Von allen
politischen Irrungen und Wirrungen abgesehen, ob nun der
Likud-Kandidat Netanjahu oder Scharon heißt, die vorgezogenen Wahlen
sind in jedem Fall ein teurer Spaß. Denn die Wahlen des nächsten
Premierministers werden schätzungsweise 270 Millionen Mark kosten,
vorausgesetzt, dass es keinen zweiten Wahlgang geben wird.
Außerdem bekommt jede Partei, die einen Kandidaten stellt, eine Summe von ca. 20
Millionen Mark. Eine astronomische Summe, die nicht unumstritten ist. Der Likud
rechtfertigte den Betrag mit den immensen Werbekosten, die durch Radio- und
Fernsehspots zustande kommen, 120 Minuten Radiowerbung kostet 60 Millionen Mark.
Das alles ist gut nachvollziehbar. Doch man fragt sich, wieso überhaupt noch
Werbung machen. Die Positionen der Kandidaten sind hinreichend bekannt, denn sie
stehen schließlich nicht zum ersten Mal zur Wahl. Gerade dadurch, dass die
letzten Wahlen erst 18 Monate her sind, läßt das Treiben besonders absurd
erscheinen.
Im Gegensatz dazu bekommen die Parteien, die keinen Kandidaten für den
Ministerpräsidenten stellen nur traurige 200.000 DM gestellt. Und niemand muß
auf die Idee kommen, aus diesen Gründen eben doch einen Kandidaten zu stellen.
Denn nur wenn dieser mindestens 15% der Stimmen bekommt, erhält er auch die
vorgesehene Summe.
Diese Zahlen sind alles Teil eines neuen Gesetzes, das wahrscheinlich in der
nächsten Woche auf den Weg gebracht wird. Diejenigen Parlamentarier, die es
initiiert haben beweisen damit auf ein Neues ihre politische Unvernunft. Sie
verbraten Steuergelder und nutzen die politische Instabilität aus.
Das politische Spektakel in Israel erhält also immer neue Dimensionen und die
Aktionen der letzten Wochen, der Rücktritt Baraks und die Annahme des sog. "Lex
Bibi", erinnern an das, was man im Volksmund mit "Bananenrepublik" bezeichnet.
A.U. / haGalil
onLine 20-12-2000
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