antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

Aus der Vorabveröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2005,
am 22-05-2006.

Die antisemitische Agitation ist weiterhin im gesamten Spektrum des Rechtsextremismus verbreitet. Die Szene nutzte einmal mehr tagespolitische Ereignisse und Gedenktage, um ihren judenfeindlichen Ansichten in der Öffentlichkeit eine breite Resonanz zu verschaffen. Antisemitismus ist der kleinste gemeinsame Nenner der heterogenen rechtsextremistischen Szene, er äußert sich in Publikationen, im Parlament und bei verschiedensten Aktivitäten von Rechtsextremisten.

Auch 2005 wurden wieder zahlreiche antisemitische Straftaten sowie Friedhofs-, Synagogen- und Gedenkstättenschändungen registriert
(vgl. Politisch motivierte Kriminalität (PMK), Kap. IM, Nr. 1.2.2 und 1.2.4).

Antizionistischer und sekundärer Antisemitismus

Religiös motivierter Antisemitismus, der "die Juden" als Kinder des Satans und Feinde der Christen anprangert, findet in der rechtsextremistischen Szene kaum Anhänger. Hingegen ist die Judenfeindschaft aus rassistischen, sozialen oder politischen Motiven weiterverbreitet. Besonders stark ausgeprägt sind derzeit der antizionistische und der so genannte sekundäre Antisemitismus.

Der antizionistische Antisemitismus konnte vor dem Hintergrund des nach der Ausrufung der Zweiten Intifada im Jahr 2000 eskalierten Nahostkonflikts an Bedeutung gewinnen. Rechtsextremisten nutzen die im politischen und gesellschaftlichen Diskurs auch in harscher Form geäußerte, durchaus noch legitime Kritik an einzelnen politischen Entscheidungen der israelischen Regierung als Vehikel, um mit einer pauschalen Diffamierung die Existenzberechtigung Israels in Frage zu stellen. Häufig wird versucht, eine imaginäre Gesamtheit des Judentums für die politischen Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen.⁷⁸ Ebenso sind Gleichsetzungen der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern mit den nationalsozialistischen Verbrechen an den Juden ein gängiges Mittel, um durch eine rhetorische Umkehr der Opfer-Täter-Rollen eine Relativierung der Verbrechen im Dritten Reich zu erzielen.

An diesen Gedanken knüpft auch der "sekundäre Antisemitismus" an. Dessen Anhänger werfen den Juden vor, sie nutzten die Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistischen Verbrechen und die ständige Erinnerung daran aus, um das Land finanziell und politisch zu erpressen und letztendlich ein Wiedererstarken des Staates zu verhindern. Dieser Vorwurf geht häufig mit der Relativierung der Opferzahlen oder gar Leugnung des gesamten Holocaust einher.

Allen Formen des Antisemitismus gemein ist die Unterstellung pauschal negativer Eigenschaften, die die Ausgrenzung, Benachteiligung, Verfolgung und gar Ausrottung "der Juden" als "gerechtfertigt" erscheinen lassen soll.⁷⁹

• 78 Zur Abgrenzung von antizionistischem Antisemitismus und Israelkritik vgl. Aribert Heyder/Julia Iser/Peter Schmidt: Israelkritik oder Antisemitismus? Meinungsbildung zwischen Öffentlichkeit, Medien und Tabus, in: W. Heitmeyer (Hrsg.): Deutsche Zustände, Folge 3, Frankfurt/M. 2005, S. 144-165, hier S. 146 f.- 114 - Rechtsextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle.
• 79 Zur Definition und Beschreibung der verschiedenen Formen des Antisemitismus vgl. Pfahl-Traughber, Armin: Antisemitismus in der deutschen Geschichte, Opladen 2002. Daneben: Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.): Argumentationsmuster im rechtsextremistischen Antisemitismus. Aktuelle Entwicklungen, Köln 2005.

Offener Antisemitismus

Aufgrund eines in der Öffentlichkeit vorherrschenden Konsenses gegen Antisemitismus einerseits und der Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden andererseits beschränken sich zahlreiche Rechtsextremisten in ihrer antisemitischen Agitation auf Andeutungen. Offen artikulierter Antisemitismus ist insbesondere noch in der Skinhead-Szene virulent, deren Musikgruppen äußerst aggressive Texte verbreiten. Häufig handelt es sich um im Ausland produzierte und nach Deutschland importierte Tonträger.

