Zwölf Tage
nach dem Überfall auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. hat das Thema
"Rechtsextremismus in Deutschland" wieder an Aktualität gewonnen. Dabei war
der Fall in Potsdam nicht der einzige Fall, bei dem ein Mensch
lebensgefährlich durch rechtsradikale Gewalttäter verletzt wurden. Potsdam
ist lediglich der einzige Fall, der bundesweite Aufmerksamkeit erregte.
So musste schon am Wochenende nach der Tat von Potsdam, erneut ein Mensch
mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden.
Er hatte sich in Hannover Rechtsradikalen in
den Weg gestellt, die einer jungen Italienerin die Gartenparty mit
NS-Liedern vermiesen wollten. Laut Verfassungsschutz stieg 2005 die Zahl
rechtsextremer Straftaten.
Weitere aktuelle Anlässe sollten das Thema in
den Fokus der Öffentlichkeit rücken. Für den traditionell von linksradikalen
Demos in Berlin Kreuzberg geprägten 1. Mai, hat die NPD einen Aufmarsch in
Rostock angekündigt. Darüber hinaus versuchen Rechtsradikale verstärkt, die
Fußballweltmeisterschaft als Plattform zu nutzen. So musste sich jüngst der
deutsch-afrikanische Nationalspieler Patrick Owomoyela mit einer
einstweiligen Verfügung gegen rassistische Äußerungen in einer WM- Broschüre
der NPD zur Wehr setzen.
Der von Kanzler Schröder ausgerufene "Aufstand der
Anständigen", der mit viel Geld endlich Initiativen unterstützen sollte, die
sich schon seit Jahren dem rechten Treiben in den Weg gestellt hatten,
versandete im bürokratischen Apparat des mit der Verwaltung beauftragten
Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Kritik am
undurchsichtigen Vergabeverfahren wird mit Liebesentzug bestraft; eine
Praxis, die bei vielen der "angestellten Anständigen" auch die letzten Reste
der Zivilcourage schwinden lässt.
Kann unter solchen Vorzeichen engagiertes und zielgerichtetes
Engagement gegen extremistische Hetze und Gewalt überhaupt noch stattfinden
- oder ist dies das Erfolgsrezept, wie man genau dieses Engagement
unterbindet?
Ist solches Engagement überhaupt erwünscht? Brauchen wir eine
demokratische Zivilgesellschaft? Genügen zum Wohlfühlen nicht einige
symbolische Gesten? Hat Deutschland überhaupt einen Grund ansteigenden
Rechtsextremismus ernst zu nehmen? Was geht Deutschland der Antisemitismus
an?
Stimmt es, dass besonders der Osten Deutschlands von Ausschreitungen mit
ausländerfeindlichem Hintergrund betroffen ist? Gibt es überhaupt
Möglichkeiten nazistischer Hetze und antisemitischer Propaganda - auch im
Internet - etwas entgegen zu setzen? Wie kann rechtem Gedankengut begegnet
und rechter Gewalt Einhalt geboten werden?
In
der Berliner PHOENIX Runde könnten einige dieser Fragen angesprochen werden,
wenn Anke Plättner richtungsübergreifend mit profilierten Vertretern aus
Politik und Zivilgesellschaft diskutiert.
Zugesagt haben bisher u.a. Petra Pau (DIE LINKE,
stellvertretende Bundestagspräsidentin), Kristina Köhler (MdB CDU), Jörg
Fischer (Neo-Nazi-Aussteiger), Prof. Eckhard Jesse (Extremismusforscher) und
Pamás Blénessy (Gewaltopfer).
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Di, 02.05.06, 21.00 Uhr / Mi, 03.05.06, 00.00 Uhr / Mi, 03.05.06, 09.15 Uhr