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Rechtsextremismus:
Wie groß ist die Gefahr wirklich?

Zwölf Tage nach dem Überfall auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. hat das Thema "Rechtsextremismus in Deutschland" wieder an Aktualität gewonnen. Dabei war der Fall in Potsdam nicht der einzige Fall, bei dem ein Mensch lebensgefährlich durch rechtsradikale Gewalttäter verletzt wurden. Potsdam ist lediglich der einzige Fall, der bundesweite Aufmerksamkeit erregte.

So musste schon am Wochenende nach der Tat von Potsdam, erneut ein Mensch mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Er hatte sich in Hannover Rechtsradikalen in den Weg gestellt, die einer jungen Italienerin die Gartenparty mit NS-Liedern vermiesen wollten. Laut Verfassungsschutz stieg 2005 die Zahl rechtsextremer Straftaten.

Weitere aktuelle Anlässe sollten das Thema in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. Für den traditionell von linksradikalen Demos in Berlin Kreuzberg geprägten 1. Mai, hat die NPD einen Aufmarsch in Rostock angekündigt. Darüber hinaus versuchen Rechtsradikale verstärkt, die Fußballweltmeisterschaft als Plattform zu nutzen. So musste sich jüngst der deutsch-afrikanische Nationalspieler Patrick Owomoyela mit einer einstweiligen Verfügung gegen rassistische Äußerungen in einer WM- Broschüre der NPD zur Wehr setzen.

Der von Kanzler Schröder ausgerufene "Aufstand der Anständigen", der mit viel Geld endlich Initiativen unterstützen sollte, die sich schon seit Jahren dem rechten Treiben in den Weg gestellt hatten, versandete im bürokratischen Apparat des mit der Verwaltung beauftragten Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Kritik am undurchsichtigen Vergabeverfahren wird mit Liebesentzug bestraft; eine Praxis, die bei vielen der "angestellten Anständigen" auch die letzten Reste der Zivilcourage schwinden lässt.

Kann unter solchen Vorzeichen engagiertes und zielgerichtetes Engagement gegen extremistische Hetze und Gewalt überhaupt noch stattfinden - oder ist dies das Erfolgsrezept, wie man genau dieses Engagement unterbindet?

Ist solches Engagement überhaupt erwünscht? Brauchen wir eine demokratische Zivilgesellschaft? Genügen zum Wohlfühlen nicht einige symbolische Gesten? Hat Deutschland überhaupt einen Grund ansteigenden Rechtsextremismus ernst zu nehmen? Was geht Deutschland der Antisemitismus an?

Stimmt es, dass besonders der Osten Deutschlands von Ausschreitungen mit ausländerfeindlichem Hintergrund betroffen ist? Gibt es überhaupt Möglichkeiten nazistischer Hetze und antisemitischer Propaganda - auch im Internet - etwas entgegen zu setzen? Wie kann rechtem Gedankengut begegnet und rechter Gewalt Einhalt geboten werden?

In der Berliner PHOENIX Runde könnten einige dieser Fragen angesprochen werden, wenn Anke Plättner richtungsübergreifend mit profilierten Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft diskutiert.

Zugesagt haben bisher u.a. Petra Pau (DIE LINKE, stellvertretende Bundestagspräsidentin), Kristina Köhler (MdB CDU), Jörg Fischer (Neo-Nazi-Aussteiger), Prof. Eckhard Jesse (Extremismusforscher) und Pamás Blénessy (Gewaltopfer).

Mehrere Sendetermine
Di, 02.05.06, 21.00 Uhr / Mi, 03.05.06, 00.00 Uhr / Mi, 03.05.06, 09.15 Uhr
http://www.phoenix.de/berliner_phoenix_runde

Lebensgefährliche Nazi-Gewalt - zum Beispiel in Hannover:
Blond und blauäugig?

Der Fall in Potsdam war nicht der einzige Fall, bei dem ein Mensch lebensgefährlich durch rechtsradikale Gewalttäter verletzt wurden. Potsdam ist lediglich der einzige Fall, der bundesweite Aufmerksamkeit erregte...

Gesamtgesellschaftliches Engagement:
haGalil? - Nein Danke!
Aus mehreren Quellen haben wir inzwischen erfahren, dass der Antrag des haGalil e.V. im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) noch nicht einmal in die Vorauswahl der zur Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen in Frage kommenden Projekte aufgenommen wurde...

Krieg und Terror im Internet:
Cyberwar?

Schon vor Jahren schlug der Knessetabgeordnete Michael Eitan vor, Webseiten, die der Verbreitung von Information dienen, ebenso wie die freie Presse, international schützen zu lassen...

[FORUM]

dg / hagalil.com 02-05-2006

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