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Wahlen in Israel:
Ein teurer Spaß

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Von allen politischen Irrungen und Wirrungen abgesehen, ob nun der Likud-Kandidat Netanjahu oder Scharon heißt, die vorgezogenen Wahlen sind in jedem Fall ein teurer Spaß. Denn die Wahlen des nächsten Premierministers werden schätzungsweise 270 Millionen Mark kosten, vorausgesetzt, dass es keinen zweiten Wahlgang geben wird.

Außerdem bekommt jede Partei, die einen Kandidaten stellt, eine Summe von ca. 20 Millionen Mark. Eine astronomische Summe, die nicht unumstritten ist. Der Likud rechtfertigte den Betrag mit den immensen Werbekosten, die durch Radio- und Fernsehspots zustande kommen, 120 Minuten Radiowerbung kostet 60 Millionen Mark.

Das alles ist gut nachvollziehbar. Doch man fragt sich, wieso überhaupt noch Werbung machen. Die Positionen der Kandidaten sind hinreichend bekannt, denn sie stehen schließlich nicht zum ersten Mal zur Wahl. Gerade dadurch, dass die letzten Wahlen erst 18 Monate her sind, läßt das Treiben besonders absurd erscheinen.

Im Gegensatz dazu bekommen die Parteien, die keinen Kandidaten für den Ministerpräsidenten stellen nur traurige 200.000 DM gestellt. Und niemand muß auf die Idee kommen, aus diesen Gründen eben doch einen Kandidaten zu stellen. Denn nur wenn dieser mindestens 15% der Stimmen bekommt, erhält er auch die vorgesehene Summe.

Diese Zahlen sind alles Teil eines neuen Gesetzes, das wahrscheinlich in der nächsten Woche auf den Weg gebracht wird. Diejenigen Parlamentarier, die es initiiert haben beweisen damit auf ein Neues ihre politische Unvernunft. Sie verbraten Steuergelder und nutzen die politische Instabilität aus.

Das politische Spektakel in Israel erhält also immer neue Dimensionen und die Aktionen der letzten Wochen, der Rücktritt Baraks und die Annahme des sog. "Lex Bibi", erinnern an das, was man im Volksmund mit "Bananenrepublik" bezeichnet.

A.U. / haGalil onLine 20-12-2000

 

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