Man stelle sich mit den Augen der Welt ein anderes Israel vor. In ihm gibt es kein B’tselem. Kein „Das Schweigen brechen“, keine „Anarchisten gegen die Mauer“, kein „Gush Shalom“, kein „Machsom Watch“, kein … …
Innenpolitik
Transparenz ist nicht anti-demokratisch
Die Gesetzgebung der Knesset, die eine Berichterstattung über die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch ausländische Regierungen gebietet, ist nicht anti-demokratisch, wie von lautstarken Kritikern, insbesondere von Empfängern der ausländischen Gelder, behauptet wird…

Das Ende der Sozialisten Israels
Die Spaltung der Arbeitspartei, der Rücktritt von drei Ministern des linken Flügels der israelischen Sozialisten, Ehud Baraks Beschluß der eigenen Partei den Rücken zu kehren und die ideologischen Nöte sollten nicht überraschen…

Drei Avoda-Minister zurückgetreten
Infolge des Austrittes von Avoda-Chef Ehud Barak haben am Montag drei Minister der Arbeitspartei ihr Amt niedergelegt. Sie äußerten scharfe Kritik an ihrem bisherigen Vorsitzenden, der mit vier weiteren Mitgliedern eine neue Partei namens „Atzma´ut“ (Unabhängigkeit) gründen will…

Eklat bei Gedenkfeier für Brandopfer
Während einer staatlichen Gedenkfeier für die Opfer des Brandes im Karmelgebirge ist es am Mittwoch zu einem Eklat gekommen: Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu musste seine Rede aufgrund der Zwischenrufe der Anwesenden abbrechen. Innenminister Eli Jischai sah sich gezwungen, die Veranstaltung im Kibbutz Beit Oren bei Haifa zu verlassen…

Nach Brand: Innenminister in der Kritik
Der staatliche Rechnungsprüfer Micha Lindenstrauss hat den Zustand der israelischen Feuerwehr scharf kritisiert. Dieser habe sich trotz mehrfacher Warnungen seit dem Zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006 verschlechtert. Im Zentrum der Kritik steht Innenminister Eli Jischai…

Dov Schilansky gestorben
Der Vorsitzende der 12. Knesset, Dov Schilansky, geboren in Siauliai in Litauen ist im Alter von 87 Jahren in Tel Aviv verstorben…

Knesset beschließt Volksabstimmungsgesetz zu annektierten Gebieten
Die Knesset hat am Montag ein Gesetz verabschiedet, dass jegliche Entscheidung über einen Abzug von israelischem Hoheitsgebiet an ein Referendum bindet. Das mit einer Mehrheit von 65 gegen 33 Stimmen (und 22 Enthaltungen) beschlossene Gesetz tritt unmittelbar in Kraft…

Israel von Innen
Drei Monate lang hatte sich Israels Demokratie in den Urlaub verabschiedet. Kaum hat jetzt die Knesset, das israelische Parlament, mit seinen 120 Abgeordneten die Arbeit wieder aufgenommen, erwachen auch die für Israel so typischen Stürme im Wasserglas wieder. Doch wie den meisten Hurrikanen im Golf von Mexiko, geht ihnen die Puste aus, ehe sie Land erreichen und Zerstörung anrichten können…

Shamir ist keine Option
Yitzhak Shamir irrte sich, aber Yitzhak Shamir war nicht blöd. Während seiner Zeit als Ministerpräsident war die Vorstellung, die Zeit arbeite zugunsten Israels noch nicht widerlegt. Die Sowjetunion war im Niedergang begriffen und brach am Ende zusammen…
