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Politik Israels

Politisches System, Politiker und Parteiensystem
Frieden mit den Nachbarn?
Israel und die Diaspora
Israel und Deutschland
Israelsolidarität und Israelkritik

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Politisches System, Politiker und Parteiensystem

Internationaler Vergleich:
Verfassungsverständnis und Verfassungsgerichtbarkeit
Die Unabhängigkeitserklärung bestimmte in Übereinstimmung mit dem UN Teilungsplan die Schaffung einer Verfassung und legte einen Termin für ihre Verabschiedung fest, den 1. Oktober 1948. Desweiteren statuierte sie eine Liste von Bürgerrechten, wie sie in demokratischen Verfassungen üblich ist…

Von Weizmann zu Bibi:
Israels politische Persönlichkeiten
Kurzer Überblick zu den wichtigsten israelischen Politikern…

Ben-Gurion im Porträt:
Der Staatsmann
Am 14. Mai 1948 verlas David Ben Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung…

Abschied vom Likud:
Scharon löst politisches Erdbeben aus
Gegen Mitternacht waren in Jerusalems Ministerpräsidentenamt die Würfel gefallen. Ariel Scharon, 77, verlässt die Likudpartei. Er hatte sie selber vor 30 Jahren als Bündnis rechtsgerichteter Bewegungen gegründet…

Der letzte der Giganten:
Leb wohl, Generation von 1948
Während diese Zeilen geschrieben werden, kämpft Ariel Scharon um sein Leben. Und man muss kein Neurologe sein um zu wissen, dass seine Tage im Büro des Premierministers vorüber sind. Als der letzte der Giganten der 1948er Generation stand Scharon an jedem wichtigen und aufregenden Scheideweg in der Geschichte des Staates Israel…

Choseh haMedinah:
Herzls Bild in Israel heute
In der Presse wurden in den letzten Jahre immer wieder Vergleiche zwischen Herzls Vision und der israelischen Wirklichkeit gezogen und die Rückbesinnung auf Herzls ursprünglichen Ideen gefordert…

Partei-Analyse:
Shas – Das „Zünglein an der Waage“
Die Shas-Partei ist und bleibt natürlich eine religiöse Partei. Gewisse konservative Positionen und Aussprüche – auf ihrem Kampf für jüdische Tradition beruhend – sind sicher diskussionswürdig und stehen einer demokratischen Partei nicht immer gut…

 

Frieden mit den Nachbarn?

December 11, 1948:
Die Resolution 194 der UN-Vollversammlung
United Nations General Assembly Resolution 194 on Palestine, The Progress Report of the United Nations Mediator…

13.Januar bis 24.Februar 1949:
Waffenstillstandsabkommen von Rhodos
Am 16. November 1948 ruft der UN-Sicherheitsrat die kriegsführenden Parteien auf, Gespräche über einen Waffenstillstand aufzunehmen. Danach dauert es noch zwei Monate, in denen die israelische Armee zu einer großen Offensive (»Unternehmen Chorev«) im Negev ausholt, bis die ersten Verhandlungen zwischen Israel und Ägypten beginnen. Die Gespräche unter UN-Schirmherrschaft finden auf Rhodos statt…

November 22, 1967:
United Nations Security Council Resolution 242
The fulfilment of UN-Charter principles requires the establishment of a just and lasting peace in the Middle East which should include the application of the following principles…

Verschobene Grenzen:
Das umstrittene Westjordanland
Das romantische Ensemble aus Olivenhainen, Haufendörfern und Schafherden, sonst Sinnbild biblischen Friedens, ist im West-Jordanland nur ein dünner Firnis des israelisch-palästinensischen Konflikts…

Historische Bilder:
Anwar al-Sadats Besuch in Israel
19. November 1977, 8 Uhr abends – die Welt hält angesichts des Unglaublichen den Atem an…

20. November 1977:
Rede von Menachem Begin anlässlich des Besuchs von Anwar Sadat in der Knesset
Lassen Sie uns nicht entmutigt werden durch die Erinnerungen an die Vergangenheit, selbst wenn diese bitter für uns alle sind. Wir müssen sie überwinden und uns auf das konzentrieren, was vor uns liegt: auf unsere Völker, auf unsere Kinder, und auf unsere gemeinsame Zukunft…

Israels Beziehungen zu Ägypten:
Das historische Friedensabkommen
Am 26. März 1979 unterzeichneten Israel und Ägypten einen Friedensvertrag, der einen 30-jährigen Kriegszustand mit fünf blutigen Kriegen beendete…

Land für Frieden:
Das Abkommen mit Ägypten
Der Besuch Sadats in Jerusalem und seine Rede vor der Knesset durchbrachen die bis dahin geltende arabische Ablehnungsfront gegenüber Israel…

Zeittafel:
Israelisch-arabische Friedensinitiativen seit 1977
19. November 1977 – Januar 2008…

Hoffnung und Versagen:
Das Erbe von Oslo
Oslo – das ist außerhalb des Nahen Ostens ein Synonym für den entscheidenden Durchbruch, für die große Hoffnung auf ein Ende des hundertjährigen Krieges zwischen Juden und Arabern in Israel und Palästina. In der Region selbst ist Oslo dagegen eher zum Symbol für Versagen und Verrat geworden…

