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Jericho zuerst:
Übergabe an Palästinenser

Verteidigungsminister Shaul Mofaz und PA-Chef Abu Mazen (Abu Mazen) haben sich am Dienstagabend darauf geeinigt, dass Jericho in Kürze in die Sicherheitsverantwortung der Palästinenser übergeben wird, danach Tulkarem.

Hauptpunkte:

1. Enttäuschung in der Autonomiebehörde über das Treffen; Abbau der Sperren gefordert.

2. Mofaz: "Die Verhandlungen müssen langsam und vorsichtig fortgeführt werden".

3. Der Hamas hat entschieden, an den Wahlen zum palästinensischen Parlament teilzunehmen.

4. In Israel geht man davon aus, dass die Entscheidung den Wunsch der Organisation nach Ruhe stärkt.

Israel wird der Palästinensischen Autonomiebehörde die Sicherheitsverantwortung für die Städte Tulkarem und Jericho übergeben. Dies wurde gestern Abend bei einem Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas (Abu Mazen) und Verteidigungsminister Shaul Mofaz am Erez-Grenzübergang vereinbart. Jericho wird wahrscheinlich schon heute übergeben, Tulkarem Anfang nächster Woche. Die Übergabe der Städte hängt von einem Treffen zwischen den zuständigen Kommandeuren ab, bei dem festgelegt werden soll, welches Gebiet übergeben werden soll.

Am Ende des Treffens am Grenzübergang Erez, das etwa zwei Stunden dauerte, sagte Abu Mazen, dass die Autonomiebehörde erwarte, dass das Gebiet, welches ihr übergeben wird, auch die Ortschaften um die Städte herum umfasst und nicht nur die beiden Städte selbst. Er forderte auch den Abbau der Sperren in der Nähe der Städte. Der Streit um die Dörfer verzögerte die Übergabe Jerichos, der vor einigen Wochen geplant war.

Mofaz sagte, dass die Verhandlungen zwischen den beiden Seiten langsam und vorsichtig fortgeführt werden müssen, da die Sicherheit der israelischen Bürger an erster Stelle stehen müsse. Er versprach in den kommenden Tagen Sperren in der Westbank abzubauen, die Lieferung von Waren nach Israel zu erleichtern und die Anzahl der Einreiseerlaubnisse nach Israel zu erhöhen.

Unterdessen entschied der Hamas – diesmal anscheinend endgültig -, an den Wahlen zum palästinensischen Parlament teilzunehmen, die Mitte Juli stattfinden werden. Die Führung der Organisation hatte sich seit dem Tod Arafats im November vergangenen Jahres mit dieser Frage beschäftigt.

In einer Woche wird es eine weitere Gesprächsrunde in Kairo zwischen Vertretern der palästinensischen Führung und der Terrororganisationen geben. Die Autonomiebehörde hofft mit ägyptischer Hilfe eine Vereinbarung bezüglich einer Waffenpause gegenüber Israel zu erzielen – oder wenigstens eine langfristige Ruhephase.

Israelische Sicherheitsquellen sprachen gestern davon, dass diese Woche eine gewisse Verbesserung bei den palästinensischen Aktionen gegen den Terror zu verzeichnen sei. Unter anderem hatten die Palästinenser eine Autobombe in Nablus und einen Sprengstoffkoffer in der nördlichen Westbank aufdecken können.

Kaum eine Stunde nach der Übereinkunft zwischen Verteidigungsminister Mofaz und PA-Chef Abbas über die Übergabe der Städte im Westjordanland ist gestern Abend eine palästinensische Qassam-Rakete in der Siedlung Gedid im südlichen Gazastreifen gelandet. Dies war die erste Rakete seit drei Wochen. Es gab keine Berichte über Verletzte.

Ha'aretz, YnetNews, Botschaft des Staates Israel

hagalil.com 10-03-2005

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