„Versöhnung“ im dritten Anlauf?

Hamas und al-Fatah wollen das Kriegsbeil begraben. Israel reagiert auf den erneuten Versuch der beiden Palästinenserorganisationen, ihre Differenzen zu überwinden, überraschend gelassen…

Von Ralf Balke

Meinen sie es nun wirklich ernst oder verpufft der nunmehr dritte Anlauf, den Konflikt zwischen der im Gazastreifen regierenden Hamas und der Fatah-dominierten Autonomiebehörde in Ramallah im Westjordanland zu beenden, ebenso wie die beiden Versuche zuvor? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die politisch Verantwortlichen in der Region. Vor allem die Palästinenser vor Ort spekulieren darüber, ob sich im Verhältnis zwischen den beiden rivalisierenden Gruppen wirklich etwas ändert und wenn ja, welche Folgen das für sie haben könnte. Große Hoffnungen, dass dann endlich Schluss ist mit der Korruption und dem Nepotismus oder womöglich demokratischere Strukturen entstehen, dürften wohl die wenigsten haben. Auch die Israelis gehen kaum davon aus, dass die radikalislamistische Hamas ihre Haltung gegenüber dem jüdischen Staat ändert und plötzlich freundlichere Töne anschlägt.

Am 12. Oktober jedenfalls war es so weit. Für die Hamas unterzeichneten in Kairo Yahya Sinwar, Hamas-Anführer aus Gaza, sowie Saleh al-Arouri, stellvertretender politischer Leiter der Islamisten-Organisation, das Abkommen, das nun eine „Versöhnung“, so der Sprachgebrauch, zwischen den seit mehr als zehn Jahren sich spinnefeind gegenüberstehenden Palästinenserorganisationen einleiten soll. Die al-Fatah hatte dafür Assam al-Ahmad, einen ihrer Sprecher und Verhandlungs-Profi, sowie Majid Faraj, den Chef des Nachrichtendienstes der Autonomiebehörde, nach Ägypten entsandt. „Präsident Mahmoud Abbas hat darauf bestanden, dass wir nicht eher zurückkehren, bevor nicht eine Einigung erzielt wird“, verkündete al-Ahmad zuvor. Sein Chef war nicht angereist, sondern blieb lieber im fernen Ramallah. „Die Spaltung muss ein für allemal überwunden werden, um den palästinensischen Traum eines Ende der Besatzung zu verwirklichen und einen unabhängigen Staat zu gründen.“

Was genau bei der „Versöhnung“ beschlossen wurde, erfuhr man drei Tage später über die Hamas-nahe Webseite Palinfo, die den Wortlaut der Vereinbarung geleakt hatte. Demnach wird die Kontrolle der Grenzübergänge zu Israel als auch die gesamte Zivilverwaltung am 1. Dezember in die Hände einer noch zu bildenden palästinensischen Einheitsregierung übergeben. Faktisch bedeutet dies ein Ende der zehnjährigen Hamas-Alleinherrschaft über den Gazastreifen. Doch zentrale Fragen bleiben nach wie vor offen. Was geschieht mit den 40.000 Angestellten, die die Hamas nach dem blutigen Rausschmiss der al-Fatah im Jahr 2007 neu eingestellt hatte? Wann hebt die Autonomiebehörde in Ramallah ihre Wirtschaftssanktionen gegen die Enklave auf? Und last but not least: Was soll mit den über 25.000 Kämpfern des militärischen Arms der Hamas – besser bekannt als al-Qassam-Brigaden – und ihrem beträchtlichen Raketenarsenal geschehen? Freiwillig werden sich die Milizen kaum auflösen oder der Autorität eines Präsidenten Mahmoud Abbas unterstellen.