Eine Zusammenfassung der Verhandlungen in Taba:
Das „Moratinos-Dokument“
Botschafter Miguel Moratinos, EU-Sonderabgesandter für den Friedensprozess im Nahen Osten und sein Stab waren die einzigen Außenstehenden, die während der Verhandlungen anwesend waren. Moratinos sprach mit den Verhandlungspartnern nach jeder Gesprächsrunde und hielt ihre Eindrücke fest. Nach Ende der Verhandlungen in Taba hat Moratinos den Entwurf seines Protokolls den ehemaligen Verhandlungspartnern mit Bitte um Korrektur und Ergänzung zugesandt…

Friedensverhandlungen:
Die letzte Chance
Als ich vor zwei Jahren mit diesem Buch begann, verband ich damit die Absicht, die internen Vorgänge zwischen den Vereinigten Staaten, Israel sowie der arabischen und muslimischen Welt zu schildern, bei denen, allen Widrigkeiten zum Trotz, ein Frieden für den Nahen Osten ausgehandelt wurde. Heute jedoch muss ich sagen, dass daraus die Geschichte eines wiederholten Scheiterns geworden ist. Und dennoch – in meiner Region, wo Optimismus kostbarer ist als Wasser, können wir es uns nicht leisten, die Hoffnung aufzugeben…

Verbal herrscht schon lange der Ernstfall:
Ruhe vor dem Sturm
Die Hisbollah rüstet weiter auf. Israel fühlt sich deshalb zunehmend bedroht. Doch über einen möglichen Krieg im Libanon wird letztendlich in Teheran entschieden…

Grenze zu Gaza:
Märtyrer für die Aufmerksamkeit
Erneut kam es am Freitag vergangener Woche zu Protesten am Grenzzaun zwischen Gaza und Israel. Dabei ging es nur vordergründig um die palästinensische Forderung auf ein Rückkehrrecht in heutiges israelisches Territorium…

„Gute Nachbarschaft“:
Wie alles begann
Seit mehreren Jahren nimmt Israel im Rahmen der Operation „Gute Nachbarschaft“ syrische Staatsbürger auf und lässt ihnen medizinische Behandlung zukommen. Im folgenden Beitrag erinnert sich der verantwortliche Kommandant an die erste Gruppe, die die syrisch-israelische Grenze passiert hat…

Freundschaft:
Kurdistan – ein „zweites Israel“?
Israel und Kurdistan verbindet eine ungewöhnliche Freundschaft. Beide haben in der Region nicht unbedingt viele Freunde. Das lässt sie enger zusammenrücken…

 

Israel und die Diaspora

Das Verhältnis zu Israel:
Selbstbewusst ohne Selbsthass
Es ist die Existenz des Staates Israels, die zum ersten Mal in der Geschichte Juden in aller Welt die Möglichkeit gegeben hat, die Diaspora freiwillig zu wählen, sie als jüdische Erfahrung und Existenzform zu bejahen. Und das tun nicht wenige…

Minus von 25% seit 1970:
Jüdische Gemeinden außerhalb Israels schwinden
Eine Untersuchung der „Sochnuth“, der „Jewish Agency“, nahm die Zahl der Juden außerhalb Israels in den letzten drei Jahrzehnten kontinuierlich ab. Dafür, dass heute 25% Juden weniger in der Galluth leben als noch vor 30 Jahren ist vor allem die Zuwanderung nach Israel verantwortlich…

Israel – Diaspora:
Gemeinsame Stärke
Der Weg aus der Krise in den Beziehungen zwischen Israel und der Diaspora führt nur über Partnerschaft…

 

 

Israel und Deutschland

Israel – Deutschland:
Beziehungen zwischen 1945 und 1967
Eine Zeittafel der wichtigsten Ereignisse…

Gilt für alle Länder :
Mit Ausnahme Deutschlands
In den Pässen des jungen, 1948 gegründeten Staates Israel stand der Vermerk: „Gilt für alle Länder mit Ausnahme Deutschlands“. Und so sollte es nach Ansicht der Überlebenden des Holocaust bleiben. Daß es diesen Vermerk schon lange nicht mehr gibt, ist zahllosen gutwilligen Männern und Frauen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in beiden Ländern zu verdanken…

Deutschland-Israel:
Die besonderen Beziehungen
Die guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten dürfen nicht als selbstverständlich betrachtet werden. Die gegenseitige Wahrnehmung, d.h. wie Israelis Deutschland und wie Deutsche Israel sehen, ist noch immer sehr komplex und jeder kennt die bestehende Sensibilität und Spannung vor dem Hintergrund der Vergangenheit…

Deutschland und Israel:
Eine bleibende Provokation?
Sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel nicht ausgezeichnet? Ist es nicht so, dass sich die deutsche Regierung der besonderen deutschen Verantwortung für Israels Sicherheitsbedürfnisse und für die jüdische Gemeinschaft bewusst ist?…

Dossier:
40 Jahre diplomatische Beziehungen Deutschland-Israel
Am 12. Mai 1965 haben Israel und die Bundesrepublik Deutschland offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. „Aus der Geschichte lernen – die Zukunft gestalten“ lautet das Motto dieser Verbindung, die nun schon 40 Jahre andauert. Ein wenig von der Vorgeschichte, einige Persönlichkeiten und Ereignisse, die diese Beziehung entscheidend geprägt haben, möchten wir Ihnen in diesem Dossier vorstellen.

