Employees of the Christian antifascist Budapest weekly Hetek were lethally threatened, personally humiliated, and restricted in their free movement at the far-right gathering called Magyar Sziget Festival, on August 3,2010 to which they announced their arrival with the purpose of reporting on the event…
EU
Tagesecho: Nationalisten auf dem Vormarsch – Rechtsextremismus in Osteuropa
Nationalistische Parolen, Jagd auf Minderheiten, brutale Straßenkämpfe – die rechtsextreme Szene in Osteuropa ist auf dem Vormarsch. In ihrem Buch „Aufmarsch – Die Rechte Gefahr aus Osteuropa“ gewähren die Journalisten Gregor Mayer und Bernhard Odehnal einen tiefen Einblick in die nationalistischen Bewegungen in Ungarn, Bulgarien, Serbien, Kroatien, der Slowakei und Tschechien…
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Netanyahu trifft Papandreou
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Donnerstag in Jerusalem seinen griechischen Amtskollegen Giorgios Andrea Papandreou getroffen. In seiner Begrüßungsansprache wies er auf den historischen Rang dieses Staatsbesuchs hin…
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Beilin: Volkswagen interessiert an israelischer Technologie
Die Volkswagengruppe blickt sich derzeit in Israel nach neuen Technologien um und hat dafür das in Herzliya ansässige Unternehmen Beilink – Business Foreign Affairs des früheren israelischen Ministers Yossi Beilin um Unterstützung gebeten…
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Innenminister Herrmann lehnt gemischte Polizeistreifen ab
Innenminister Joachim Herrmann: „Vorschlag der Deutschen Polizeigewerkschaft zu gemischten deutsch-türkischen Polizeistreifen wenig hilfreich – Entstehen von Parallelgesellschaften wird gefördert“..
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Abkoppelung von Gaza – endgültig
Auch wer nicht zu den Anhängern von Außenminister Avigdor Lieberman gehört, muss zugeben, dass seine Initiative, die europäischen Außenminister zu einem Besuch Gazas einzuladen, ein positiver und kreativer Schritt ist. Sie ist dazu angetan, auch die vollständige Abkoppelung Israels vom Gaza-Streifen zu markieren – einen Prozess, der noch nicht zum Ende gekommen ist, insbesondere wegen des Widerstands des Sicherheitsapparats, der dazu neigt, die Gaza-Frage allein unter dem engen sicherheitspolitischen Blickwinkel zu sehen, und von dem furchtbaren Schaden absieht, den die Blockade Israel einbringt…
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Liebermans Kateridee
Der Vorschlag des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman, den Gazastreifen abzustoßen, Israels Besatzung gänzlich zu beenden und den chaotischen Landstreifen mit 1,5 Millionen Einwohnern, ausgerechnet unter europäische Obhut zu stellen, ist ein genialer politischer Schachzug…
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Historische Reise: Lieberman in Lettland
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Sonntag in Riga mit dem lettischen Präsidenten Valdis Zatler getroffen. Er würdigte dabei die guten bilateralen Beziehungen sowie die faire und ausgewogene Position, die Lettland innerhalb der Europäischen Union in Bezug auf Israel vertrete…
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Sogar Israels größte Anhänger werden ungeduldig
Zum Glück haben wir lang genug gelebt. Seit 2000 Jahren – oder mindestens seit 43 Jahren – erwarten wir diese Stimme aus der Höhe, aber sie zögerte. Keiner kann die 3600 jüdischen Intellektuellen, die einen Brief unterzeichnet haben, der heute dem EU-Parlament vorgelegt wird und der Israel aufrufen soll, mit dem Bau (von Siedlungen) in der Westbank und in Jerusalem aufzuhören, als Israelhasser anklagen. Keiner kann den französisch-jüdischen Philosophen Bernard-Henri Levy oder Alain Finkielkraut als selbst-hassende Juden bezeichnen…
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EU-Mobilität wird leichter: Egal ob sozial oder beim Fliegen
Ab dem ersten Mai können sich die Bürger in Europa noch freier bewegen. Die dann geltenden neuen Regeln garantieren allen Bürgern, insbesondere Arbeitnehmern, Jobsuchenden und Jugendlichen Sozialleistungen auch im europäischen Ausland. Im Bereich Krankenversicherung, Pensionsansprüche, Arbeitslosigkeit und Familienleistungen können diese Ansprüche bei Umzug in europäische Nachbarländer geltend gemacht werden…
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