Antizionistisch motiviert ist die Gleichsetzung des Staates Israel mit dem Judentum in dem Lied "Panzer rollen in Israel vor" auf der CD "The Hateshow" der Skinhead-Band "Murder Squad". 80 Die Band propagiert die Zerschlagung des israelischen Staates:

"Die Deutschen kommen, ihr Juden habt Acht, denn eure Vernichtung wird zum Ziel uns gemacht. Wir fürchten vor Tod und vor Teufel uns nicht, an uns die jüdische Hochburg zerbricht. Es rasseln die Ketten, es dröhnt der Motor, Panzer rollen in Israel vor.... Heiß über Israel, die Sonne sie glüht, unsere Panzermotoren, die singen ihr Lied. Deutsche Panzer im Sonnenbrand stehen zur Schlacht gegen Zions Land."

Doch auch in Deutschland soll gegen Juden mit Waffengewalt vorgegangen werden. So heißt es auf derselben CD in dem Lied "Kameraden steht auf:

"Mit Panzern und Granaten und schwerem MG, mit Mörsern, Raketen und TNT, die Terrorwelle, sie schwappt über's Land, wir stecken den Zentralrat der Juden in Brand."

Mit Blick auf zu erwartende Exekutiv- und Indizierungsmaßnahmen äußern sich nur wenige hiesige Bands so unverhohlen in ihren Liedern. Eindeutige Texte finden sich deshalb vor allem bei ausländischen Bands, deren CDs in der deutschen Szene deshalb Popularität genießen. So erschien im Jahr 2005 der Tonträger "Nor Cal Hate Core" 81 der US-amerikanischen Band "Frontline". Dort heißt es in dem Lied "Final Solution" mit direktem Bezug auf den Holocaust:

"I think that it is finally time for the jews to pay for all their crimes. Pre-pare for war, A White Revolution. The time is near for jewish execu-tion. Cleansing begins, we get our retribution. Lets wipe 'em out, Final Solution ... They've gone too far and now they will show their regret, 'cause Six Million ain't nothing yet."
("Ich glaube, dass es endgültig an der Zeit ist, dass die Juden für alle ihre Verbrechen bezahlen. Bereite dich auf einen Krieg, auf eine Weiße Revolution vor. Der Zeitpunkt für eine jüdische Hinrichtung ist nahe, die Säuberung beginnt, wir bekommen unsere Vergeltung. Lasst sie uns auslöschen, Endlösung.... Sie sind zu weit gegangen und nun werden sie ihr Bedauern zeigen, denn sechs Millionen sind noch gar nichts.")

Wie diese "Endlösung" geschehen soll, erläutert die Band in dem Lied "Frontline":

"For the red white and blue we shed our blood, cleaning up the streets, taking out the muds, this is our war." ("Für das Rot, Weiß und Blau vergießen wir unser Blut, säubern die Straßen, holen die Juden raus. Dies ist unser Krieg.")

Im Zusammenhang mit zahlreichen Hausdurchsuchungen, die seit Anfang Juni bei mutmaßlichen Verteilern der von Wieland KÖRNER verfassten antisemitischen Schrift "Die neue Sicht von Auschwitz" durchgeführt wurden, schrieb der ehemalige NPD-Funktionär Horst MAHLER am 30. Juni auf der Homepage des "Adelaide-Instituts":

"Die Willkür der OMF-BRD 82 wird maßlos - als Volksverhetzung gilt nun alles, was den Juden missfallen könnte ... Die Vasallen-Justiz probt den Aufstand gegen Recht und Gesetz und gegen folgerichtiges Denken. Es soll der Boden bereitet werden für die Hinnahme des übergesetzlichen Befehls 'Verboten und strafbar ist jede Gedankenäußerung, die der Fremdherrschaft mißfällt'."

Angedeuteter Antisemitismus

Fühlen sich Bands durch Produktion und Vertrieb ihrer CDs im Aus-

 |anc|. fälschlicherweise - vor der deutschen Strafverfolgung sicher

und propagieren ihren Judenhass offen, so beschränken sich Rechtsextremisten in Deutschland bei CD-Produktionen und Publikationen auf Andeutungen, die nicht unmittelbar strafrelevant sind.

