit wurden deshalb etliche Chancen
verpasst. Zunächst waren die Israelis zum Frieden bereit, die Palästinenser
hingegen nicht. Dann waren die Palästinenser so weit, aber die Israelis
spielten auf Zeit. 1967 waren die maßgeblichen Politiker im Westjordanland
bereit, mit Israel Frieden zu schließen, falls Israel der Gründung eines
entmilitarisierten Palästinenserstaates zustimmen würde. Das war vor dem
Aufstieg von Arafat und der PLO, aber die Israelis wollten davon nichts
wissen. Mosche Dajan, der große Held von 1967, glaubte fest, dass Israel das
Westjordanland für immer behalten könne, wenn es für ein menschliches Regime
sorgen und die ökonomischen Interessen der Eingeborenen berücksichtigen
würde. In seltsamer Naivität glaubte Dajan sogar, allein mit neuen
Düngemitteln und einer besseren Wasserversorgung könne man die Palästinenser
dazu bringen, sich mit der israelischen Herrschaft abzufinden.
In Friedensvertrag von 1978 mit Ägypten erkannte die israelische Regierung
unter Menachem Begin die "legitimen Rechte" der Palästinenser zwar an, zog
dann aber die Verhandlungen so lange hin, bis die Ägypter, denen die
Palästinenser ohnehin ziemlich egal waren, die Lust verloren. In Wahrheit
war Begin damals überzeugt, der Friedensvertrag mit Ägypten habe ihm freie
Hand im Westjordanland verschafft. Zur selben Zeit startete Begin die bis
damals größte Siedlungsinitiative. Wenige Jahre später ermächtigte er
Scharon, im Libanon einzumarschieren und Arafats PLO-Hauptquartier in Beirut
zu belagern. Zu Präsident Reagan meinte Begin damals, das sei so, als würde
man Hitler in seinem Bunker schnappen.
Der richtige Zeitpunkt - oder das Verpassen desselben - blieb auch in der
Folge entscheidend. Die Oslo-Abkommen von 1993 hätten womöglich gehalten,
wenn Arafat mehr unternommen hätte, um Selbstmordattentate zu verhindern,
und wenn Israel nicht sein Siedlungsprogramm beschleunigt hätte oder wenn
Scharon nicht im Jahr 2000 durch seinen katastrophalen Besuch auf dem
Tempelberg die gewaltsame Reaktion der Palästinenser provoziert hätte.
Unglücklicherweise hat es fast vierzig Jahre gedauert, bis Israel den
Rückzug aus einem Territorium begonnen hat, das es gar nicht erst hätte
besetzen sollen. In diesen Jahren hat sich ein rein lokaler Konflikt zu
einem "Kampf der Kulturen" entwickelt, der womöglich schon globale
Dimensionen angenommen hat.
Fußnoten:
(1) Rebecca West, "Black Lamb and Grey Falcon. A Journey through
Yugoslavia", New York (Viking Press) 1941, S. 280.
(2) Siehe dazu Gershom Gorenberg, "The Accidental Empire: Israel and the
Birth of the Settlements", 1967-1977, London (Times Books) 2006.
(3) Siehe Ilan Pappe: "Der erste Marokkaner - Der Chef der israelischen
Arbeitspartei", Le Monde diplomatique, Januar 2006.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Amos
Elon ist einer der bekanntesten israelischen Autoren. Auf Deutsch erschien:
Zu einer anderen
Zeit - Porträt der jüdisch-deutschen Epoche (1743-1933), München
(Hanser) 2000.
© Le Monde diplomatique, Berlin
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11-07-2004 |