Seit Wochen verhandeln Israel und die in Gaza regierende Hamas über eine mögliche Feuerpause. Bis zu zehn Jahre sollen die Waffen schweigen. Doch mit Frieden und gegenseitiger Anerkennung hat das alles wenig zu tun. Das belegt auch ein Blick in die Vergangenheit…
Von Ralf Balke
Der Sommer 2018 verlief alles andere als ruhig im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Gazastreifen. Monatelang rief die Hamas zu Demonstrationen am Sicherheitszaun auf, die regelmäßig eskalierten, weil Palästinenser versuchten, auf israelisches Staatsgebiet vorzudringen. Des weiteren ließen sie Drachen oder Ballons mit brennbaren Stoffen steigen, die im israelischen Umland Felder und Naturschutzgebiete großflächig verwüsteten. Und last but not least hagelte es hunderte von Raketen auf Israel. Selbst die Negev-Metropole Beer Scheva wurde das erste Mal seit dem letzten großen Schlagabtausch im Jahr 2014 wieder angegriffen. Viele Israelis fragten sich voller Sorge, ob nun ein neuer Krieg bevorsteht. Und das, obwohl seit Monaten dank ägyptischer und katarischer Vermittlung mit der Hamas Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand laufen.
Für Yossi Kupperwasser, seines Zeichens ehemaliger Generaldirektor im Ministerium für Strategische Angelegenheiten in Jerusalem, ist die aktuelle Gewaltrunde nicht wirklich überraschend. „Während man einem möglichen Abkommen immer näher kommt, will die Hamas damit signalisieren, dass sie sich nicht aus einer Position der Schwäche heraus an den Verhandlungstisch gesetzt hat.“ Dabei befinden sich die in Gaza regierenden Islamisten bereits seit Monaten in einer äußerst prekären Situation. Der Aussöhnungsprozess mit der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah hat sich als Luftnummer erwiesen, weil keine der beiden Seiten in irgendeiner Weise bereit war, Kompetenzen abzugeben. So hat der greise Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas vor über einem Jahr den Geldhahn für Beamte in Gaza zugedreht und bis heute auch nicht wieder geöffnet. Zudem stoppten viele arabische Staaten ihre Überweisungen, weil ihnen die Hamas einfach zu Teheran-hörig ist. Aus all diesen Gründen pfeifen die Islamisten finanziell aus dem letzten Loch und die Wirtschaftskrise in Gaza spitzt sich seit Monaten zu. Das weiss auch das Führungspersonal der Hamas. Da hilft es auch wenig, wenn man jetzt wie Khalil al-Haya, einer ihrer Funktionäre, erklärt, „dass der islamische Widerstand erfolgreich die Aggression der Zionisten abgewehrt hat.“
Zu all dem ökonomischen Übel addiert sich der politische Bedeutungsverlust der Palästinenser ganz generell. US-Präsident Donald Trump verlegt die amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem und legte einen Teil der Zahlungen an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) auf Eis. In Ramallah und Gaza konnte man als Reaktion den 100. Tag des Zorns ausrufen – als Akteure hatten Hamas und al-Fatah auf die Entwicklungen kaum noch einen nennenswerten Einfluß. Genau deshalb schaukelten die Islamisten in Gaza die Situation hoch und nahmen auch über 170 Tote sowie unzählige Verletzte in den eigenen Reihen in Kauf. Hauptsache, man war wieder Thema in den Medien. „Zwar haben Hamas und Israel keinerlei Interesse an einer weiteren Eskalation des Konflikts, aber das Risiko dafür besteht durchaus“, so Kupperwasser. Vor diesem Hintergrund erklärt sich denn auch die Bereitschaft der Islamisten zu Gesprächen mit Israel – selbst wenn diese innerhalb der Führung heftig umstritten sind. Yahya Sinwar, Hamas-Boss in Gaza, zählt zu den Befürwortern, Ismail Haniyeh vom obersten Politbüro ist dagegen. Auch gibt es noch zahlreiche Streitpunkte. So fordert Israel explizit Informationen über zwei seiner 2014 in Gaza gefallenen Soldaten sowie die Freilassung von zwei weiteren israelische Staatsbürger, die dort gegen ihren Willen festgehalten werden. Für Jerusalem sind das Vorbedingungen für alle weiteren Gespräche über einen längerfristigen Waffenstillstand. Doch bereits diese Minimalforderung scheint ein Problem zu sein. „Sinwar ging förmlich vor Wut in die Luft, als er erfuhr, dass Haniyeh der ägyptischen Delegation, die die Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas koordiniert, in dieser Angelegenheit eine Abfuhr erteilt hatte“, zitiert die Zeitung Israel HaYom einen ägyptischen Geheimdienstler.
