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Salehi zurück in Wien

Kommenden Montag ist es wieder so weit: Ali Akbar Salehi, der alte und neue Chef des iranischen Atomprogramms, wird ab 16. September im Vienna International Center an der Generalversammlung der IAEO teilnehmen…

Von Stephan Grigat

Salehi verkörpert die Kontinuität im unbeirrten Streben des iranischen Regimes nach der nuklearen Option. Bevor er unter Ahmadinejad zum Außenminister berufen wurde, war er bereits von 2009 bis 2011 Leiter des iranischen Atomprogramms. Als Chefbombenbauer stand er auf der Sanktionsliste der EU; als Außenminister wurde er absurderweise von dieser gestrichen.

Seinen letzten Wien-Besuch im März, bei dem er vom österreichischen Außenminister Michael Spindelegger empfangen wurde, nutze Salehi, um Gegnern der Ajatollahs offen zu drohen: Sie sollten „vorsichtiger“ sein, da sie sonst in „Problemsituationen“ geraten könnten. Man darf gespannt sein, ob Journalisten oder Vertreter des österreichischen Außenministeriums Salehi bei seiner erneuten Wien-Visite auf seine Drohungen ansprechen werden. Das Bündnis STOP THE BOMB ruft jedenfalls für den 16. September zu einer Kundgebung gegen Salehi vor dem Vienna International Center auf.

 

Kundgebung gegen Salehi in Wien

Stoppt Salehi! Nieder mit dem iranischen Regime!

Montag, 16. September 2013, Kundgebung 09:30 (Infotisch 08:30 – 10:30)

Vienna International Center, Gate 1
Muhammad-Assad-Platz, U1-Kaisermühlen/VIC, 1220 Wien

An der Generalversammlung der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien wird für das iranische Regime der neue Leiter der iranischen Atomenergieorganisation Ali Akbar Salehi teilnehmen. Salehi war bereits von 2009 bis 2011 Chef des iranischen Atomprogramms und stand als solcher auf der Sanktionsliste der EU. Unter Präsident Ahmadinejad diente Salehi als Außenminister und wurde absurderweise von der Sanktionsliste gestrichen. In dieser Funktion nutzte er seinen letzten Wien-Besuch im März, bei dem er von Außenminister Spindelegger empfangen wurde, um Kritikern des iranischen Regimes in der Wiener Zeitung offen zu drohen.

Salehi verkörpert die Kontinuität im unbeirrten Streben des iranischen Regimes nach der nuklearen Option. Der neue iranische Präsident Hassan Rohani steht lediglich für eine neue Taktik, die den Ajatollahs Zeit verschaffen und zu einer Lockerung der Sanktionen beitragen soll. Auch nach der Wahl Rohanis hat der Oberste Geistliche Führer und haben Vertreter des Regimes ihre Vernichtungsdrohungen gegen Israel bekräftigt. An der brutalen Unterdrückung der iranischen Bevölkerung hat sich nichts geändert. Allein seit der Präsidentschaftswahl im Juni wurden mehr als 140 Menschen hingerichtet. Das Atom- und Raketenprogramm wird unverändert fortgesetzt. In dieser Situation verschaffen Verhandlungen dem Regime nur Spielräume für die weitere Urananreicherung und Plutoniumproduktion.

Wir werden nicht hinnehmen, dass der Chef der iranischen Nuklearrüstung, die eine existenzielle Bedrohung für Israel und eine Gefahr für Europa sowie die iranische Bevölkerung darstellt, unwidersprochen in Wien auftreten kann!

Veranstaltet von STOP THE BOMB