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Antisemitische Straftaten 2015

Auf Anfrage von Volker Beck gab die Bundesregierung die Zahlen der Straftaten mit antisemitischem Hintergrund für 2015 bekannt. 1366 waren es danach im vergangenen Jahr, 36 davon Gewalttaten. Die Zahlen sind im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufig. Volker Beck weist jedoch auf Probleme bei der Art der Erfassung hin…

„Der Rückgang gegenüber 2014 ist kein Grund zum Aufatmen“, so Volker Beck MdB. „Denn erstens ist das Erfassungssystem antisemitischer Straftaten intransparent und durch die getrennte Erfassung von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in einem getrennten Bericht verschleiernd, zweitens hält Deutschland seine hohe Zahl antisemitischer und antiisraelischer Straf- und Gewalttaten. Die getrennte Erfassung von antisemitischer und antiisraelischer Gewalt in getrennten Studien suggeriert eine Unterschiedlichkeit, die es kaum gibt. So lange beispielsweise ein Brandanschlag auf eine Synagoge nicht als antisemitisch sondern als Teil des Nahostkonflikts gesehen wird, ist diese Aufspaltung mehr als Zweifelhaft.“

Auch bei der Definition von Hate-Crime (46 StGB) würde von der Bundesregierung darauf verzichtet, Antisemitismus zu benennen. Der Antisemitismus subsumiere sich dort unter „sonstigen menschenverachtenden“ Zielen. „Wenn man den Kampf gegen Antisemitismus ernst nehmen würde, würde man diesen auch beim Namen nennen.  Jede einzelne der 1366 Taten ist ein konkreter Angriff auf Menschen und unsere Demokratie. Besorgniserregend ist, dass 2015, also nach dem Gaza-Krieg, das Niveau von 2013 überschritten wird“, so Volker Beck.

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, sagte in Reaktion: „Das hohe Niveau antisemitischen Alltags ist erschreckend und die Ignoranz gegenüber diesem Problem frustrierend. Mit Lippenbekenntnissen ist wird man den Antisemitismus nicht besiegen, wenn gleichzeitig die Empfehlungen von Experten und Zivilgesellschaft in der Politik nicht beachtet werden. Doch wo so viel Schatten ist, ist auch Licht: Offenbar hat sich, vielen Befürchtungen zum Trotz, die Aufnahme von einer Millionen Syrer noch nicht auf diese Statistik ausgewirkt, obwohl diese aus einem Land geflohen sind, dass Israel und das Judentum für die Quelle allen Übels betrachtet.“

Benjamin Steinitz, Projektkoordinator der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), weist darauf hin, dass RIAS im Jahr 2015 405 antisemitische Vorkommnisse in Berlin gemeldet wurden. Darunter waren 236 Vorfälle, die als „Angriffe, massive Bedrohungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien“ erfasst wurden. Mindestens 152 Personen waren betroffen. „Wir wissen, dass viele Juden und Jüdinnen ihre Erfahrungen nicht zur Anzeige bringen und deshalb nicht in der offiziellen Statistik auftauchen.“