Bei antisemitischer Agitation wird häufig auf Zitate jüdischer Persönlichkeiten zurückgegriffen. Das Zitat soll entweder als Beleg für rechtsextreme Verschwörungstheorien dienen oder eine antijüdische Aussage legitimieren. Gleichzeitig erfolgt durch die Zitierweise eine scheinbare Distanzierung vom Inhalt der Aussage. So fragte die "National-Zeitung/Deutsche Wochen-Zeitung" (NZ): "Für Hitler noch mal 100 Milliarden zahlen? Neue Wiedergutmachungsrechnung aus Israel". Hier wird ein Bild Israels und der Holocaustüberlebenden als geldgierige Juden suggeriert, die Deutschland finanziell ausbeuten. Diesen Eindruck verstärken soll der Hinweis auf Norman Finkelsteins Buch "Die Holocaust-Industrie". "Finkelstein ... zählt zu den prominentesten jüdischen Kritikern der Methoden führender zionistischer Kreise hinsichtlich .Vergangenheitsbewältigung' und .Wiedergutmachung'". Das Buch erhebe den Vorwurf, "das jüdische Leid zur Hitlerzeit werde zum Zwecke eines .Wucherbetriebs' ausgebeutet".83

Die NPD-Fraktion in Sachsen zeigt ihre antisemitische Einstellung bei ihren Landeshaushaltsvorschlägen durch gezielte Kürzungen im Bereich jüdischer Einrichtungen und der Zusammenarbeit mit Israel, während andere Religionsgruppen unbehelligt bleiben:

"Beim Staatsministerium für Kultus sollen folgende Kürzungen vorgenommen werden: Je 81 800 Euro Zuschuß für den Landesrabbiner, 810 000 bzw. 500 000 Euro Zuschuß für den Bau des Gemeindezentrums der Synagoge in Leipzig, ein Zuschuß in Höhe von 242 000 Euro für den Bau der Synagoge in Chemnitz .... Im Einzelplan 01 (Sächsischer Landtag) beantragte die nationaldemokratische Fraktion mehrere Kürzungen. ... Die Mittel für die internationale Zusammenarbeit, hier insbesondere die Zusammenarbeit mit Israel wurde im NPD-Antrag komplett gestrichen (12 500 Euro)."84

Mahnmai-Debatte Einen Schwerpunkt der antisemitischen Agitation bildete 2005 die Debatte um das in Berlin errichtete Mahnmal für die ermordeten Juden Europas. Ausgangspunkt ist eine primär Holocaust-relativierende Motivation. Durch die exponierte Lage und entsprechende Medienpräsenz des Mahnmals wird - gemäß rechtsextremistischem Duktus - ein "Schuldkult" gepflegt, der dem Vorhaben von Rechtsextremisten, die deutsche Geschichte "reinzuwaschen", zuwiderläuft.

Zu direkten Angriffen auf das Mahnmal kam es seit der Eröffnung des Mahnmals am 10. Mai in zwei Fällen:

Anlässlich des Staatsbesuchs des israelischen Präsidenten Moshe Katsav am 1. Juni wurde eine Hakenkreuzschmiererei bekannt; am 18. November wurden Davidsterne auf sechs Stelen festgestellt.

Vor allem der publizistische Rechtsextremismus machte das Mahnmal zur ideologischen Zielscheibe. Während sich einige rechtsextremistische Publikationen darauf beschränkten, einseitig negative Kritik aus anderen Medien zu zitieren, weisen andere immer wieder auf die hohen Kosten des Mahnmals hin und fordern - mit der Motivation, den Holocaust zu relativieren - Mahnmale für deutsche Opfer des Krieges:

"Ungeachtet des wirtschaftlichen Niedergangs in der Bundesrepublik, des finanziellen Bankrotts von Bund, Ländern und Gemeinden sowie der Massenarbeitslosigkeit und wachsenden Armut weiter Teile der Bevölkerung halten die herrschenden Politiker offenbar die Unsummen zur Erhaltung der inzwischen bald 6.000 Holocaust-Mahnmale und den Bau immer neuer antideutscher Gedenkstätten für das, was Deutschland heute am notwendigsten brauche. Vergeblich sucht man hingegen zentrale Mahn- und Dokumentationsstätten, die deutschen Opfern beispielsweise der Vertreibung, des alliierten Luftterrors oder der ungezählten in den Lagern der Sieger ums Leben Gekommenen gewidmet wären." (NZ Nr. 29/2005, S. 5)

