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Israelische Resolutionsentwurf angenommen:
Weltweiter Holocaust-Gedenktag
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am
Dienstag, 1. November 2005, erstmals eine Resolution verabschiedet, die von
Israel eingebracht wurde. Die Resolution setzt die Einführung eines
weltweiten Gedenktages an die Opfer des Holocausts am 27. Januar fest. Die
Resolution ruft zur Erinnerung und Aufklärung aller Nationen auf. Sie
verurteilt religiöse Intoleranz, Hetze und Gewalt aus rassistischen oder
religiösen Gründen. Unterstützt wurde der Resolutionsentwurf von etwa 90
Mitgliedstaaten.
Um die Unterstützung der Europäischen Union (EU) für den israelischen
Resolutionsentwurf zu erhalten, waren die Mitarbeiter der Abteilung für
internationale Organisationen im Außenministerium gezwungen, auf die
ursprüngliche Forderung Israels zu verzichten, wonach der Entwurf auch die
Verurteilung des Antisemitismus einschließen sollte. Dies ließen gestern
(Dienstag) politische Quellen verlauten. Die Unterstützung der EU habe
letztendlich eine entscheidende Rolle bei der Annahme des israelischen
Vorschlags in der UN-Vollversammlung gespielt. (Die EU wollte den ersten
israelischen Resolutionsentwurf in der Geschichte der UN zum Erfolg bringen.
Dazu war der Entwurf auf die Stimmen der arabischen und muslimischen
Mitgliedstaaten angewiesen. Diese gaben ihrer Stimmen nur unter der
Bedingung, dass Israel auf die Verurteilung des Antisemitismus verzichtet.)
Im Außenministerium betrachtet man die Entscheidung der Generalversammlung
als ersten Erfolg für das, was man in Israel als „jüdisches Narrativ“
bezeichnet. Bisher sei die UN von einer pro-palästinensischen Agenda
bestimmt worden. Außerdem stellt die Entscheidung eine wichtige Botschaft an
die israelische Öffentlichkeit dar.
Die Initiative entstand im Juni 2005. Man hoffte, dass sie in Folge der
Umsetzung der Abkopplung vom Gazastreifen politische Früchte tragen würde.
Dazu beigetragen haben auch die Gedenkveranstaltungen anlässlich des 60.
Jahrestages der Befreiung von Auschwitz im Januar und deren internationale
Anerkennung.
In Jerusalem hegte man anfangs Zweifel daran, ob Israel in der Lage sei, den
Resolutionsentwurf durchzusetzen. Zunächst hatte Israel die Unterstützung
der USA, Kanadas, Australiens und Russlands erzielen können, doch im
Außenministerium war man davon überzeugt, dass die Resolution von der
Position der EU abhängen werde, die in der Generalversammlung als
ausschlaggebend gilt. Die Unterstützung der EU wurde im Juli erzielt, erst
nachdem zahlreiche Teile gestrichen wurden, darunter auch die Verurteilung
des Antisemitismus. Im Außenministerium heißt es, dass die Teile, die
herausgenommen wurden, recht „mutig“ waren und absichtlich von Israel
hinzugefügt wurden. Haaretz, 2.11.,
www.israel.de
hagalil.com 03-11-2005 |
