Internationale Aufsicht:
Was nützen Beobachter?Die
Erfahrung mit dem Einsatz von internationalen Kräften im
arabisch-israelischen Konflikt weist darauf hin, daß die
Erfolgsaussichten ihrer Mission grundsätzlich vom Willen beider
Parteien, die Vereinbarungen einzuhalten, abhängt.
Es hat zwei Fälle von erfolgreichen Einsätzen
internationaler Kräfte in der Gegend gegeben – der eine war die UNDOF,
die Beobachterkräfte der Vereinten Nationen für Auseinanderrücken, die
in 1974 nach der Vereinbarung über die Auseinanderrückung entlang der
Grenze zwischen Syrien und Israel eingesetzt wurden; der andere war die
MFO, die multinationale Einsatztruppen und Beobachter (an der die UNO
nicht teilnahm und gegen die viele ihrer Mitglieder sich wehrten), die
als Teil des Friedensvertrages mit Ägypten eingesetzt wurden.
Der Erfolg dieser zwei internationalen Kräfte war auf
die Tatsache zurückzuführen, daß es in beiden Fällen darum ging,
Vereinbarungen aufrechtzuerhalten und zu beaufsichtigen, die von
souveränen Staaten mit regulären Armeen abgeschlossen worden waren. Bei
ihren Missionen ging es nicht darum, sporadische aber andauernde Kämpfe
zu beobachten. Beide Seiten hatte ein offensichtliches Interesse an der
Einhaltung der von ihnen abgeschlossenen Vereinbarungen und an der
Vermeidung von Verstössen und Feindseligkeiten. In beiden Fällen gab es
als Teil der Vereinbarungen Pufferzonen zwischen den Armeen . Weiterhin
unternahmen die Parteien intensive Maßnahmen, um jegliche Provokationen,
die von Dritten Parteien eingeleitet wurden, zu unterdrücken.
Dagegen kann die Gesamtleistung der UNIFIL, die Interim
Kräfte der Vereinten Nationen in Libanon als anhaltender Mißerfolg
definiert werden. Diese internationale Einsatzkraft – 1978 in Anschluß
an die Litani Operation [welche von Israel gegen Ziele der
palästinensischen Befreiungsorganisation in Süd Libanon ausgeführt
wurde] von der UNO eingesetzt und zwar ohne Israels Zustimmung – hat in
der Gegend keine bedeutende Rolle gespielt, und ihre Anwesenheit ist
umstritten.
UNIFIL konnte keinerlei Autorität über das komplexe und
wechselhafte Gleichgewicht zwischen den Kräften in Süd Libanon erlangen.
Die UNEF, die nach dem Sinai Krieg in 1956 eingesetzten Notstandstruppen
der Vereinten Nationen, endete ebenfalls erfolglos, nachdem Ägypten in
1967 ihren Rückzug forderte und die Tiran Meerenge sperrte.
Die 1994 nach dem Massaker von betenden Palästinenser
durch Baruch Goldstein eingesetzte TIPH, die zeitweilige internationale
Anwesenheit in Hebron, bildet zwar keine Quelle von Problemen, konnte
jedoch Gewalttaten nicht vermeiden. Trotz ihrer Anwesenheit ist Hebron
die umstrittenste und gewaltätigste Stadt geblieben. Der internationale
Monitorausschuß, der in 1996 in Anschluß an Israels “Trauben des Zorns”
Operation in Libanon eingesetzt wurde kann ebenfalls keine großen
Erfolge aufweisen, ausgenommen die Tatsache, daß er zum Ausschuß für die
Einreichung von Klagen und deren oberflächliche Überprüfung wurde.
Es kommt also nicht als Überraschung, daß weder die vom
Mitchell Ausschuß vorgelegten Schlußfolgerungen noch der Bericht von CIA
Direktor George Tenet Empfehlungen für den Einsatz internationaler
Truppen oder eines Beobachterverbands umfaßt, jedenfalls nicht ohne dem
beidseitigen Willen oder die beidseitige Zustimmung für ihre
Anwesenheit. Ohne volle Kooperation beider Seiten haben internationale
Beobachter keine wahre Aussicht, in ihrem Amt erfolgreich zu sein.
Weiterhin ist es für ihren Erfolg unumgänglich, daß ein deutliches
Einverständnis zwischen den Parteien und ein vitales Interesse an der
ehrlichen Verwirklichtung des Vertrages besteht. Auch müssen beide
Parteien bereit sein, die Vereinbarung auf alle Elemente in ihren
jeweiligen Seiten aufzuerlegen – die regulären und halb-regulären
Elemente, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen.
Es ist daher schwierig, viel Hoffnung auf den Einsatz
von internationalen Beobachtern in Spannungszonen zu setzen. Beide
Seiten, sowohl die Israelis als die Palästinenser, werden von der
Anwesenheit einer Dritten Partei in einer Gegend, die erst einen
Stabilisierungsprozeß durchgehen muß, keinen Nutzen ziehen. Falls ihre
Anwesenheit bei der Erleichterung und Stabilisierung der Situation nicht
hilft, könnte sie sie sogar noch mehr komplizieren.
Ha’aretz Leitartikel, Montag, den 23. Juli
haGalil onLine 13-08-2001 |