Friedensvorschlag 2002: Arabische Magie?

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Während die anhaltenden arabischen Revolutionen mehr Unruhe und Unsicherheit im Nahen Osten versprechen, hat Israel noch eine Karte in der Hand, die es noch nicht gespielt hat. Tatsächlich ist es eine arabische Klausel, geschrieben auf einem neun Jahre alten Papier, das als Eintrittskarte für Tel Aviv gelten könnte, Teil noch einer weiteren Revolution zu sein, die die ganze Region neu gestalten könnte…

Von Adil Awadh

„Die arabischen Staaten… fassen den arabisch-israelischen Konflikt als beendet auf und schließen ein Friedensabkommen mit Israel…“ versicherten 25 arabische Staaten, die die Arabische Friedensinitiative (API) 2002 unterzeichneten. Die Zahl der Länder wuchs auf 57 an, als die Initiative später von der Organisation der Islamischen Konferenz unterstützt wurde.

Diese Klausel liegt immer noch zusammen mit anderen Angeboten auf dem verlassenen Verhandlungstisch der Araber und der Israelis. Sie wurde nicht durch die Amtsenthebung von Hosni Mubarak, einem der leidenschaftlichsten Befürworter der Initiative, untergraben. Der Oberste Rat der Streitkräfte hat bekräftigt, dass Ägypten fortfahren wird, die Verträge und internationalen Verpflichtungen, die es eingegangen ist, aufrechtzuerhalten.

Zunächst von Israel als „Rohrkrepierer“ abgeschrieben, hat die Initiative seitdem US-amerikanische und internationale Anerkennung auf sich gezogen. Es sei eine „bahnbrechende Initiative, [die] eine weitsichtige Vision für einen umfassenden regionalen Frieden anbietet“, sagte Hilary Clinton, US-Außenministerin, am 23. September 2010. Sogar Israel hat innerhalb der letzten Jahre eine Tendenz gezeigt, die anfängliche Haltung gegenüber der Initiative zu überdenken. Giora Eiland, Generalleutnant d. R., ein ehemaliger nationaler Sicherheitsberater, räumte 2008 ein, Israel hätte in Erwägung ziehen sollen, „ja, aber“ statt „nein“ zu sagen.

Angesichts des immer noch wütenden Vulkans und des Schmelzens des dicken Eises im Nahen Osten hat sich ein Gefühl von Dringlichkeit eingestellt, das beide Seiten ermuntert, die Gelegenheit zu ergreifen, den dauerhaften Frieden aufzubauen, den diese magische, arabische Klausel verspricht.

Nichtsdestoweniger sind sich alle einig, dass die bestehenden Initiativen keine magische Lösung liefern. Das gilt ebenso für die API, die nur allgemeine Richtlinien für die Beendigung des 60 Jahre alten Konfliktes bereitstellt. Wenn sie jedoch von Israel akzeptiert würden, könnte sich im Nahen Osten eine neue Realität abzeichnen. Ein breites Tor könnte sich für Israel öffnen. Es könnte einer der Akteure sein und eine Chance haben, sich einer neuen Region voll von Milch und Honig für alle anzuschließen – Frieden, Freiheit und Demokratie.

Dieses rosige Szenario könnte das Resultat sein, sobald die 57 arabischen und muslimischen Staaten den Konflikt für beendet erklären und daher allen Parteien verboten wäre, weitere Ansprüche zu erheben. Das ist äußerst wichtig, da einige muslimische Staaten und bedeutende palästinensische Akteure sich entscheiden könnten, die Verderberrolle einzunehmen und es zu unterlassen, den umfassenden Vertrag abzuschließen. Iran bestritt 2007, dass es die Initiative akzeptiert hätte, obwohl der saudische Außenminister Irans Zustimmung bekanntgegeben hatte. „Sobald eine Zweistaatenlösung verwirklicht und die Besatzung beendet ist, wird kein Araber kommen und sagen ‚wir werden Anspruch auf einen Teil Israels von vor 1967 erheben‘“, sagte Marwan Muashar, der ehemalige jordanische stellvertretende Premierminister.

Die Klausel legt ebenfalls fest, dass arabische Staaten als Teil der umfassenden Übereinkunft „ein Friedensabkommen mit Israel abschließen“ sollten. Sie ist eine kollektive Verpflichtung, die Israel „vollständige, normale ökonomische und politische Beziehungen mit der arabischen und muslimischen Welt im Tausch gegen ein friedliches Ende des 60 Jahre alten Konflikts“ bietet, wie die Abteilung für Verhandlungsangelegenheiten (NAD) der PLO erklärte.

Obwohl die Initiative die Besonderheiten und Details der Umsetzung nicht genau ausführt, weisen manche darauf hin, dass dies ein kollektives Friedensabkommen sein würde, an das sich alle arabischen und muslimischen Staaten halten müssten. Allerdings hat die Initiative Lücken eingeräumt, die mehr Anstrengung erfordern. Eine Reihe von Feststellungen des Washington Institute for Near East Policy ergab 2008, dass es der Initiative „an einem schrittweisen oder gar schematischen Plan mangelt, wie das angestrebte Endstadium von ‚Land für Frieden‘ erreicht werden kann.“ Der Bericht, der mit Beiträgen von bekannten amerikanischen, israelischen und arabischen Experten erstellt wurde, riet Israel und den arabischen Staaten ferner, mehr Erklärungen abzugeben, um mehr Vertrauen auf beiden Seiten zu fördern. Dazu zählte als Teil des Friedensabkommens für die arabischen Staaten, dass sie bekanntgeben, dass sie Israel als jüdischen Staat anerkennen, und für Israel, dass es ein Moratorium für die Siedlungen erlässt.

Die Initiative ist laut der NAD „nicht ein Nimm-es-oder-lass-es-bleiben Vorschlag, sondern vielmehr eine Grundlage für alle Seiten, um eine ausgehandelte Einigung zu erreichen.“ Es bietet Israel eine vollständige Normalisierung mit den arabischen und muslimischen Staaten, ein Ende der israelischen, ökonomischen Isolation durch die Öffnung regionaler Märkte für israelische Produkte und eine Stärkung des Tourismus in Israel und den Nachbarstaaten.

Die magische Klausel endet mit noch einem Angebot der arabischen und muslimischen Staaten: „Sicherheit für alle Staaten der Region zu bieten“ – ein seltenes Gut in diesen Tagen. – Veröffentlicht am 3.3.2011 © bitterlemons-api.org

Adil Awadh ist freiberuflicher Journalist und lebt in Washington, D.C. Er war Arzt im Irak und hält einen Mastertitel der Georgetown University in Journalismus.

Übersetzung: hgn

1 Kommentar

  1. Du liebe Güte, was ist denn im Nahen Osten ein Stück Papier wert?
    Wer kann denn von arabischer Seite solch einen Frieden garantieren. Noch vor ein paar Monaten hätte man uns erklärt, Rais Mubarak kann das. Kann es der jordanische König? Ist vielleicht der saudische König ein Garant?
     

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