Konfliktstoff gibt es also weiterhin reichlich. Und dass auf die bombastische Rhetorik über eine neue Einigkeit im Kampf gegen den zionistischen Erbfeind eher der verbale und nicht selten auch der gewaltsame Schlagabtausch zwischen den beiden Palästinenserorganisationen erfolgt, durfte man schon öfters erleben. Vielleicht reagiert Israel genau deshalb so relativ entspannt auf die Entwicklung. Dass Jerusalem über alle Vorgänge bestens informiert war, darauf deutet die rege Reisetätigkeit israelischer Offizieller Richtung Kairo im Vorfeld der Gespräche hin. In der Woche zuvor noch hatte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gefordert, dass jede zukünftige palästinensische Führung ihre bewaffneten Terrormilizen auflösen muss und alle Kontakte zum Iran abbricht. Anderenfalls sähe er keine Möglichkeit eines Dialogs. „Wir erwarten von jedem, der über einen möglichen Friedensprozess spricht, dass er Israel anerkennt und zwar auch als jüdischen Staat“, erklärte er anlässlich eines Treffen des Likud in Ma’ale Adumim am 3. Oktober. „Eine vorgetäuschte Versöhnung, die auf Kosten unserer Existenz inszeniert wird, werden wir sowieso nicht anerkennen.“

Es gibt auf israelischer Seite sogar Stimmen, die die Entwicklung begrüßen. „Ohne die Ägypter wäre das Abkommen wohl nie zustande gekommen“, bringt es Mosche Arens, Israels früherer Verteidigungs- und Außenminister auf den Punkt. „Sie haben klar definierte Interessen sowie die Möglichkeiten, diese auch durchzusetzen.“ Und die sehen folgendermaßen aus: „Die ägyptische Regierung befindet sich in einem schon länger andauerndem Kampf mit terroristischen Gruppierungen, die überwiegend auf dem Sinai konzentriert sind. Die Hamas davon abzuhalten, diese zu unterstützen oder ihnen im Gazastreifen ein Refugium zu bieten, ist das erklärte Ziel Kairos.“ Genau da berühren sich die ägyptischen mit den israelischen Sicherheitsbelange, weil Jerusalem in dieser Auseinandersetzung mit den Dschihadisten auf dem Sinai an der Seite Kairos steht. „Wenn das Abkommen Ägypten dabei stärkt, dann ist das auch für Israel eine gute Sache.“ Zudem könnte – ohne gleich in Optimismus zu verfallen – die „Versöhnung“ zwischen Hamas und al-Fatah ein erster Schritt sein, den al-Qassam-Brigaden irgendwie Ketten anzulegen. Das würde die gelassene Haltung Israels erklären.

Überhaupt scheint Ägypten der große Gewinner dieser „Versöhnung“ zwischen den Palästinensern zu sein. Das Abkommen kam schließlich auf Druck Kairos zustande, das sich auf diese Weise als arabische Führungsmacht neu ins Spiel brachte. All das funktionierte aber auch nur, weil man in Gestalt des ehemaligen Sicherheitschefs Arafats im Gazastreifen und erklärten Mahmoud Abbas-Erzfeind, Mohammed Dahlan, ein fettes Ass im Ärmel hatte. Das aus Sicht der Autonomiebehörde in Ramallah Worst-Case-Szenario eines von Ägypten protegierten Mohammed Dahlan als neuer starker Mann in Gaza, das sich gerade abzuzeichnen drohte, motivierte den 82-jährigen Mahmoud Abbas dann doch dazu, lieber in den sauren Apfel „Versöhnung“ zu beißen und sich an den Verhandlungstisch zu begeben, als seinen schlimmsten politischen Feind in dieser Machtposition zu sehen. Viel lieber hätte Mahmoud Abbas die Hamas durch seine Politik der wirtschaftlichen Daumenschrauben weiter in die Knie gezwungen – die Chancen dafür standen eigentlich nicht schlecht.

Aber auch die Islamisten-Organisation hatte wenig Alternativen. Aufgrund der Sanktionen der Autonomiebehörde und nachdem Qatar und Türkei als Geldgeber ausfielen, pfiff die Hamas finanziell schlichtweg aus dem letzten Loch, weshalb sie ebenfalls alles andere als begeistert nach Kairo fuhr. All das sind nicht unbedingt die besten Voraussetzungen für eine dauerhafte „Versöhnung“. Aber vielleicht halten sich alle Beteiligten aus rein pragmatischen Gründen an die Vereinbarungen – zumindest für eine kurze Zeit.