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Unser Ziel:
Einheit in der Vielfalt jüdischen Lebens
ZJD und UPJ auf dem Weg zu einer Lösung
von
Dr. Jan Mühlstein
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die ersten Schritte zur
Beilegung des seit Jahren bestehenden Konflikts mit der Union progressiver
Juden in Deutschland getan. Seine Gremien, das Präsidium und das
Direktorium, stimmten zu, die 15 Unionsgemeinden als Übergangslösung bis zu
deren Integration in die Strukturen des Zentralrats an seinen Leistungen zu
beteiligen.
Damit haben die zwischen dem Zentralrat und der Union geführten
Gespräche erste positive Ansätze gezeigt, die sich aber noch in der Praxis
bewähren müssen. Die getroffenen Vereinbarungen werden Mitte Juli den
Mitgliedsgemeinden der Union auf unserer Jahrestagung in Berlin zur
Abstimmung vorgelegt und müssen dann Schritt für Schritt umgesetzt werden.
Damit die Unionsgemeinden gleichberechtigt an der für die jüdische
Gemeinschaft bestimmten öffentlichen Förderung teilhaben können, müssen noch
die in einigen Bundesländern und an einigen Orten bestehenden Konflikte
gelöst werden. Die vom Zentralrat angebotene Vermittlung könnte hierzu
beitragen.
Die Bundes- und Landesregierungen können sich allerdings nicht zurücklehnen
und den "innerjüdischen Streit" als beendet betrachten. Sie bleiben in der
vom Grundgesetzgebot der staatlichen Neutralität bestimmten Pflicht, die
Gleichbehandlung aller jüdischen Gemeinden und deren Organisationen
sicherzustellen. Die Landesregierungen in Schleswig-Holstein und
Niedersachsen haben außerdem den Schlüssel in der Hand, die schnelle
Aufnahme der in ihren Bundesländern von liberalen jüdischen Gemeinden
mitgetragenen Landesverbände in den Zentralrat zu ermöglichen, in dem sie
ihre gut begründeten Anträge auf Verleihung des Status der Körperschaft des
öffentlichen Rechts positiv entscheiden. Die Bundesregierung kann den
Einigungsprozess unter anderem dadurch unterstützen, indem sie für eine
gesicherte finanzielle Förderung der Rabbinerausbildung am Abraham Geiger
Kolleg sorgt, ähnlich der Förderung der Hochschule für Jüdische Studien in
Heidelberg. Dieses sind die gemeinsamen Wünsche des Zentralrats und der
Union.
Auf dem Weg zur Integration der Unionsgemeinden in den Zentralrat liegen
noch einige Stolpersteine. Der Zentralrat muss zur Einheit in Pluralität
bereit sein und für alle jüdische Gemeinden offen stehen, selbst wenn es
sich um Gemeinden unterschiedlicher religiöser Ausrichtung an einem Ort oder
um konkurrierende Landesverbände handelt. Nur so kann er seine Legitimation
als eine einheitliche politische Vertretung der Juden in Deutschland
zurückgewinnen. Eine einheitliche Vertretung, die angesichts des wachsenden
Antisemitismus und Antizionismus, der prekären Sicherheitslage der jüdischen
Einrichtungen sowie zur Integration der Zuwanderer wünschenswert ist.
Die bisherigen konstruktiven Gespräche des Zentralrats und der Union lassen
darauf hoffen, dass eine verfassungskonforme Umsetzung des zwischen der
Bundesregierung und dem Zentralrat geschlossenen Staatsvertrags erreicht
werden kann. Wenn sich die Hoffnungen zu konkreten Lösungen - auch in Bezug
auf die Körperschaftsrechte und die Finanzierung des Abraham Geiger Kollegs
- verdichten, dann könnte das letzte Mittel einer gerichtlichen Klärung
überflüssig werden.
Dr. Jan Mühlstein (München) ist Vorsitzender der Union progressiver Juden
in Deutschland
"Der Streit ist beendet":
Zentralrat lädt liberale Juden zum
Beitritt ein
Paul Spiegel wirbt für die Aufnahme von zwei Landesverbänden der Union
progressiver Juden...
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20-08-2004 |
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