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Nachspiel: Abgeordnete Suabi verliert Privilegien

Die Teilnahme an der „Free Gaza“-Flottille hat Folgen für die israelische Abgeordnete Hanin Suabi: Am Dienstag entschied die Knesset, dass die Araberin drei grundlegende Privilegien verlieren soll. Daraufhin beschuldigte sie ihre Politikerkollegen der Demokratiefeindlichkeit…

Von: E. Hausen, inn v. 14.07.2010

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, stimmten 34 Abgeordnete für den Antrag des zuständigen Knesset-Komitees. 16 Parlamentarier lehnten ihn ab. Damit darf sie das Land nicht verlassen – dies soll ihre Flucht verhindern, falls sie Schulden hat oder ein Kapitalverbrechen begeht. Zudem büßt sie das Recht auf einen Diplomatenpass ein. Im Falle eines Gerichtsverfahrens gegen sie übernimmt das Parlament nicht mehr die Kosten.

Die Vertreterin der arabischen Balad-Partei kritisierte die Entscheidung scharf: „In einem zivilisierten Land würden die Leute, die gegen die Abgeordnete Suabi hetzen und sie bedrohen, bestraft. Man würde gegen sie selbst solche Sanktionen verhängen“, sagte sie und fügte an die Knesset-Mitglieder gewandt hinzu: „Sie bestrafen mich aus Rache. Wenn Sie die arabischen Knesset-Abgeordneten und die Beschützer der Araber bedrohen, bedrohen Sie die Demokratie und die Koexistenz zwischen Juden und Arabern.“

Sie habe „das Recht, für meine Rechte und Werte zu kämpfen“, meinte Suabi. „Meine Standpunkte unterscheiden sich oft von denen, die der Likud, Kadima und der größte Teil der Knesset-Abgeordneten vertreten. Deshalb repräsentiere ich nicht Kadima, die Arbeitspartei oder den Likud, sondern diejenigen, die mich gewählt haben. In meinem Fall vertrete ich den Konsens der arabischen Abgeordneten.“

Am 31. Mai hatten mehrere Schiffe versucht, den Gazastreifen anzusteuern. Damit wollten sie gegen die Blockade des Küstengebietes protestieren. Bei einer Razzia der israelischen Marine auf dem größten Schiff, der „Mavi Marmara“, kamen neun Türken ums Leben.