Weiter ging das rechtsextremistische Informationsportal "Störtebeker-Netz". Die Kontroverse um den Backenzahn eines jüdischen Holocaustopfers, den die Mahnmal-Mitinitiatorin Lea Rosh in einer der Stelen aufbewahren wollte, kommentierte die "Schriftleitung" am 11. Mai:

"Vielleicht handelt es sich bei diesem Zahn gerade um den, den Hitler damals dem Judentum insgesamt gezogen hat."-118-

Man könne "nicht versprechen, daß er eine Garantie dafür ist, daß diese Prozedur irgendwann einmal von neuem durchgeführt wird". Betrachte man das "Verhalten der Denkmalsnutznießer in Deutschland seit den letzten Jahrzehnten, so ist diese Möglichkeit keineswegs auszuschließen". Bezug nehmend auf frühere Äußerungen des NPD-Parteivorsitzenden VOIGT, das Denkmal gebe ein Fundament für die neue Reichskanzlei ab, schlugen die Autoren letztlich vor, "angesichts der Bauweise und der Absicherung mit Natodraht" das Gelände des Holocaustmahnmales zukünftig "als eine Art Freiluftgehege für eine bestimmte Spezies" zu verwenden.

Auch hundert Jahre nach Erscheinen der "Protokolle der Weisen von Zion"85 üben diese 1921 als Fälschung enttarnten .Aufzeichnungen" eine ungebrochene Faszination auf antisemitisch agierende Verschwörungstheoretiker aus.

In diesen Kreisen kursiert die Annahme, dass "die Juden" durch ihre finanzielle Macht weltweit Medien, Regierungen und Banken steuern. Die angebliche Konspiration eines machthungrigen Weltjudentums zur Erlangung der Weltherrschaft und der Errichtung einer "Neuen Weltordnung", die die Verschwörungstheoretiker insbesondere durch die "Protokolle" untermauert sehen, wird durch scheinbare Beweise zu belegen versucht. Die Tatsache, dass es sich um Fälschungen handelt, wird von den Verschwörungstheoretikern als Lüge interessierter Kreise abgetan.

Um ihre verschwörungstheoretischen Anfeindungen zu verschleiern, nutzen Rechtsextremisten häufig die Begriffe "Ostküste" (der USA), "internationale Hochfinanz" sowie "ZOG" (Zionist Occupied Government) synonym für die angeblich die USA beherrschenden jüdischen Bankiers bzw. die vermeintlich unter jüdischem Einfluss stehenden Regierungen. Diese Codewörter genügen in rechtsextremistischen Kreisen, um ohne Überschreiten der Strafbarkeitsgrenze das Bild der jüdischen Weltverschwörung aufrecht zu halten.

So hieß es am 18. Februar auf der NPD-Homepage unter dem Titel "US-Ostküste und Israel arbeiten an der weltweiten Überwachung zum .Schutz' der Juden", dass ein am 16. Oktober 2004 unterzeichnetes Sondergesetz zur "weltweiten Überwachung von judenkritischen Tendenzen" von den "finanzkräftigen und Medien dominierenden projüdischen Kräften in den USA mit Freude zur Kenntnis genommen" worden sein dürfte:

"Auch Israel hat vor kurzem solch ein weltweit gültiges Gesetzt verabschiedet und setzt so seine bisherige Politik fort. ... Der weltweite jüdische Naturschutzpark' ist in vollem Aufbau."