40 Jahre deutsch-israelische Beziehungen und ihre Instrumentalisierung:
Die wirkliche Befreiung
Die Ironie dieser Partnerschaft war, daß Israel sehr bald verstand, daß Deutschland zu einem der engsten politischen Verbündeten wurde, denn Deutschland brauchte Israel. In der Tat war Deutschland das einzige Land in der Welt, das Israel brauchte. Ohne Israel kein „Anderes Deutschland“, eine von Ben Gurion damals geprägte Formel. Gerade nach 1967 wuchs die Bedeutung dieser besonderen Beziehung…

Jugendaustausch:
Bayerisch-israelische Beziehungen
1965 nahmen Israel und Deutschland diplomatische Beziehungen auf. Doch erste Reisen deutscher Jugendgruppen nach Israel werden auf Mitte/Ende der 50 Jahre datiert…

Jugendaustausch zu 40 Jahren deutsch-israelische Beziehungen:
Gelebte Normalität – und niemals vergessen
60 Jahre nach Kriegsende und Holocaust feiern Deutschland und Israel das 40-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen. Hat sich das Verhältnis normalisiert und sind es Beziehungen wie zu jedem anderen Land? Teilnehmer von Jugendbegegnungen zwischen dem israelischen Kreis Emek Hefer und dem deutschen Kreis Siegen-Wittgenstein berichten über ihre Eindrücke…

Niels Hansen:
Deutschlands Botschafter in Israel
Am 7. November wird der frühere deutsche Botschafter in Israel, Niels Hansen, 80 Jahre alt. Der Jubilar gehörte von 1952 bis 1989 dem auswärtigen Dienst an…

Aufbau im Gespräch mit dem Juristen Dr. Edward Kossoy:
Ein Pionier der Wiedergutmachung
In Palästina wurde Kossoy 1948 als Rechtsanwalt zugelassen. Durch persönliche Kontakte zu Displaced Persons kam er mit dem damals noch völlig neuen Rechtsgebiet der Wiedergutmachung in Berührung. Als erster Anwalt in Israel vertrat er von da an (gemeinsam mit dem Notar Arnold M. Apelbom) etwa 60.000 Entschädigungs- und Rückerstattungsfälle…

Städtepartnerschaften:
Pfeiler zum Brückenbau
Einem Menschen wie ich, der im deutschen Reich die Welt erblickte, der vom Nazismus entwurzelt worden war und im Land Israel neue Wurzeln geschlagen hat, der sich mit dem jüdischen Volk überhaupt und mit Israel im besonderen identifiziert, der nun ins öffentliche Amt des Bürgermeisters gewählt, Verantwortung zu tragen hatte – für den war der Weg zur Einwilligung in eine Partnerschaft zwischen seiner Stadt und einer deutschen lang und schwierig…

 

Israelsolidarität und Israelkritik

Keine legitime Kritik:
Das D-Wort in aller Munde
Wie Israel mit der globalen Delegitimierungskampagne umgehen sollte…

Israelkritik oder Antisemitismus?
Kriterien für eine Unterscheidung
Wer sich mit dem Thema Antisemitismus auseinandersetzt, für den muss es in den regelmäßig wiederkehrenden öffentlichen Debatten seltsam anmuten, dass gebetsmühlenartig wiederholt wird, nicht jede Kritik an Israel sei antisemitisch…

Plädoyer für eine differenzierte Typologie:
Ab wann sind Einwände gegen die israelische Politik antisemitisch?
Angesichts eines öffentlichen anti-antisemitischen Konsenses artikuliert sich Judenfeindschaft häufig über eine „Umwegkommunikation“ als Israelfeindlichkeit. Gleichwohl ist nicht jede Israelfeindlichkeit bzw. Israelkritik antisemitisch motiviert…

Zur Popularität eines Reizwortes:
Israelkritik – ein Tabu?
„Darf man in Deutschland Israel kritisieren?“ Diese unschuldig klingende Frage ist alles andere als harmlos. Sie unterstellt, die kritische Auseinandersetzung mit der Politik Israels unterliege einem Denkverbot – „wegen der Vergangenheit“, wie gerne nachgeschoben wird…

Amos Oz:
Warum Israel Kritik von außen ungern hört
Wenn ich kritische Äußerungen über Israel, über den Zionismus, über alles mögliche in diesem Land lese, packt mich meistens die kalte Wut – sogar wenn ich derselben Meinung bin wie der Kritiker. Was ist es, das mich an den meisten von außen hereintönenden kritischen Stimmen ärgert – und auch an einem guten Teil der innerisraelischen Gewissensforschung –, da ich selbst doch seit vielen Jahren in genau dasselbe Horn puste?…

 

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