Dennoch gelten die Gespräche keinesfalls als bereits gescheitert. Nun ist von einem schrittweisen Vorgehen die Rede. In einer ersten Phase würde die Hamas die Gewalt am Sicherheitszaun unterbinden, wenn Israel die Grenze etwas mehr für den Warenverkehr öffnen würde. Das jedenfalls berichtete die in London erscheinende Zeitung Asharq al-Awsat. Daraufhin sollte als weitere Maßnahmen die Freilassung von in israelischen Gefängnissen sitzenden palästinensischen Gefangenen sowie die Umsetzung humanitärer Projekte wie der Bau eines Hafens auf dem Sinai, der auch Gaza versorgen könnte, erfolgen. Bereits das klingt nach Zukunftsmusik. Im abschließenden Schritt würde dann eine bis zu zehn Jahre geltende Waffenruhe in Kraft treten und erst dann alle Israelis in Gewalt der Hamas nachhause geschickt werden. Genau dieser letzte Punkt dürfte für israelische Regierung völlig unakzeptabel sein – wenn es denn überhaupt zu einer vertraglich festgelegten Waffenruhe kommen sollte. Schließlich zeigten die vergangenen Tage keinerlei Veränderungen im Verhalten der Palästinenser. Es wurde weiterhin am Grenzzaun randaliert und die Drachen flogen immer noch mit ihrer brennenden Fracht nach Israel. Und die Dauerfehde zwischen der Hamas sowie der in Ramallah regierenden al-Fatah könnte ebenfalls zum Stolperstein werden. Denn nichts ist Palästinenserpräsident Abbas unwillkommener als ein Abkommen, das in irgendeiner Form die Macht der Hamas in Gaza zementieren würde. „Zum Ende seiner politischen Karriere könnte der politisch angeschlagene Abbas beschliessen, dass – wenn er schon keinen palästinensischen Staat ausrufen kann – sich wenigstens Israel und die Hamas weiter an die Gurgel gehen sollen“, schrieb kürzlich Alex Fishman in der Zeitung Yeditoh Achronoth.
Doch trotz der Tatsache, dass der Faden zwischen Israel und der Hamas in den vergangenen Monaten nie richtig abgerissen ist, dürfte jegliche Euphorie über eine mögliche Feuerpause zwischen beiden Parteien fehl am Platze sein. Denn eine Anerkennung Israels schlagen die Islamisten weiterhin kategorisch aus. Sie sprechen in diesem Kontext daher auch immer von einer „Hudna“, was in den nichtarabischen Medien als Waffenstillstand übersetzt wird. Doch mit einer nachhaltigen Deeskalation hat diese nichts zu tun. Vielmehr stammt der Begriff aus der islamischen Rechtslehre und ist nicht deckungsgleich mit den westlichen Vorstellungen eines Waffenstillstand als Vorstufe eines umfassenden Friedensvertrags. Vielmehr geht es darum, im Falle einer Unterlegenheit der Muslime in einer Auseinandersetzung mit den „Ungläubigen“, eine Kampfpause zu vereinbaren. Diese dient vor allem dem Zweck, die eigenen Kräfte neu zu bündeln. Auch ist ihre Auslegung auf eine Frist von zehn Jahren, wie sie in den Verhandlungen der Hamas mit Israel stets genannt wurde, alles andere als ein Zufall. Damit bezieht man sich auf einen Vertrag zwischen dem Propheten Mohammed in seiner Auseinandersetzung mit dem Stamm der Quraisch, der gleichfalls für zehn Jahre gelten sollte.
Und es wäre nicht die erste „Hudna“, mit der man es in Israel zu tun hätte. Bereits 1994 benutzte Yassir Arafat in seiner Rede in einer Moschee in Johannesburg den Begriff, um sein OK zum Friedensvertrag von Oslo zu rechtfertigen. Dieser sei nur eine Etappe im „Jihad zur Befreiung Jerusalems“, so der PLO-Chef weiter. Damit verursachte er bereits weltweit Stirnrunzeln. Während der Zweiten Intifada wurde im Sommer 2003 gleichfalls eine 45-tägige „Hudna“ seitens der Hamas und des Islamischen Jihads erklärt. Auch diese hielt nicht sehr lange. Und 2008 bot der damalige Hamas-Chef Khaled Mashaal nach Gesprächen mit dem früheren US-Präsidenten Jimmy Carter Israel eine „Hudna“ für zehn Jahre an – vorausgesetzt der jüdische Staat ziehe sich erst einmal auf die Grenzen von 1967 zurück. Der amerikanische Elder Statesman, der sich als Vermittler sah, deutete das Ganze als neue Bereitschaft der Hamas, Israels Existenzrecht zu akzeptieren und „Seite an Seite als Nachbarn in Frieden zu leben.“
Jimmy Carter war mit seiner Unkenntnis und Naivität nicht allein. „Die Hamas ist von ihrer alten Forderung nach ganz Israel abgerückt“, meldete gleichfalls der amerikanische TV-Sender CBS. Und damit wird auch deutlich, was es mit einer möglichen „Hudna“ auch noch auf sich hat. Das Angebot eines vermeintlichen Waffenstillstands wird immer dann in Stellung gebracht, wenn es darum geht, Punkte in den Medien und im Kampf um die Sympathien der Weltöffentlichkeit zu gewinnen. Auf diese Weise soll von dem eigentlichen Ziel der Islamisten, und zwar die Zerstörung Israel, abgelenkt werden. „Wir wollen nicht über die Zukunft sprechen, sondern über die Gegenwart“, orakelte denn auch Mahmoud al-Zahar, gleichfalls ein hochrangiger Hamas-Funktionär, als er in einem Interview mit CNN ebenfalls eine „Hudna“ ins Gespräch brachte, aber auf die Frage, ob damit das Ziel einer Vernichtung des jüdischen Staates vom Tisch sei, nicht konkret beantworten wollte. Vor diesem Hintergrund sollte klar sein: Ein als „Hudna“ vereinbarter Waffenstillstand ist mehr Schein als Sein und wird von den Islamisten allein aus taktischen Gründen angestrebt.
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