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Israels Abkopplunsplan:
Zur Erneuerung des Friedensprozesses

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Einleitung

In den letzten Monaten flackerten die Hoffnungen und Aussichten auf einen Frieden im Nahen Osten wieder auf. Der Tod Yassir Arafats und die Wahl seines Nachfolgers Mahmoud Abbas haben Erwartungen einer neuen Ära in den Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern geweckt. In diesem Zusammenhang sollte Israels Abkopplungsplan vom Dezember 2003, umgesetzt im Sommer 2005, als ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung verstanden werden.

Seitdem Judäa und Samaria (das Westjordanland) und der Gazastreifen im Sechs-Tage-Krieg von 1967 unter israelische Verwaltung gerieten, war der Status dieser Gebiete stets klärungsbedürftig. Israel wurde gezwungen, zur Selbstverteidigung Kriege zu führen, und die umstrittenen Gebiete galten nicht als Besatzungsgebiete, sondern waren als Teil zukünftiger Verhandlungen für einen dauerhaften Frieden vorgemerkt.

Obwohl Israel historische Verbindungen, Sicherheitsbedürfnisse und andere lebenswichtige Interessen hat, die unmittelbar mit diesen umstrittenen Gebieten zusammenhängen, hatte Israel niemals die Absicht, über eine umfangreiche palästinensische Bevölkerung zu herrschen. Israel ist wie immer bereit, die vitalen Interessen der Palästinenser in diesen Gebieten zu berücksichtigen. Ziel ist es, eine gerechte Regelung zu schaffen, die es beiden Völkern erlaubt, in wahrem Frieden und in Sicherheit zu leben. Israel hat seine Bereitschaft, Land gegen Frieden einzutauschen, bereits 1979 in dem Friedensvertrag mit Ägypten unter Beweis gestellt, als die gesamte Sinaihalbinsel an Ägypten zurückgegeben wurde. Diese Entscheidung war mit schmerzlichen Opfern verbunden, darunter die Räumung der Stadt Yamit und die Aufgabe aller Siedlungen im Sinai.

Ministerpräsident Sharon stellt der Knesset den Abkopplungsplan vor
(GPO / Amos Ben Gershon)

Im Abkopplungsplan, formuliert 2003, erwägt Israel den Rückzug aus dem Gazastreifen und vier Siedlungen im Norden des Westjordanlandes, eine Initiative, die erstmals die Möglichkeit einer friedlichen Koexistenz mit der Palästinensischen Behörde unter der neuen Führung von Mahmoud Abbas auf die Probe stellen wird. Dieser mutige Schritt zur Beendigung des Stillstands im Friedensprozeß folgt einer Zeit von vier Jahren blutigen Terrors, der Israelis und Palästinensern unsägliches Leid zugefügt hat.

Die Vorbereitungen zur Umsetzung des Abkopplungsplans der israelischen Regierung, der von der Knesset, dem israelischen Parlament, im Oktober 2004 verabschiedet worden war, erhielten einen wichtigen Auftrieb durch den Gipfel von Sharm el-Sheikh im Februar 2005. Während dieses Treffens erklärten der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon und der Vorsitzende der Palästinensischen Behörde Abbas ein Ende der Gewalt; damit erneuerten sie formal den Friedensdialog.

Der Abkopplungsplan ersetzt keineswegs die notwendigen Verhandlungen. Doch er kann einen wichtigen Beitrag leisten zur Erneuerung des Friedensprozesses nach dem Modell der „Road Map“, die von den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, Rußland und den Vereinten Nationen getragen wird - vorausgesetzt natürlich, dass die Palästinensische Behörde die Infrastruktur des Terrors beseitigt. Israel möchte, dass die direkten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über den endgültigen Status in der Aufnahme voller, friedlicher Beziehungen zwischen Israel und einem palästinensischen Staat resultieren.

Der Plan birgt natürlich seine Risiken, aber er bietet eine Gelegenheit, die Israel auf keinen Fall versäumen möchte. Außenminister Silvan Shalom hat diesen Umstand in einer Ansprache vor der Kennedy School of Government in Harvard am 7. März 2005 mit folgenden Worten zum Ausdruck gebracht:

“Wir wissen, daß die Bemühungen zur Lösung unseres Konflikts mit den Palästinensern positive Auswirkungen auf ein breites Spektrum internationaler Angelegenheiten haben, und wir fühlen uns dieser Aufgabe verpflichtet. Wir sind bereit, die Risiken des Friedens einzugehen.”

..."Die Abkopplung verfolgt zwei Ziele: die Verbesserung der Sicherheit Israels durch eine Reduzierung des Terrors und die Förderung der israelischen Wirtschaft durch die Anhebung der Lebensqualität"...

Entwicklung des Plans

Der Abkopplungsplan wurde vom israelischen Kabinett am 6. Juni 2004 beschlossen und von der Knesset am 25. Oktober 2004 verabschiedet. Vorgestellt wurde er jedoch bereits am 18. Dezember 2003 von Ministerpräsident Ariel Sharon in einer Ansprache auf der 4. Herzliya-Konferenz.

