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Seltener Erfolg: Anerkennung für Israel in UN-Vollversammlung

Israel hat einen seltenen Erfolg bei den Vereinten Nationen erzielt: 133 Mitgliedstaaten stimmten am Donnerstag (1.12.11) für den israelischen Antrag, Entwicklungsländern den Zugang zu Agrartechnologie zu erleichtern…

NYC – 7. Dez. 2011 – tip – Der israelische Vorschlag sieht Maßnahmen vor, die den Aufbau landwirtschaftlicher Betriebe fördern, die Nahrungsmittelproduktion sichern und gleichzeitig den Klimawandel verlangsamen. Außerdem sollen Frauen in ländlichen Gebieten stärker gefördert werden, hieß es auf der israelischen Nachrichtenseite Ynet.

„Es gibt ein breites Spektrum von Co-Sponsoren und Unterstützern dieser Resolution“, sagte Israels stellvertretender UN-Botschafter Chaim Waxman am Donnerstag. „Die Vereinten Nationen haben heute deutlich gemacht, dass landwirtschaftliche Hochtechnologie unsere Welt verbessern kann.“

Arabische Staaten enthielten sich

Die Abstimmung ist ein seltener Erfolg für den jüdischen Staat. Häufig nutzen arabische und muslimische Nationen die Vollversammlung als politische Plattform, um Israel öffentlich zu denunzieren. Tatsächlich enthielten sich am Donnerstag 35 Staaten, darunter vor allem arabische Länder. Sie wurden von der irakischen Delegation vertreten, die behauptete, das Gesetz verfolge lediglich das Ziel, Israels „illegale und destruktive Politik“ zu verschleiern.

Im September hat die Palästinensische Autonomiebehörde eine Kampagne zur vollen Aufnahme in die UN begonnen. Die Abstimmung im Sicherheitsrat und in der Generalversammlung steht noch aus. Die israelische Regierung begrüßt die Gründung eines Palästinenserstaates und dessen Aufnahme in die UN grundsätzlich, möchte aber zuerst den Konflikt durch Friedensgespräche mit den Palästinensern lösen und in diesem Rahmen eine Staatsgründung und die volle UN-Mitgliedschaft Palästinas erreichen.

Pionier in der Entwicklungshilfe

Israel ist seit langem ein Pionier im Bereich landwirtschaftlicher Hochtechnologie und hat mit Entwicklungsländern in Afrika und Asien Kooperationsverträge geschlossen, die die Bereitstellung von Experten-Beratung und innovativen Technologien für Landwirte vorsehen.

Israels UN-Botschafter Ron Prosor dankte den Unterstützern des israelischen Antrags und kritisierte die arabischen Staaten für ihr politisch motiviertes Abstimmungsverhalten. Die verabschiedete Resolution könnte auch arabischen Staaten helfen.

Zuletzt gewann Israel im Dezember 2007 eine ähnliche Abstimmung zu „landwirtschaftlicher Technologie für Entwicklung“ im Zweiten Komitee (Wirtschaft und Finanzen) der UN-Vollversammlung. Israels damaliger UN-Botschafter Dan Gillerman sagte, die Abstimmung reflektiere Israels positiven Beitrag zur Weltgemeinschaft.