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Antisemitismus - kleinster gemeinsamer
Nenner der NS-Szene:
Rechtsextremismus im Aufwind
Die Vorabfassung des Verfassungsschutzberichtes 2005 ist am 22-05-2006
von Bundesinnenminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble und Herrn Heinz Fromm,
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der Öffentlichkeit
vorgestellt worden. In Deutschland hat sich die rechtsextreme Szene
demnach ausgeweitet.
Dabei spielt nach wie vor der Antisemitismus eine große Rolle. Durch einen
"Antisemitismus der Andeutungen" werde versucht, latent vorhandene
Einstellungen in der Bevölkerung anzusprechen. Die Szene nutzte einmal mehr
tagespolitische, insbesondere nahost-bezogene, Ereignisse und Gedenktage, um
ihren judenfeindlichen Ansichten in der Öffentlichkeit eine breite Resonanz
zu verschaffen.
Antisemitismus ist der kleinste gemeinsame Nenner der heterogenen
rechtsextremistischen Szene, er äußert sich in Publikationen, im Parlament
und bei verschiedensten Aktivitäten von Rechtsextremisten. Auch 2005 wurden
wieder zahlreiche antisemitische Straftaten sowie Friedhofs-, Synagogen- und
Gedenkstättenschändungen registriert.
Ebenso wurden im Internet verstärkte Aktivitäten registriert. Die Bedeutung
des Mediums hat also nicht nur in der Gesellschaft an sich, sondern auch in
der organisierten, rechtsextremistischen Szene, zugenommen.
Rechtsextremisten nutzen das Medium als Plattform zur Agitation,
Organisation und Kommunikation.
In dem vorab veröffentlichten Bericht 2005 heißt es im einzelnen, die Zahl
der Neonazis habe sich im vergangenen Jahr um etwa 300 Personen auf rund
4100 erhöht. Die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten habe um zirka 400
auf 10.400 Personen zugenommen... "Politik legt die Hände wieder
in den Schoß"
Der Zentralrat der Juden hat erneut vor einer
Verharmlosung der Fremdenfeindlichkeit in Deutschland gewarnt. Es sei
unverantwortlich, wie führende Politiker versuchten, die Übergriffe auf
ausländische Mitbürger klein zu reden, sagte der Generalsekretär des
Zentralrats, Stephan Kramer, der Chemnitzer "Freien Presse".
Es sei erschreckend, dass sich die Politik mehr Sorgen um den Ruf
Deutschlands vor der Weltmeisterschaft mache als um den Schutz der im Lande
lebenden Menschen. Die prekäre Sicherheitslage dürfe nicht länger in dieser
Weise bagatellisiert werden.
Es sei ein Skandal, wenn der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses,
Sebastian Edathy (SPD), wegen seiner dunkleren Hautfarbe nachts nicht die
S-Bahn nach Berlin-Treptow benutzen könne, doch jedesmal, wenn das
Medieninteresse nachlässt, "legt die Politik die Hände wieder in den Schoß",
so Kramer. |
