Schlag gegen 'Aktion Schulhof' im Land Bremen:
Über 300 CDs mit NS-Musik sichergestellt
16.08.2005 - Polizei Bremen - Innensenator Röwekamp lobt
Ermittlungserfolg von Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz -
Schlag gegen 'Aktion Schulhof' im Land Bremen
Den Bremer Sicherheitsbehörden ist einer der bedeutendsten
Funde rechtsextremistischer Musik-CD´s im Land Bremen gelungen.
Polizeibeamte entdeckten bei einer gezielten Beschlagnahmeaktion in einer
Privatwohnung in Bremen mehrere Pakete mit Compactdiscs des Titels
"Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund".
Am Wochenende wurden bei einem 30jährigen Mann, der der rechtsextremen Szene
in Bremen zuzurechnen ist, u.a. 320 Tonträger dieser CD mit den
entsprechenden Covers beschlagnahmt. Der Senator für Inneres und Sport,
Bürgermeister Thomas Röwekamp, sprach nach dem bisherigen Stand der
Ermittlungen von einem "außerordentlichen Erfolg im Kampf gegen die
rechtsextremistische Musikszene".
Dies sei auch auf den engen länderübergreifenden Informationsaustausch
innerhalb der Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) sowie zwischen LfV und
Polizei zurückzuführen; dadurch konnte die Staatsanwaltschaft Bremen einen
richterlichen Durchsuchungsbeschluss erwirken, der dann zu diesem
rechtsextremistischen Fund führte. Gleichzeitig warnte Röwekamp vor einer
möglichen Verbreitung weiterer Exemplare dieser CD im Raum Bremen: "Wir
müssen zum Schutz unserer Kinder alles dransetzen, um zu verhindern, dass
braune Rattenfänger dadurch Zulauf bekommen!"
Die Tonträger waren dafür vorgesehen, kostenlos u.a. an Schulen und
Jugendtreffpunkten verteilt zu werden. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen
davon aus, dass bereits etliche Tonträger mit rassistischem Inhalt in Umlauf
gebracht worden sind. Konkrete Hinweise auf Verteilaktionen im Land Bremen
liegen bislang aber nicht vor. "Mit kostenlosen Verteilaktionen wird
versucht, gezielt junge und unerfahrene Menschen, die noch nicht gefestigt
sind, für die rechte Szene zu gewinnen", erläuterte Innensenator Röwekamp
die Gefahr. Die Texte des Tonträgers sind bereits im Jahr 2004 vom
Amtsgericht in Halle als stark jugendgefährdend eingestuft worden. Das
Gericht ordnete die allgemeine Beschlagnahme an. Erst in der vergangenen
Woche wurden in Brandenburg 671 und in Baden-Württemberg knapp 300 Tonträger
dieser CD beschlagnahmt.
Auch wenn in Bremen noch Schulferien sind, zeigen sich die Bremer Behörden
gewappnet. So hat das Innenressort auch die Bildungsbehörde auf die drohende
Verbreitung von Neonazi-CD´s auf Schulhöfen hingewiesen.
"Der aktuelle Fund unterstreicht die Erkenntnisse unserer
Sicherheitsbehörden, dass die rechtsex-tremistische Szene auch weiter
verstärkt versucht, Jugendliche mit Musik als Einstiegsdroge dauerhaft zu
ködern", betonte der Innensenator. "Der erfolgreiche Einsatz unserer Polizei
zeigt, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz für die
Bekämpfung des Rechtsextremismus außerordentlich sensibilisiert sind."
hagalil.com 16-08-2005 |