Jericho zuerst:
Übergabe an Palästinenser
Verteidigungsminister Shaul Mofaz und PA-Chef Abu Mazen
(Abu Mazen) haben sich am Dienstagabend darauf geeinigt, dass Jericho in
Kürze in die Sicherheitsverantwortung der Palästinenser übergeben wird,
danach Tulkarem. Hauptpunkte:
1. Enttäuschung in der Autonomiebehörde über das Treffen;
Abbau der Sperren gefordert.
2. Mofaz: "Die Verhandlungen müssen langsam und vorsichtig fortgeführt
werden".
3. Der Hamas hat entschieden, an den Wahlen zum palästinensischen Parlament
teilzunehmen.
4. In Israel geht man davon aus, dass die Entscheidung den Wunsch der
Organisation nach Ruhe stärkt. Israel
wird der Palästinensischen Autonomiebehörde die Sicherheitsverantwortung für
die Städte Tulkarem und Jericho übergeben. Dies wurde gestern Abend bei
einem Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen
Autonomiebehörde Mahmud Abbas (Abu Mazen) und Verteidigungsminister Shaul
Mofaz am Erez-Grenzübergang vereinbart. Jericho wird wahrscheinlich schon
heute übergeben, Tulkarem Anfang nächster Woche. Die Übergabe der Städte
hängt von einem Treffen zwischen den zuständigen Kommandeuren ab, bei dem
festgelegt werden soll, welches Gebiet übergeben werden soll.
Am Ende des Treffens am Grenzübergang Erez, das etwa zwei
Stunden dauerte, sagte Abu Mazen, dass die Autonomiebehörde erwarte, dass
das Gebiet, welches ihr übergeben wird, auch die Ortschaften um die Städte
herum umfasst und nicht nur die beiden Städte selbst. Er forderte auch den
Abbau der Sperren in der Nähe der Städte. Der Streit um die Dörfer
verzögerte die Übergabe Jerichos, der vor einigen Wochen geplant war.
Mofaz sagte, dass die Verhandlungen zwischen den beiden
Seiten langsam und vorsichtig fortgeführt werden müssen, da die Sicherheit
der israelischen Bürger an erster Stelle stehen müsse. Er versprach in den
kommenden Tagen Sperren in der Westbank abzubauen, die Lieferung von Waren
nach Israel zu erleichtern und die Anzahl der Einreiseerlaubnisse nach
Israel zu erhöhen. Unterdessen
entschied der Hamas – diesmal anscheinend endgültig -, an den Wahlen zum
palästinensischen Parlament teilzunehmen, die Mitte Juli stattfinden werden.
Die Führung der Organisation hatte sich seit dem Tod Arafats im November
vergangenen Jahres mit dieser Frage beschäftigt.
In einer Woche wird es eine weitere Gesprächsrunde in Kairo
zwischen Vertretern der palästinensischen Führung und der
Terrororganisationen geben. Die Autonomiebehörde hofft mit ägyptischer Hilfe
eine Vereinbarung bezüglich einer Waffenpause gegenüber Israel zu erzielen –
oder wenigstens eine langfristige Ruhephase.
Israelische Sicherheitsquellen sprachen gestern davon, dass
diese Woche eine gewisse Verbesserung bei den palästinensischen Aktionen
gegen den Terror zu verzeichnen sei. Unter anderem hatten die Palästinenser
eine Autobombe in Nablus und einen Sprengstoffkoffer in der nördlichen
Westbank aufdecken können. Kaum eine
Stunde nach der Übereinkunft zwischen Verteidigungsminister Mofaz und
PA-Chef Abbas über die Übergabe der Städte im Westjordanland ist gestern
Abend eine palästinensische Qassam-Rakete in der Siedlung Gedid im südlichen
Gazastreifen gelandet. Dies war die erste Rakete seit drei Wochen. Es gab
keine Berichte über Verletzte.
Ha'aretz, YnetNews, Botschaft des Staates Israel
hagalil.com 10-03-2005 |