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Auch für ausländische Hilfsgelder:
Erwerb von Waffen in der Autonomiebehörde

Nachrichtenartikel von Amos Harel, Ha’aretz, 17.05.2006
Übersetzung Daniela Marcus

Die palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat Millionen von Dollar –inklusive ausländischen Hilfsgeldern- für den Erwerb von Waffen ausgegeben, sagte ein früherer ranghoher Finanzbeamter der PA gegenüber dem israelischen Geheimdienst Shin Beth, nachdem er von Israel verhaftet worden war.

Fuad Shubaki, der verdächtigt wird, Waffen auf dem Schiff Karine-A geschmuggelt zu haben, war im März während einer Razzia der israelischen Armee im PA-Gefängnis in Jericho verhaftet worden.

Shubaki sagte, er habe gleich nach dem Ausbruch der Gewalt im September 2000 Befehle vom damaligen PA-Vorsitzenden Jassir Arafat erhalten, große Mengen an Waffen für die PA-Sicherheitsdienste zu beschaffen.

Er sagte, Sicherheitsbeamte der PA seien in den Palästinensergebieten und im Ausland in die Anschaffung von Waffen involviert gewesen.

Er schätzte, im Gazastreifen gebe die PA jährlich etwa 5 Millionen Dollar für den Waffenkauf aus und in der Westbank weitere 1 Million Dollar.

Ermittlungsbeamte des Shin Bet erfuhren von Shubaki außerdem, dass Arafat 125.000 Dollar genehmigt hatte, um den Waffenschmuggel mit Hilfe des Schiffs Karine-A zu finanzieren. Er sagte, der Iran habe der PA Hilfe beim Transfer der Waffen angeboten.

Shubaki war einer der beiden obersten Männer in der Wirtschaftshierarchie der PA. Er ist ein langjähriges PLO-Mitglied und war für die Beschaffung militärischer Ausrüstung verantwortlich als die PA im Jahr 1994 gegründet wurde.

Er überwachte die Ausstattung der palästinensischen Sicherheitsdienste. Hierzu gehörten Uniformen, Waffen, sonstige Ausrüstung und Fahrzeuge. Wie viele ranghohe PA-Männer, machte sich auch Shubaki dadurch einen Namen, dass er in Fälle von Wirtschaftskorruption verwickelt war.

Shubaki war von der israelischen Armee zuerst in der Mukata in Ramallah verhaftet worden und von dort ins Gefängnis von Jericho gebracht worden.

Der palästinensische Oberste Gerichtshof hatte ihn frei gesprochen. Doch das Urteil hatte keine praktische Bedeutung, da es von Arafats Zustimmung abhängig war.

hagalil.com 18-05-2006

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