Kontinent der Angst

Die Studie zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Europa ist ein Meilenstein der internationalen Vorurteilsforschung. Das aber ist schon die einzige gute Nachricht, die sich mit dieser Untersuchung verbindet. Der Rest wäre Schweigen – wenn das nicht die völlig falsche Reaktion wäre. Denn die Ergebnisse der Studie sind für den Alten Kontinent so traurig wie aufrüttelnd…

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Solidarität mit Muslimen

Am Montag dieser Woche besuchte ich, zusammen mit dem Generalsekretär des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, dem Ägyptischen Botschafter Ramzi Ezzeldin Ramzi, dem Polizeipräsidenten Bernd Merbitz und dem sächsischen Justizminister Geert Mackenroth, Elwi Ali Okaz im Krankenhaus in Dresden..

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Strafnorm gegen rassistische Symbole

Laut einer am letzten Mittwoch veröffentlichten Medienmitteilung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement soll die Veröffentlichung oder Verbreitung von rassistischen Symbolen in Zukunft mit einer Busse bestraft werden. Dazu wird eine Ergänzung des Strafgesetzbuchs vorgesehen, welche der Bundesrat bis Ende Oktober in die Vernehmlassung geschickt hat…

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Unterstützung für die Antisemiten-Liste von Dieudonné/Alain Soral

Der alternde Chef knöpft sich, einmal mehr, den amtierenden Staatschef als persönlichen Hauptfeind vor. Jean-Marie Le Pen war bereits mit Jacques Chirac – den er im Wahlkampf 2001/02 zu seinem Intimfeind erkor – so verfahren. Und nun scheint er es mit Nicolas Sarkozy (dessen Aufstieg er noch 2005 gegen Chirac verbal unterstützt hatte) ähnlich zu halten…

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Renovierung des Postnazismus

Österreich im Frühjahr 2009: In Serfaus, einem Urlaubsort in den Tiroler Bergen, verweigert eine Hotelbetreiberin einer jüdischen Familie ein freies Zimmer, da sie „schlechte Erfahrungen“ mit Juden gemacht habe. Bei einem Besuch der Gedenkstätte Auschwitz fallen Wiener Schüler durch antisemitische Pöbeleien auf. Bei der Gedenkfeier zur Befreiung des Konzentrationslagers Ebensee schießen vermummte Jugendliche, die von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache umgehend als „wirklich blöde Lausbuben“ bezeichnet werden, mit Softguns auf Überlebende, grölen Naziparolen und zeigen den Hitlergruß…

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Haftstrafe gegen Sylvia Stolz bestätigt

Die Haftstrafe und das Berufsverbot gegen die Holocaustleugnerin Sylvia Stolz wurden am Freitag vom Landgericht Mannheim bestätigt. In einer Revisionsverhandlung reduzierte das Gericht die Haftzeit gegenüber dem ersten Urteil um drei Monate. Die verurteilte Rechtsanwältin beendete ihren Auftritt nach dem Urteil erneut mit einem Hitlergruß an das Publikum…

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