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Antisemitismus auf Coronademonstrationen prägend

Im Zuge der massiv wachsenden Anzahl von Versammlungen mit Bezug zur Coronapandemie kommt es auch immer wieder zu antisemitischen Äußerungen.

Der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) wurden seit dem 1. Dezember 15 antisemitische Vorfälle mit Bezug zur Pandemie bekannt, 11 davon fanden im Rahmen solcher „Coronademos“ statt, zwei weitere am Rande bzw. danach durch Teilnehmende. Da zurzeit sehr viele Versammlungen stattfinden, ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen.

Die dokumentierten Fälle sind überwiegend dem Post-Schoah-Antisemitismus zuzuordnen. Hierbei handelt es sich um eine Form des Antisemitismus, der sich inbesondere in einer Verhöhnung der Opfer der Schoah äußert, etwa durch eine Gleichsetzung der (tatsächlichen oder vermeintlichen) Coronamaßnahmen mit der Verfolgung und Ermordung der Juden im Nationalsozialismus.

„Die Demonstranten fühlen sich durch den Zuwachs der Kundgebungen und das häufige Gewährenlassen durch die Polizei immer weiter ermächtigt. In diesem Zusammenhang sind auch die zahlreichen antisemitischen Vorfälle zu sehen“, sagt RIAS-Bayern-Leiterin Annette Seidel-Arpacı.

„Es zeigt sich eine verfolgende Unschuld: Die Menschen imaginieren sich an die Stelle der Opfer der Schoah. Die Maßnahmen und eine eventuelle Impfpflicht erscheinen als zweiter Holocaust. Manche geben in antisemitischer Manier die Schuld an dieser angeblichen Verfolgung geheimen, mächtigen und als jüdisch markierten Instanzen. Das steht in einer deutschen Tradition der Schuldabwehr, sich als Opfer der Opfer zu sehen. Die antisemitischen Inhalte werden auf der Straße aktiv von relativ wenigen Personen verbreitet, es gibt aber keinerlei Distanzierung davon von anderen Teilnehmer:innen. Dass es meist nicht die auch anwesenden Rechtsextremen sind, die diese Botschaften verbreiten, zeigt einmal mehr, wie sehr Antisemitismus als ‚Alltagswissen‘ in allen Bevölkerungsschichten verankert ist.“

Eine Auswahl an antisemitischen Äußerungen:

4.12., Neumarkt: Eine Teilnehmerin zeigt ein Schild mit der Aufschrift „Holocaust 2.0 Geniales Ablenkungsmanöver einer korrupten Versagerpolitik und ihrer Lügenpresse“.

7.12., Günzburg: Ein Redner und eine Rednerin zitieren zustimmend Berichte „aus Amerika“ darüber, dass dort der Immunologe Dr. Fauci mit dem KZ-Arzt Josef Mengele verglichen würde.

8.12., München: Es werden Schilder mit den Aufschriften „Impfen macht frei“, „Spritzenholocaust“, „Neue Weltordnung? Nein danke!“ sowie ein gelber Stern mit der Inschrift „ungeimpft“ gezeigt. Eine Teilnehmerin gibt „Rockefeller, Rothschild und Co“ – antisemitische Chiffren für „die Juden“ – Schuld an der Pandemie und den Maßnahmen.

11.12., Aschaffenburg: Ein Mann trägt eine gelbe Armbinde mit der Aufschrift „ungeimpft“, ein weiterer eine gelbe FFP2-Maske mit dem gleichen Text am Arm. Auf einem Transparent werden „Juden“ mit „Hexen“ und „Ungeimpften“ in eine Reihe gestellt.

11.12., Neumarkt: Ein Mann ruft über ein Megafon: „Keine Konzentrationslager für Ungeimpfte“.

13.12., Straubing: Eine Person trägt eine Armbinde mit einem sogenannten „Judenstern“ mit der Inschrift „ungeimpft“.

13.12., Weilheim: Auf einem Schild ist zu lesen: „Juden und Ungeimpfte dürfen jetzt also nicht mehr zum Einkaufen“.

15.12., München: Ein Mann zeigt ein Schild mit einem Foto vom Eingangstor zum ehemaligen Konzentrationslager Theresienstadt. Die Inschrift „Arbeit macht frei“ über dem Tor ist in „Impfen macht frei“ abgeändert worden. Auf dem Schild einer Frau steht: „Es fing nicht mit Gaskammern an.“

15.12., Nürnberg: Auf einem ausgelegten Flyer wird das antisemitische Narrativ der „Lügenpresse“ bedient. Ein Passant ruft in Richtung der Kundgebung: „Impfpflicht jetzt!“, ein Teilnehmer antwortet: „Möchtest du die Juden auch verfolgen und vergasen?“

Zudem wurden häufig geschichtsrevisionistische Motive verbreitet, etwa indem behauptet wird, die Impfungen seien ein „medizinischer Menschenversuch“ und würden gegen den Nürnberger Kodex verstoßen. Dieser war aus den Nürnberger Ärzteprozessen hervorgegangen, in denen Ärzte für pseudowissenschaftliche Versuche unter anderem in Konzentrationslagern verurteilt wurden.

RIAS Bayern nimmt Meldungen über antisemitische Vorfälle auf und unterstützt Betroffene von Antisemitismus in Bayern. Die Stelle ist beim Verein für Aufklärung und Demokratie (VAD) e.V. angesiedelt und wird vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales gefördert.

Antisemitische Vorfälle, auch solche unterhalb der Strafbarkeitsschwelle, können unter www.rias-bayern.de oder per Telefon unter 089 122 234 060 gemeldet werden.