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Frieden in Nahost ist möglich: Deutschland muss Obama unterstützen

Nach einer kurzen Zeit relativer Euphorie infolge von Barack Obamas Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kehrte im Hinblick auf die Chancen eines israelisch-arabischen Friedens im Nahen Osten weltweit wieder Pessimismus ein. Wo immer Sie nachfragen, sei es in Europa, Israel, der arabischen Welt oder unter Palästinensern, Sie werden überall auf dieselben düsteren Prophezeiungen und dasselbe mangelnde Vertrauen in die Möglichkeit einer friedlichen Regelung stoßen – hat es doch in den vergangenen Jahren schon so viele gescheiterte Anläufe gegeben…

Avi Primor in der Einleitung zu seinem neuen Buch „Frieden in Nahost ist möglich: Deutschland muss Obama stärken

Siehe auch Roger de Wecks Vorwort zum Buch

Schließlich sind schon so viele Friedenspläne veröffentlicht worden. Haben schon so viele Friedenskonferenzen stattgefunden, sind schon so viele direkte und indirekte, öffentliche und geheime Verhandlungen geführt, ja sogar Verträge unterzeichnet worden – nicht nur die Friedensverträge zwischen Israel und Ägypten und Israel und Jordanien, sondern auch Verträge zwischen Israelis und Palästinensern, in denen sogar gegenseitige Anerkennung erzielt wurde. Fünf israelische Ministerpräsidenten haben bereits, zumeist geheime, Gespräche mit Syrien geführt. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton flog im März 2000 sogar persönlich nach Genf, um sich dort mit dem syrischen Präsidenten Hafez al Assad zu treffen, davon überzeugt, er halte einen fertig ausgearbeiteten Friedensvertrag zwischen Israel und Syrien in Händen, auf dem nur noch die Unterschriften fehlten. Aber all das brachte nichts anderes als zwei blutgetränkte Palästinenseraufstände – die Intifadas –, den Krieg im Libanon, den Krieg im Gazastreifen und den Verlust an Vertrauen in jegliche Entwicklung hin zu einem Frieden.

Mit der Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten erwachte neue Hoffnung. Endlich ein Präsident mit innovativen Ansätzen in allen Bereichen. Endlich ein frischer Geist, der die Bevölkerung der USA zu begeistern verstand. Vielleicht würde das auch einen neuen Aufschwung für eine friedliche Regelung im Nahen Osten bringen? Obama sparte keineswegs an Deklarationen über die enorme Bedeutung, die eine solche Regelung auch für die Interessen der Vereinigten Staaten selbst besäße. Darüber hinaus beeilte er sich, sowohl für den Nahen Osten als auch für andere internationale Brennpunkte altgediente und erfahrene Senatoren zu ernennen: George Mitchell machte er zum Sonderbeauftragten für den Nahen Osten. Der Präsident selbst reiste gleich dreimal in den Vorderen Orient: in die Türkei, nach Saudi-Arabien und schließlich auch nach Kairo.

Dort hielt er im Juni 2009 eine historische Rede, die, vor allem in der muslimischen Welt, so manche Hoffnung weckte. Auf die neue israelische Rechtsregierung und deren Chef Benjamin Netanjahu übte er massiven Druck aus. Dieser führte dazu, dass der israelische Ministerpräsident zwei Erklärungen abgab, die seinem eigenen Credo und seinen politischen wie ideologischen Verpflichtungen stark zuwiderliefen. In der ersten erklärte er seine Bereitschaft zu einer Zweistaatenlösung, d.h. zu einem israelischen Rückzug aus den Palästinensergebieten und der Gründung eines palästinensischen Staates vor Ort. In der zweiten gab Netanjahu eine zehnmonatige Unterbrechung sämtlicher Bauaktivitäten in den örtlichen israelischen Siedlungen bekannt.

Aber auch das brachte weder den Friedensprozess wieder in Schwung, noch schuf es neues Vertrauen in diesen. Das allgemein vorherrschende Gefühl war eher, hier werde mit Worten gespielt, hinter denen kurzfristige pragmatische Interessen verborgen seien. Niemand packe den Stier wirklich bei den Hörnern und versuche, einen echten Durchbruch in die Wege zu leiten. Selbst die Arabische Liga, die sich 2002 unisono verpflichtet hatte, den von Saudi-Arabien im Januar desselben Jahres veröffentlichten und 2007 bekräftigten Friedensplan zu unterstützen, lieferte keinerlei neuen Beitrag zu einer potenziellen Förderung des Prozesses. Dabei hatte Saudi-Arabien nicht nur seine Bereitschaft zu einer Anerkennung Israels und der Unterzeichnung eines Friedensvertrags erklärt, sondern sogar von einer Aufnahme normaler Beziehungen gesprochen, einer praktischen, tagtäglichen Koexistenz. Saudi-Arabien suchte somit nicht nur einen kühlen, formalen Frieden, sondern eine Revolutionierung der Alltagsrealität im Nahen Osten, zu der auch die vollständige Eingliederung Israels zählte.