Ministerpräsident Sharon auf der Herzliya-Konferenz
(GPO / Moshe Milner)


Sharon sagte den Teilnehmern dieses jährlichen „Gipfeltreffens“ hocheinflußreicher israelischer und internationaler Führungskräfte: “Wie alle israelischen Bürger sehne ich mich nach Frieden. Ich weiß, wie wichtig es ist, alle erdenklichen Schritte zu unternehmen, um einen Fortschritt bei der Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zu erzielen. Doch angesichts der übrigen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, beabsichtige ich nicht, unbegrenzt auf die Palästinenser zu warten, wenn sie sich nicht entsprechend um eine Beendigung des Konflikts bemühen.”

Ministerpräsident Sharon stellte den Plan in den Zusammenhang der „Road Map“, deren Akzeptierung durch Israel er ein Jahr zuvor auf der Herzliya-Konferenz verkündet hatte:

“Die ‚Road Map‘ ist der einzige politische Plan, der von Israel, den Palästinensern, den Amerikanern und der Mehrheit der internationalen Gemeinschaft akzeptiert worden ist. Wir sind zu seiner Umsetzung bereit: zwei Staaten - Israel und ein palästinensischer Staat - leben nebeneinander in Ruhe, Sicherheit und Frieden.”

Sharon wies darauf hin, daß eine wesentliche Bedingung der „Road Map“ die Forderung nach einem Ende des Terrorismus und einer Auflösung der terroristischen Organisationen ist:

“Das Konzept hinter diesem Plan geht davon aus, daß nur Sicherheit zum Frieden führen wird - allein in dieser Reihenfolge. Ohne die Errungenschaften umfassender Sicherheit - innerhalb eines Rahmens, in dem die Terrororganisationen aufgelöst werden - wird es nicht möglich sein, einen wahren Frieden, einen Frieden für künftige Generationen, zu schaffen.”

Der Ministerpräsident rief die Palästinenser auf, sich den Herausforderungen einer friedlichen Koexistenz zu stellen:

“Wir möchten, daß Sie sich selbst in ihrem eigenen Land regieren: einem demokratischen palästinensischen Staat mit territorialer Kontinuität in Judäa und Samaria und einer wirtschaftlichen Lebensfähigkeit, der normale Beziehungen in Ruhe, Sicherheit und Frieden mit Israel hat. ... Wir hoffen, daß die Palästinensische Behörde dabei eine Rolle übernehmen wird. Doch wenn die Palästinenser in wenigen Monaten noch immer nicht ihren Anteil an der Implementierung der ‚Road Map‘ erfüllt haben, dann wird Israel einseitige Sicherheitsschritte einer Abkopplung von den Palästinensern einleiten.”

Die Abkopplung verfolgt zwei Ziele, sagte Sharon: die Verbesserung der Sicherheit Israels durch eine Reduzierung des Terrors und die Förderung der israelischen Wirtschaft durch die Anhebung der Lebensqualität.

“Wir sind an direkten Verhandlungen interessiert, aber wir beabsichtigen nicht, die israelische Gesellschaft zu Geiseln der Palästinenser zu machen. Ich habe bereits gesagt: Wir werden nicht unbegrenzt auf sie warten.”

Und Sharon bemerkte, “der Abkopplungsplan verhindert nicht die Umsetzung der ‚Road Map’. Vielmehr handelt es sich um einen Schritt, den Israel zur Verbesserung seiner Sicherheitslage ergreifen wird, weil andere Möglichkeiten fehlen. Der Abkopplungsplan wird nur dann umgesetzt werden, wenn die Palästinenser sich weiterhin ihren Verpflichtungen entziehen und die Implementierung der ‚Road Map’ aufschieben.”

Heute besteht berechtigter Optimismus, daß der Abkopplungsplan erfolgreich dazu beitragen wird, Friedensbemühungen voranzutreiben, wo frühere Versuche gescheitert sind. Der Tod Arafats und die Wahl Mahmoud Abbas’ zum Vorsitzenden der Palästinensischen Behörde haben neue Möglichkeiten geschaffen, die Hauptpunkte des Plans mit der palästinensischen Seite zu koordinieren. Der erneuerte Dialog und die Koordination zwischen Israel und der Palästinensischen Behörde werden hoffentlich zusammen mit den palästinensischen Schritten zur Beendigung des Terrors und der Beseitigung seiner Infrastruktur eine geregelte Übergabe der Sicherheitsverantwortung ermöglichen und garantieren, daß die Umsetzung des Abkopplungsplans tatsächlich die Bedingungen vor Ort verbessert, so daß ein Fundament entsteht, auf dem die Verhandlungen zwischen beiden Seiten wieder aufgenommen werden können.

Hauptpunkte des Abkopplungsplans

Dossier zum Rückzug:
http://www.israel-nachrichten.de/israel/dossier-gaza.htm

hagalil.com 01-11-2005

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