verein@hagalil.org

Herrn Staatssekretär Peter Ruhestroth-Bauer
Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
11018 Berlin

Sehr geehrter Herr Staatsekretär,
wir müssen Sie heute in einer dringenden Angelegenheit um Ihre Unterstützung bitten.

Wie Sie wissen, verwaltet das Referat 503 Ihres Hauses das Programm ENTIMON. Dieses förderte zwischen 2002 und 2004 das Projekt "haOR – Bildung gegen Antisemitismus", welches vom Träger "Tacheles Reden! e.V." vertreten und unter www.hagalil.com verwirklicht wurde.

Die Datenbank ENTIMON beschreibt dieses Projekt folgendermaßen: "Seit 1995 ist es hagalil online gelungen, die Dominanz nazistischer Propaganda im Internet im Bereich des ANTISEMITISMUS zurückzudrängen. Das Projekt hat deshalb zum Ziel, die redaktionelle Arbeit von hagalil online weiter auszubauen und zu sichern. Die Informationen zu jüdischem Leben, jüdischer Kultur und Geschichte sowie – vor dem Hintergrund zunehmender antisemitischer/antizionistischer Tendenzen im Diskurs darüber – zum Nahost-Konflikt werden im Rahmen der Projektarbeit dort verbreitert. Authentische Informations- und Aufklärungsangebote, Ansprechbarkeit in Kommunikationsplattformen und die Bereitstellung des Meldeformulars gegen nazistische Propaganda im Internet sind die Strategien des Projekts."

Nachdem sich der Trägerverein immer weniger an diese Vorgaben zu halten bereit war, einigten sich die Kooperationspartner für die Restlaufzeit bis 09/2005 auf einen Trägerwechsel von Tacheles Reden! e.V. zu haGalil e.V., der in beiderseitigem Einvernehmen beantragt wurde. Dieser wurde überraschenderweise und aus Gründen, die wir nicht nachvollziehen können, abgelehnt. Das Projekt gilt damit von Seiten des Referatsleiters, Herrn Dr. Obst, als abgebrochen.

Im Eintreten gegen die antisemitische Hetze im Internet bedeutet dies eine massive Gefährdung der Fortführung und nachhaltigen Wirksamkeit des in haGalil entstandenen interkulturellen Bildungs- und Aufklärungsangebots.

Antisemitismus, Antizionismus, Hass und Demokratiefeindlichkeit im Internet, müssen im Internet und mit den Möglichkeiten des Internets bekämpft werden.

Im Rahmen des gesamten „Aufstands der Anständigen“ ist haGalil die einzige Initiative, die sich Rassismus und Antisemitismus im Internet entgegenstellt.

Wie wichtig dies ist, zeigten auch die OSZE-Konferenzen in Berlin und Paris, bei denen dieses einzigartige und größte Gegengewicht zu Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus im europäischen Internet modellhaft vorgestellt wurde: http://www.osce.org/documents/cio/2004/06/3292_en.pdf.

Wir bitten Sie, diese Entscheidung und die Gründe der Ablehnung bzw. vorzeitigen Schließung des Projektes zu überprüfen. Eine ausführlichere Schilderung habe ich beigefügt, gerne senden wir Ihnen weiteres Informationsmaterial sowohl zum Projekt, wie auch zur Diskussion mit dem Referat 503.

Zur Rücksprache stehen wir jederzeit zur Verfügung: 089 / 20345922.

Mit freundlichen Grüßen,

Eva Ehrlich
1. Vorsitzende haGalil e. V.