|
Israels Operation gegen die Hisbollah:
Die diplomatischen Bemühungen
Botschaft des Staates Israel, 26. Juli 2006
Die unerträgliche Situation, die in den 6
Jahren seit dem Rückzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon entstanden
ist, macht es notwendig, dass Israel nun zwei Ziele anstreben muss, um seine
Bevölkerung zu schützen – die Beseitigung der Bedrohung durch Raketen- und
Terroranschläge der Hisbollah und die Errichtung einer nachhaltigen
Stabilität entlang seiner nördlichen Grenze.
Während ein Teil dieser Ziele durch militärische
Operationen erreicht werden können, können andere nur durch Diplomatie
erreicht werden.
Während die IDF die Aufgabe haben, die
Terrorstützpunkte und Waffen zu zerstören, ist es in der Verantwortung der
politischen Ebene, abzusichern, dass sich die Hisbollah in Zukunft nicht
wieder bewaffnen kann. Die Diplomatie muss auch sicherstellen, dass der Iran
nach der Beendigung der militärischen Operation der Hisbollah keine weiteren
Waffenlieferungen und Offiziere zur Verfügung stellt und dass Syrien nicht
länger Hilfestellung leistet, über seine Grenzen und Flughäfen diese Waffen
und Terroristen zu schleusen. Wenn die diplomatischen Bemühungen versagen,
wird der Libanon zur selben Situation zurückkehren, die den derzeitigen
Konflikt herbeiführte.
Israels Beratungen mit den Außenministern aus
Europa und den USA in dieser Woche sollten daher nicht nur als Reaktion auf
die Militäroperation, sondern auch als Gelegenheit zum Voranbringen
gemeinsamer Ziele zur regionalen Stabilität verstanden werden. Diese Ziele
beinhalten nicht nur die Bewahrung militärischer Erfolge, die die Hisbollah
geschwächt haben, sondern auch das Erreichen einer langfristigen und
realisierbaren Lösung der Sicherheitsfragen.
In einer Reihe von Schlüsselfragen besteht
Übereinkunft zwischen Israel und der internationalen Gemeinschaft, so
bestätigt durch die Stellungnahme der G-8 Staaten bei ihrem kürzlichen
Treffen in St. Petersburg. Es wurde erkannt, dass die Hisbollah durch ihren
unprovozierten grenzüberschreitenden Terrorismus, die Verantwortung für die
Krise trägt. Es ist ebenfalls eindeutig anerkannt, dass diese Bedrohung eine
regionale ist, die eine Achse von terroristischen Organisationen und
unterstützenden Staaten umfasst, wie Hisbollah, Hamas, Syrien und Iran.
Es besteht Einverständnis darüber, dass die
Säulen einer Lösung der Krise die bedingungslose Freilassung der entführten
Soldaten, die Entwaffnung der Hisbollah, die Ausübung der vollen
Souveränität der libanesischen Regierung über das gesamte Territorium
Libanons und die Stationierung der libanesischen Armee an der südlichen
Grenze des Landes, in Übereinkunft mit der UN-Sicherheitsresolution 1559,
sind.
|
