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Middle East Roundtable /
Edition 11
Eine palästinensische Sicht:
Gebt uns eine Alternative
Die internationale Gemeinschaft muss garantieren, dass
ein friedvoll ausgehandelter Prozess zur Verwirklichung der legitimen Rechte
des palästinensischen Volkes führen kann.
Von Ghassan Khatib
[ENGLISH]
Zwar gaben die palästinensischen Wahlergebnisse den Willen
der Mehrheit der Palästinenser wieder, doch waren die Faktoren, die zur Wahl
von Hamas beitrugen, nicht alle und nicht hauptsächlich politisch geprägt.
Allerdings haben die Palästinenser jetzt allmählich angefangen, die ganze
mögliche politische Tragweite des Sieges der Hamas zu realisieren, wobei ein
erhebliches Maß an Sorge um die Zukunft vorhanden ist.
Die meisten palästinensischen Politiker und Analytiker warnen
vor einem Versuch von israelischer Seite, die neue Realität auszunutzen und
die bereits zuvor erklärte Absicht, die Zukunft der besetzten
palästinensischen Gebiete einseitig festlegen zu wollen, noch einmal zu
bestätigen. Das würde die Konfiszierung und Annexion bedeutender Teile
besetzter palästinensischer Gebiete bedeuten, darin eingeschlossen das
besetzte Ostjerusalem und Vororte sowie das Jordantal und Gebiete auf der
westlichen Seite der Westbank. Darüber
hinaus scheint Israel fest entschlossen zu sein, die palästinensischen
Gebiete derart zu zerteilen, dass dadurch jede Möglichkeit für die
Errichtung eines sich abzeichnenden integralen, lebensfähigen und
selbständigen palästinensischen Staates verhindert wird. Die Westbank ist
vom Gazastreifen völlig getrennt, so dass es keine Bewegungsmöglichkeit
zwischen den beiden Teilen gibt, während die Bewegungsfreiheit innerhalb der
Westbank für Personen und für den Warentransport immer schwieriger wird.
Es ist ein unglücklicher Umstand, dass die internationale
Weltgemeinschaft und die Unterstützer des Friedensprozesses, vor allem das
Quartett, zur selben Zeit so sehr mit der Frage beschäftigt waren, ob sie
die finanzielle Unterstützung der Palästinenser oder der Palästinensischen
Autonomiebehörde fortsetzen sollen, und wenn ja, dann wie, so dass sie es
dabei versäumten, diesen offensichtlich illegalen israelischen Plan
anzusprechen. Israel hatte, natürlich,
zur Konfusion beigetragen und rechtfertigte die Unterlassung jeglichen
politischen Engagements mit der palästinensischen Seite mit dem Wahlsieg der
Hamas. Damit wird jedoch bequem die Tatsache verdeckt, dass Israel schon
lange vor dem Sieg der Hamas von jedem politischen Engagement mit der PA
abgesehen hatte. In der Tat sieht die
Realität so aus, dass die graduelle Radikalisierung der palästinensischen
öffentlichen Meinung, die zum Sieg der Gegner des Friedensprozesses geführt
hat, eine direkte Folge der israelischen Strategie und Vorgehensweise ist.
Diese zielt darauf ab, jede Aussicht auf eine politisch ausgehandelte Lösung
auf der Basis von internationalem Recht zu verhindern. Das führte zu einer
ökonomischen Verschlechterung und einem unkontrollierbaren Maß an
Arbeitslosigkeit und Armut. Diese
lokalen oder internationalen Kräfte und Spieler, die bei den
palästinensischen Wahlen ihren Einfluss auf die Niederlage des
Friedenslagers gehabt haben, müssen sich gemeinsam zum Ziel machen, die
Tatsachen wieder umzukehren. Zuerst müsste die internatonale Gemeinschaft
dafür sorgen, dass sich die wirtschaftliche Situation verbessert, und dass
sie nicht zu ihrer Verschlechterung beiträgt.
Dann muss die internationale Gemeinschaft den Palästinensern
klar und unerschütterlich eine echte Alternative anbieten: nämlich, dass ein
friedlich ausgehandelter Prozess zur Verwirklichung der legitimen Rechte des
palästinensischen Volkes im Rahmen des internationalen Rechts führen kann.
Wenn diese Option lebensfähig und dieser Weg offen ist,
werden die Palästinenser darauf reagieren. Nach den israelische Wahlen und
unter der fortsetzenden Führung von Mahmoud Abbas ist die Zeit für die
internationale Gemeinschaft gekommen, sich einzumischen und eine Gelegenheit
für neue politische Aussichten anzubieten. Solche Zukunftsaussichten
kombiniert mit wirtschaftlichen Verbesserungen sollten das Friedenslager und
die säkularen Kräfte wieder stärken und die Radikalisierung der
palästinensischen Gesellschaft rückgängig machen.
Ghassan Khatib ist Mitherausgeber von bitterlemons.org und
bitterlemons-international .org Er ist Arbeitsminister der PA und
Planungsminister. Khatib ist seit vielen Jahren politischer Beobachter und
Kontaktperson für die Medien.
übertragen von K. Badr
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forum for an array of world perspectives on the Middle East and its
specific concerns. It aspires to engender greater understanding about
the Middle East region and open a new common space for world thinkers
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hagalil.com 30-03-2006 |
