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Hightech für die deutsch-iranische Freundschaft

Es ist eine der größten Werbeveranstaltungen für Geschäfte mit dem antisemitischen Ajatollah-Regime der letzten Zeit: Ab heute findet im Berliner CityCube die Konferenz „iBridges“ statt, die vor allem Unternehmen aus dem Hightech-Bereich zum Business im Iran animieren möchte…

Von Stephan Grigat, Jungle Blog

Die vorausschauenden Fraktionen des Regimes setzen darauf, mit Hilfe von Start-Ups eine Alternative oder zumindest Ergänzung zu den Erdgas- und Erdölexporten zu schaffen. In letzter Zeit haben eine ganze Reihe ähnlicher Veranstaltungen in Deutschland stattgefunden, und auch die Bundesregierung setzt alles daran, schon jetzt, vor einer möglichen Aufhebung der ohnehin völlig unzureichenden Sanktionen, die Geschäftsbeziehungen zu den Machthabern in Teheran auszubauen: Vor wenigen Wochen empfing Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den iranischen Ölminister.

Mit Sabri Seidam, dem ehemaligen Telekommunikationsminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, ist ein Redner für die iBridges-Konferenz angekündigt, der in den letzten Jahren mit Lobreden für Massaker an israelischen Zivilisten auf sich aufmerksam gemacht hat. Mit Farshad Nowshadi fand sich bis vor kurzem auch ein Vertreter der zumindest in den USA mit Sanktionen belegten Bank Saman auf der Rednerliste. Zu Beginn der Konferenz war er von dieser jedoch wieder verschwunden. Das Bündnis STOP THE BOMB kritisiert in einer Presseaussendung: „Deutschland steht wieder einmal an der Spitze, wenn es um Geschäfte mit der antisemitischen Diktatur geht und untergräbt so jede Möglichkeit, wirksamen Druck auf das Regime auszuüben.” Kazem Moussavi hat darauf verwiesen, dass jene Informationstechnologie, um die es auf der Konferenz schwerpunktmäßig gehen soll, vom iranischen Regime „nachweislich vor allem in den Atom- und Raketenprogrammen sowie zur Zensur und Unterdrückung der iranischen Bevölkerung und Opposition eingesetzt“ wird.