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Fragen und Antworten des Aussenministeriums:
Zum Militäreinsatz im Libanon
Warum beschießt Israel zivile Gebäude und
Infrastruktur?
Die Hisbollah feuert wahllos Raketen auf israelische
Bevölkerungszentren. Fünfzehn Zivilisten, Juden ebenso wie Araber, sind
getötet worden – darunter zwei Kinder. Anschläge gegen große Städte wie
Haifa, kleine Farmen wie Meron, arabische Dörfer wie Majdal Krum und
christliche und jüdische Ortschaften wie Safed und Nazareth sind ausgeführt
worden. Im Gegensatz dazu zielt Israel nur auf Einrichtungen, die der
Hisbollah direkt in der Ausübung ihres Terrors helfen.
So zum Beispiel ist der Internationale Flughafen Beirut zum Waffentransport
und von Ausbildern aus Iran genutzt worden, so wie die Brücken im Norden
Libanons und die Beirut-Damaskus-Autobahn, die ebenfalls dem Transport von
Waffen, Nachschub von Munition und Terroristen dienen. Ebenso ist der
Hisbollah-TV-Sender „Al-Manar“ getroffen worden, der für die Kommunikation
der Terroristen von großer Bedeutung ist und unablässig antisemitische Hetze
verbreitet.
Die Terroristen verstecken sich und ihre Raketen vorsätzlich inmitten der
Wohnviertel und gefährden damit die Bevölkerung. Tatsächlich sind viele der
bereits auf Israel abgeschossenen Raketen von Privathäusern aus abgefeuert
worden, um Israels Reaktion zu durchkreuzen, da die Hisbollah-Terroristen
die sie umgebenden Zivilisten als Schutzschilde für ihre Angriffe
missbrauchen. Trotz dieses grausamen Missbrauchs ist Israel ausgesprochen
bedacht, das Risiko für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu
halten, oft auf Kosten von strategischen Vorteilen. So wurden zum Beispiel
Flyer ausgeworfen, die die unbeteiligte Bevölkerung davor warnten, dass
Hisbollahstellungen angegriffen würden, obwohl dadurch der
Überraschungsvorteil verloren ging.
Wenn Syrien und Iran hinter dem Terrorismus stehen,
warum attackiert Israel den Libanon?
A: Israel greift nicht die Regierung Libanons an, sondern
die Hisbollah-Posten innerhalb Libanons. Israel vermeidet, auf libanesische
Militärstützpunkte zu schießen, sofern diese nicht dazu dienen, die
Hisbollah zu unterstützen, wie zum Beispiel die von Israel zerstörten
Radaranlagen, die dazu eingesetzt wurden, den Terroristen den Abschuss einer
Land-zu-See-Rakete auf eine israelische Korvette zu ermöglichen.
In Bezug auf Syrien und Iran hat Israel keine Interessen, die Operationen
über den Gazastreifen und den Libanon hinaus auszuweiten, sondern ist sich
im Klaren, dass die beste Reaktion auf die Terrorbeteiligung Syriens und
Irans gemeinsamer diplomatischer Druck ist.
Welche diplomatischen Bemühungen führen zum Ende der
Krise?
A: In Bezug auf den Libanon ist sich Israel bewusst, dass
auch wenn im Moment militärische Aktionen notwendig sind, um die
israelischen Bürger vor der akuten Bedrohung durch die Infrastruktur der
Hisbollah zu schützen, letztendlich nur die Situation diplomatisch gelöst
werden kann.
In dieser Hinsicht gibt es keine Differenzen zwischen der israelischen
Position und der der internationalen Gemeinschaft. Die Forderungen der G-8
und Israels für eine solche Lösung sind:
- die Rückkehr der Soldaten, Ehud Udi Goldwasser und Eldad Regev;
- ein umfassender Waffenstillstand;
- die Stationierung der libanesischen Armee im gesamten südlichen Libanon;
- die Vertreibung der Hisbollah aus der Region und
- die Erfüllung der UN Resolution 1559.
An der palästinensischen Front wird Israel weiterhin
Terrorbekämpfungsmaßnahmen unternehmen, bis die Hamas den Terror einstellt,
die Geisel Gilad Shalit sicher nach Hause zurückgekehrt ist und die
Kassam-Raketenbeschüsse auf israelische Städte eingestellt wurden. Es wird
keine Verhandlungen über eine Freilassung von Gefangenen geben.
Wie lange wird der israelische Einsatz dauern?
A: Die internationale Gemeinschaft ist sich im Klaren,
dass der Einsatz nicht beendet werden kann, bis die G-8-Forderungen
umgesetzt werden. Während diplomatische Verhandlungen notwendig sind, um die
Umsetzung zu fördern, kann der Beginn dieser Verhandlungen nicht die
Einstellung des Einsatzes bedeuten. Dies wird nur nach der Freilassung der
entführten Soldaten und der Beseitigung der Raketenbedrohung gegen Israel
geschehen.
Quelle: Ministry of Foreign Affairs, Jerusalem 2006
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