Israel und Palästinenser einigen sich:
Öffnung des Grenzübergangs von Rafiah
Am Ende eines langen Gesprächsmarathons haben sich Israel
und die Palästinensische Autonomiebehörde unter amerikanischem Druck auf ein
Abkommen zur Öffnung des Grenzübergangs von Rafiah geeinigt.
Der Grenzübergang wird für Personenverkehr unter der Aufsicht von
EU-Vertretern geöffnet. Zudem wird in Kerem Shalom ein gemeinsamer
Kontrollraum von Israelis und Palästinensern eingerichtet, in dem Vertreter
der israelischen Armee und der palästinensischen Sicherheitsbehörden sitzen
werden. Sie sollen gemeinsam die Bilder und Informationen auswerten, die in
Echtzeit dort eintreffen.
Nach dem Aufbau eines entsprechenden Stützpunktes wird die Ausreise mit
Fahrzeugen von Gaza nach Ägypten über den Grenzübergang von Rafiah möglich
sein. Die Einreise mit Fahrzeugen und Waren aus Ägypten in den Gazastreifen
wird nur über den Grenzübergang von Kerem Shalom möglich sein. Im Rahmen des
Abkommens werden zahlreiche Sperren in der Westbank abgebaut werden. Ein
Grenzübergang zwischen der Westbank und dem Gazastreifen wird geöffnet, für
den ein erleichterter Verkehr der palästinensischen Bevölkerung entschieden
wurde.
Auch im großen Streitpunkt der Sicherheitsmaßnahmen und bei der Einreise von
Personen in den Gazastreifen fand man eine endgültige Lösung. Zur Stunde
läuft eine Pressekonferenz der amerikanischen Außenministerin Condoleezza
Rice, dem EU-Gesandten für Außenpolitik Havier Solana und dem
Sondergesandten des Nahost-Quartetts James Wolfensohn.
Das Abkommen wurde in Folge intensiver Kontakte erzielt, die in den
vergangenen Tagen zwischen Israel und den Palästinensern unter der engen
Vermittlung von Rice stattgefunden haben. Rice hatte beide Seiten zur
Übereinkunft gedrängt und verlängerte zu diesem Zweck sogar ihren Besuch in
der Region.
Maariv, 15.11.,
www.israel.de |
