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Netanyahu in New York

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist gestern nach New York aufgebrochen, um an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilzunehmen. Heute wird er, nach dessen Rede in der Generalversammlung, mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama zusammenkommen…

Netanyahu selbst wird am Freitag in dem Gremium sprechen, nach der Rede des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas.

Wenige Stunden vor seinem Abflug sprach Netanyahu noch auf einem Treffen von Unterstützern der Likud-Partei. Dort erklärte er, die Welle der Revolutionen in der Region habe mit Israel nichts zu tun, zwinge das Land aber „auf unseren Rechten und Bedürfnissen zu bestehen“.

Er betonte noch einmal, Abbas habe seine wiederholten Angebote für ein gemeinsames Treffen ausgeschlagen.

„Ich habe ihm gesagt, dass der Weg zum Frieden über direkte Verhandlungen führt und nicht über einseitige Beschlüsse bei den Vereinten Nationen. Ich glaube, dass wir am Ende dort hin kommen. Und wenn die Palästinenser ihre Situation verbessern wollen, werden auch sie dort hin kommen“, so der Ministerpräsident.

Er fügte hinzu, das wichtigste sei, Verhandlungen zu beginnen und diese auch fortzuführen. Doch, so Netanyahu, „bis jetzt haben die Palästinenser das noch nicht getan, und ich hoffe, das wird sich ändern.“ Er erklärte, angesichts der Probleme, die es verursachen würde, seien mehr und mehr Länder gegen das Manöver der Palästinenser vor den UN.

Bei dem Treffen mit Präsident Obama stehen abgesehen von dem geplanten Schritt der Palästinenser noch weitere Themen auf dem Programm, so etwa die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei. Obama hat sich gestern in New York mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen und ihn gebeten, seinen Ton in den Angriffen auf Israel zu mildern. Auch der Iran wird Thema sein. Anfang der Woche war Verteidigungsminister Ehud Barak mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Leon Panetta und Geheimdienstlern zusammengekommen, um die Sorge Israels vor der Möglichkeit einer iranischen Atombombe zu diskutieren.

Netanyahu wird heute nicht nur Barack Obama sondern auch andere internationale Politiker treffen, um sie zu überzeugen, gegen den palästinensischen Antrag zu stimmen.

Haaretz, 21.09.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel