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Analysen und geistig-politische
Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus
Beispiele von Straftaten:
Rechtsextremistisch motiviert
 Laut
Verfassungsschutzbericht 2003 beträgt die Gesamtzahl der in Bayern
bekannt gewordenen neonazistischen, antisemitischen und rassistischen
Straftaten (ohne Gewalttaten, die gesondert erfasst werden) 1.307 (2002:
1.369), darunter 212 (2002: 250) fremdenfeindlich motivierte Delikte.
Dabei handelte es sich vielfach um
Sachbeschädigung, Nötigung, Bedrohung, Volksverhetzung (insgesamt 351
Delikte) und insbesondere das Verbreiten von Propagandamitteln bzw.
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (insgesamt
916 Delikte). So wurden Parolen wie „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“
gerufen und antisemitische Pamphlete verbreitet. Anonyme
Schmierschriften wie „Deutschland den Deutschen“ wurden vielfach in
Verbindung mit Hakenkreuzen und SS-Runen angebracht.
Als Beispiele für die im Berichtszeitraum
2003 in Bayern verübten Straftaten seien folgende Vorfälle genannt:
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Unbekannte Täter besprühten in der Nacht
zum 3. Januar in Pöttmes, Landkreis Aichach-Friedberg, ein Anwesen, in
dem eine albanische Familie wohnt, mit den Worten „Kanacken raus“ und
„Sieg Heil“...
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Unbekannte Täter beschädigten in Regensburg
der Nacht zum 9. Februar einen Kranz, der an der Mauer des Jüdischen
Gemeindezentrums unterhalb einer Gedenktafel angebracht war...
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In einem U-Bahnhof in München wurden in der
Nacht zum 10. Februar ein Hakenkreuz und die Worte „Ausländer in die
Gaskammer!“ geschmiert...
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Am 19. Juli wurde ein Briefkasten in
Kümmersbruck, Landkreis Amberg-Sulzbach, mit den Worten “Hitler müßte
noch leben. Er würde euch alle vergasen!“ beschmiert...
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Unbekannte Täter schmierten in einem
Buswartehäuschen in Münsing, Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, die
Worte „Hast du im Garten eine Eiche stehen, will ich daran einen Juden
hängen sehen“ und „Ein Polizist ist genau so viel wert wie 5 Juden“. Die
Tat wurde am 8. August festgestellt...
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Mitte August wurden in einer
Fußgängerunterführung in Erlangen die Parolen „Juda du zahlst ewig“ und
„Tot und Hass den Untermenschen“ geschmiert...
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Am 16. Oktober gingen einem Geldinstitut in
Bad Aibling, Landkreis Rosenheim, zwei anonyme Schreiben zu. Darin hieß
es u.a.: „Politiker, Ausländer, Aussiedler, Mafia, Mörder und Verbrecher
müsste man sein, dann kommt man nicht in den Knast. Sie haben in unserem
Land einen Freibrief, deshalb brauchen wir wieder einen Hitler.“ Eines
dieser Pamphlete enthielt den handschriftlichen Zusatz: „Ihr Politiker,
Amerikaner, Zigeunerjuden gehört aufgehängt oder vergast.“...
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Am 8. Dezember ging der Israelitischen
Kultusgemeinde München eine Karte zu, die u.a. folgende handschriftliche
Äußerungen enthielt: „Juden terrorisieren in Deutschland Politik,
Medien, Privatpersonen! Dabei sind sie selbst der letzte Dreck ...“
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Am Rande bemerkt, kurz und
bündig:
Nazi kündigt
Massenmord an
RealAudio File
43kB...
Nach dem Verfassungsschutzbericht Bayern 2003:
Rechtsextremismus
In der Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten
sind mit dem geplanten Sprengstoffanschlag der Kameradschaft Süd
in München sowie der Versendung antisemitischer Drohbriefe mit
einem kristallinen Pulver, zwei terroristische Straftaten
enthalten. Innerhalb der Kameradschaft Süd hatte sich nach den
bisherigen Ermittlungen des Generalbundesanwalts ein Kreis um
ihren Führer Martin Wiese gebildet, der sich nach Bewertung
durch die Generalbundesanwaltschaft zu einer terroristischen
Vereinigung zusammengeschlossen hatte...
hagalil.com
12-05-2004 |