Noch verdeckter, jedoch für Rechtsextremisten ebenso eindeutig, titelte die NZ "Die Israel-Lobby im Deutschen Fernsehen", um im Text den Verkauf des Leo-Kirch-Unternehmens durch den "US-jüdischen Medienmogul Haim Saban" an den Axel-Springer-Verlag zu thematisieren. Neben der Medienkonzentration und der vermeintlichen Kontrolle durch jüdische Medienmagnaten wird die angeblich einseitige proisraelische Ausrichtung des Konzerns angeprangert:

"Haim Saban (.Mein Anliegen ist Israel') kann sich übrigens fest darauf verlassen, dass sich an der Ausrichtung von ProSieben/Sat.1 nichts ändern wird. Dafür bürgt ein Springer-Verlag, der seine Redakteure vertraglich zur .steten Wahrung israelischer Interessen' verpflichtet. Zudem soll Saban Vorsitzender des TV-Beirats des fusionierten Konzerns werden, von dem er auch einige Anteile erwerben will." (NZ Nr. 33/2005, S.1)

In einen ähnlichen lautenden Artikel in derselben Ausgabe wird sogleich eine Anzeige eingebettet, in der die NZ als "Gegengewicht zur Meinungsindustrie" gepriesen wird.86

Antisemitismus Verschwörungstheorien bilden den Anknüpfungspunkt für antisemiti-in der Esoterik sc|-,e Agitation in der zu konspirativem Denken neigenden, ansonsten

jedoch unpolitischen Esoterikszene.87 Die "Protokolle der Weisen von Zion" bilden auch hier immer wieder das Fundament für antisemitische Äußerungen.

Vorreiterrolle hatte das Buch "Geheimgesellschaften und ihre Macht im zwanzigsten Jahrhundert" von Jan van HELSING (Pseudonym), das seit seinem Erscheinen Anfang der 90er Jahre in hoher Auflage in der Esoterikszene verbreitet wurde. Viele Autoren suchen in seinem Fahrwasser Erfolge zu erzielen und liefern inhaltlich fast identische Bücher.

Julius H. BARKAS greift in dem Buch "Wahrheit ans Licht"88 die Ideen van HELSINGs - aber auch die anderer rechtsextremistischer Autoren - auf. So wird darin u. a. in revisionistischerweise verbreitet, der Zweite Weltkrieg sei im Interesse jüdischer Großbanken entfacht worden:

"Dann war Adolf Hitler also der Urenkel des M.A. Rothschild. Jetzt macht alles Sinn. ... Die irre Kriegtreiberei, unterstützt von einem naiven und trägen Volk, das dem mordenden Treiben keinen Einhalt gebot und sogar noch munter mitmarschierte. Die Finanzierung eines großen Krieges, des II. Weltkrieges, mit nur Verlierern auf Seiten der Betroffenen. Und wieder, wie im englisch-französischen Krieg und im amerikanischen Bürgerkrieg, finanzierte die Familie Rothschild beide Parteien."

Ebenso unterstellt BARKAS eine gezielte Unterdrückung des deutschen Volkes durch das Erinnern an den Holocaust:

"Das ganze Thema Antisemitismus und die ständigen Aufwärmaktionen dienen einem Zweck, denn zufällig geschieht hier gar nichts. Ein Mensch mit einem schlechten Gewissen, aufgepfropften Schuldgefühlen, ständig in Angst vor Krankheit oder Terror, der ist gelähmt und steht an der Seite, anstatt aktiv für das Gute einstehen zu können. Dem deutschen Volk wurde wahrlich ein Bastard (Hitler) im doppelten Sinne untergejubelt."

Die antisemitische Agitation im gegenwärtigen Rechtsextremismus ist weder in Inhalt noch in Intensität eine neue Entwicklung. Wie bei früheren Gelegenheiten werden tagespolitische Ereignisse zum Anlass genommen, Aversionen gegen Juden zu artikulieren. Eine derartige Agitation zielt in erster Linie auf Personenkreise mit latent antisemitischen Einstellungen. Deren Anteil liegt unterschiedlichen sozialwissenschaftlichen Studien zufolge innerhalb der Bevölkerung dauerhaft bei bis zu 20 Prozent. 89 Ob und in welcher Weise antisemitische Agitation auf diese Personenkreise wirkt, wurde bisher noch nicht untersucht. Ein Kausalzusammenhang zwischen der Entwicklung antisemitischer Agitation, antisemitischer Einstellungspotentiale und antisemitischer Straftaten ist jedenfalls nicht belegbar.

hagalil.com 03-11-2005

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2014 © haGalil onLine^® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved