Transparenz ist nicht anti-demokratisch

Die Gesetzgebung der Knesset, die eine Berichterstattung über die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch ausländische Regierungen gebietet, ist nicht anti-demokratisch, wie von lautstarken Kritikern, insbesondere von Empfängern der ausländischen Gelder, behauptet wird…

Mehr …

Eklat bei Gedenkfeier für Brandopfer

Während einer staatlichen Gedenkfeier für die Opfer des Brandes im Karmelgebirge ist es am Mittwoch zu einem Eklat gekommen: Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu musste seine Rede aufgrund der Zwischenrufe der Anwesenden abbrechen. Innenminister Eli Jischai sah sich gezwungen, die Veranstaltung im Kibbutz Beit Oren bei Haifa zu verlassen…

Mehr …

Knesset beschließt Volksabstimmungsgesetz zu annektierten Gebieten

Die Knesset hat am Montag ein Gesetz verabschiedet, dass jegliche Entscheidung über einen Abzug von israelischem Hoheitsgebiet an ein Referendum bindet. Das mit einer Mehrheit von 65 gegen 33 Stimmen (und 22 Enthaltungen) beschlossene Gesetz tritt unmittelbar in Kraft…

Mehr …

Israel von Innen

Drei Monate lang hatte sich Israels Demokratie in den Urlaub verabschiedet. Kaum hat jetzt die Knesset, das israelische Parlament, mit seinen 120 Abgeordneten die Arbeit wieder aufgenommen, erwachen auch die für Israel so typischen Stürme im Wasserglas wieder. Doch wie den meisten Hurrikanen im Golf von Mexiko, geht ihnen die Puste aus, ehe sie Land erreichen und Zerstörung anrichten können…

Mehr …