Aber Deklarationen sind das eine, Taten ein anderes. Praktisch geschah rein gar nichts, was Anlass zur Hoffnung auf die Realisierung der von allen Beteiligten verkündeten guten Absichten gegeben hätte.

Und dennoch … Dennoch war der allseits zerstrittene Nahe Osten seit der Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 für eine dauerhafte Friedensregelung noch nie so reif wie heute. Noch nie hatten die Grundvoraussetzungen existiert, die es nun ermöglichen könnten, sämtliche Hindernisse zu überwinden, die einem echten Prozess bislang im Wege standen. Um diesen Widerspruch zu verstehen, muss man sich zunächst mit den Wurzeln des Nahostkonflikts auseinandersetzen: Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs fiel Palästina in den Schoß des kolonialistischen britischen Imperiums.

Formal gesehen handelte es sich dabei lediglich um ein Mandat des Völkerbunds, mit dem man Großbritannien betraut hatte, praktisch jedoch verwandelte sich Palästina wie andere in jener Zeit zugeteilte Mandatsgebiete in eine britische Kolonie – ebenso, wie es zuvor mehrere Jahrhunderte lang eine türkische Kolonie gewesen war.

Unter der Herrschaft der Briten entwickelten sich im Land zwei Bevölkerungsgruppen. Die Juden kamen unter dem ideologischen Einfluss der zionistischen Bewegung ins Land, die lokale arabische Bevölkerung wurde durch Zuwanderung aus den Nachbarstaaten erheblich gestärkt. Es handelte sich dabei um arabische Immigranten, die Arbeit suchten und im durch die Bauaktivitäten der Zionisten sich rasch entwickelnden Palästina neue Arbeitsmöglichkeiten fanden. Formal gesehen wurden beide Bevölkerungsgruppen als »Palästinenser« bezeichnet. Die Briten waren die Machthaber im Land.

Sie richteten dort dieselben Regierungsorgane ein wie in jeder anderen ihrer Kolonien und gaben diesem Gefüge sogar den seltsamen Namen »palästinensische Regierung«. Der Staat, den diese »palästinensische Regierung « beherrschte, wurde »Palästina« genannt; seine Einwohner palästinensische Staatsbürger. Sie besaßen einen palästinensischen Personalausweis und einen palästinensischen Reisepass – das galt automatisch auch für jeden, der als palästinensischer Bürger in diesem Land geboren wurde. So kam z.B. auch ich selbst während der britischen Mandatszeit in Tel Aviv zur Welt. Unter der Rubrik Staatsangehörigkeit steht in meinem Geburtsschein »palästinensisch« und daneben in Klammern »British Subject«, also britischer Untertan. Natürlich liebten weder die Araber noch die Juden des Landes diese aus ihrer Sicht von einer fremden Besatzungsmacht aufgezwungene Bezeichnung.

Die Entwicklung der beiden lokalen Bevölkerungsgruppen unter der fremden Herrschaft führte dazu, dass sich Juden wie Araber wiederholt gegen die Briten erhoben. Gleichzeitig gab es jedoch auch zunehmend Spannungen zwischen den beiden Volksgemeinschaften selbst, von denen jede den Ehrgeiz hatte, nach Abzug der Briten die Herrschaft über das Land zu übernehmen.

1947 kam das Thema nach einer endlosen Reihe blutiger Unruhen im Land auf die Tagesordnung der Vereinten Nationen in New York. Diese waren, wie man nicht vergessen darf, Erbin des ehemaligen Völkerbunds und somit formal gesehen auch für sämtliche Mandatsgebiete zuständig. Nun sollte also die UNO über das Schicksal des britischen Mandatsgebietes und seiner Bewohner in Palästina entscheiden, wo die Zustände zunehmend außer Kontrolle gerieten. Nach Machtkämpfen verschiedenster Art beschloss die UN-Vollversammlung am 29. November 1947, der Herrschaft der Briten ab dem 15. Mai 1948 ein Ende zu setzen und das Land in zwei mehr oder weniger gleich große Teile zu trennen. Der eine wurde den Juden Palästinas angeboten, die dort einen unabhängigen jüdischen Staat gründen sollten, der andere den Arabern Palästinas, die dort gleichfalls ihren eigenen Staat errichten sollten. Das bedeutet, dass beiden Völkern von der Weltgemeinschaft ursprünglich identische Angebote unterbreitet wurden. Diese Regelung stellte keine der beiden Bevölkerungsgruppen zufrieden, da sie ja beide davon träumten, das gesamte Land zu beherrschen. Dennoch akzeptierten die Juden – nicht aber die Araber – das Angebot, das ihr so lebenswichtiges und drängendes Bedürfnis zu befriedigen schien: nationale Unabhängigkeit.

