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Durban III ohne Deutschland

Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt den Verzicht der Bundesregierung auf die Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz „Durban III“ der Vereinten Nationen…

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte am Freitag während eines Besuchs in Polen mitgeteilt, dass Deutschland nicht an der umstrittenen Konferenz teilnehmen werde. Deutschland könne nicht ausschließen, dass die Veranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen missbraucht werde, wie es der Fall in den vorangegangenen Konferenzen war, erklärte Westerwelle laut der israelischen Tageszeitung „Jerusalem Post“ die Entscheidung.

„Die Bundesregierung setzt ein klares Zeichen für eine vernünftige und wertorientierte Politik“, sagte Zentralratspräsident Dieter Graumann gegenüber der „Passauer Neuen Presse“. Die Konferenz sei ein organisierter Schauprozess gegen Israel, dem keine Legitimität verliehen werden dürfe. Er forderte auch die Regierungen von Frankreich und Großbritannien auf, die Teilnahme abzusagen.