"antifa" - Magazin für antifaschistische Politik und Kultur

Für die ersten drei Quartale des Jahres 2005 wurden bundesweit 7.574 Straftaten registriert. Dazu gehören mehr als 400 Gewalttaten. Das bedeutet einen Anstieg um fast 2.000 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Fast 100 Tötungen seit 1990

Die "Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" (EUMC) veröffentlichte im November 2005 eine Übersicht, in der in Deutschland nach Großbritannien die meisten rassistischen Zwischenfälle registriert wurden.

Im Zeitraum Januar bis Oktober 2004 wurden 6.474 Straftaten als "politisch motivierte Kriminalität/rechts" erfasst. Von diesen 6.474 Straftaten waren 1.208 fremdenfeindlich motiviert, davon wiederum 203 Gewalttaten. Viele Fälle blieben jedoch unbemerkt, beklagt die EUMC.

Nach journalistischen Recherchen sind seit 1990 mindestens 99 Menschen durch rechtsextremen und rassistischen Straßenterror getötet worden.

Mehr als 250 Schmierereien

Allein in Berlin sind in den letzten Monaten des vergangenen Jahres eine Vielzahl von neonazistischen und antisemitischen Schmierereien und Grabschändungen verübt worden. Davon betroffen waren u. a. die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Mahn- und Denkmale, die Nationalgalerie, das Berliner Rathaus, die Nicolaikirche, die Humboldt-Universität, sowie die Gräber von Heinrich Mann, Bertolt Brecht und Johannes R. Becher. Nach Schätzungen in der Tagespresse wurden über 250 Schmierereien begangen.

Zunahme rechtsextremer Konzerte

Die Zahl der rechtsextremistischen Skinhead-Konzerte ist im Jahre 2004 mit 137 gegenüber 119 im Vorjahr ebenfalls gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion der Linkspartei hervor. Darin betont die Bundesregierung, dass die rechtsextreme Musik "das Medium (ist), über das insbesondere bei Jugendlichen Interesse geweckt wird". "Über die Liedtexte vermitteln die Skinhead-Bands rechtsextremistische Ideologiefragmente und Feindbilder". Während solcher Musikveranstaltungen würden "auch immer wieder Straftaten begangen - zumeist sogenannte Propagandadelikte".

Die Zahl der aktiven rechtsextremistischen Musikgruppen, die bei einschlägigen Konzerten auftraten oder Tonträger veröffentlichten, ist gegenüber dem Vorjahr um 10 Prozent angestiegen.

Wie es in der Antwort der Bundesregierung heißt, ist die Auflistung der rechtsextremistischen Musikveranstaltungen unvollständig. Andernfalls könne die rechtsextremistische Szene auf den Erkenntnisstand der Sicherheitsbehörden schließen.

Die Zahlen im Beitrag sind Materialien der Bundesregierung entnommen. Damit reagierte sie auf eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Petra Pau.