Die Juden nahmen den Vorschlag sogar mit Begeisterung an. Ich selbst erinnere mich noch gut an jenen Tag: Am Morgen des 30. November schaffte ich es kaum, damals zwölf Jahre alt, in die Schule zu kommen, so voll waren die Straßen mit Menschen, die bis in die frühen Morgenstunden hinein feierten, tanzten und jubelten – wie in einer Silvesternacht, nur in viel größerem Maße.

Als ich die Schule endlich erreichte, herrschte auch dort eine unbeschreibliche Hochstimmung. Anstelle des Unterrichts riefen uns die Lehrer im großen Turnsaal zusammen und erklärten uns die enorme Bedeutung des Ereignisses. Nachdem unser Volk vor 2000 Jahren aus seinem Land vertrieben und dieses von den Römern zerstört worden sei, so sagten sie, nachdem unser Volk 2000 Jahre im Exil gelebt und dort Erniedrigungen und Verfolgungen erlebt habe, sei nun der ersehnte historische Augenblick gekommen. Die Entscheidung für einen souveränen jüdischen Staat sei gefallen, einen Staat, in dem ein Jude endlich in Würde leben könne – wie jeder andere Bürger auf Erden. Ihre Worte waren nichts anderes als die Quintessenz jener zionistischen Ideologie, mit der wir aufgewachsen waren und mit der auch unsere heutigen jungen Generationen erzogen werden.

Tatsächlich bedeutete die Annahme des UN-Teilungsplans nicht nur einen Verzicht auf 50 Prozent des Territoriums, das wir als unser historisches Heimatland betrachteten. Sie bedeutete auch den Verzicht auf die historischen und biblischen Teile dieses Landes – also genau jene Teile, in denen sich mehrere tausend Jahre der jüdischen Geschichte zugetragen, Jahre, in denen dort die biblischen jüdischen Königreiche existiert oder während derer sich die Juden dorthin gesehnt hatten.

Aber das Hauptziel war erreicht worden: Endlich, endlich gab es wieder eine jüdische Souveränität, und diese war wichtiger als das Territorium, wichtiger als dessen Größe und sogar wichtiger als dessen historische Bedeutung.

Unabhängigkeit war seit ihrer Gründung Ende des 19. Jahrhunderts der sehnlichste Wunsch der zionistischen Bewegung gewesen. Inzwischen hatte sich dieser Wunsch in ein Ziel verwandelt, das so dringend war wie nie zuvor. Zwei Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zwei Jahre nach dem Holocaust, der größten Katastrophe der jüdischen und vielleicht sogar der Weltgeschichte, hatte sich noch immer keine Zufluchtsstätte für die Abertausende von Juden gefunden, die die Konzentrations- und Vernichtungslager überlebt hatten.

Fast kein Staat der Welt wollte diese Menschen aufnehmen.

Und auch die Tore des »Landes der Verheißung« blieben ihnen verschlossen, da dessen britische Herrscher ihre eigenen staatlichen Interessen gegenüber der arabischen Welt zu vertreten hatten. Jüdische Souveränität war also auch ein dringendes Bedürfnis, um für diese Holocaust-Überlebenden eine Lösung zu finden.

Innerhalb kurzer Zeit wurde sie aus einem weiteren Grund dringend: In der muslimischen Welt begann nach ersten Pogromen der Boden unter den Füßen der jüdischen Gemeinden zu brennen. Auch diese Juden waren nun auf einen Zufluchtsort angewiesen, und nur ein unabhängiger jüdischer Staat konnte ihnen einen solchen gewähren. Es gab daher kaum jemanden, der nicht begriff, dass die Wiederherstellung einer nationalen Unabhängigkeit der Juden wichtiger war als die Größe des Territoriums, egal, wie viel dieses historisch bedeuten mochte.

Ganz anders verhielt es sich mit den Arabern Palästinas.
Diese lehnten den UN-Teilungsplan nicht nur rigoros ab, sie erklärten den jüdischen Siedlern Palästinas unmittelbar darauf sogar den Krieg – mit der unverhohlenen und laut erklärten Absicht, den jüdischen Staat »im Keim zu ersticken«. Als ihnen das nicht gelingen mochte, riefen sie ihre »Bruderstaaten« zu Hilfe. Das war der Auftakt zur Invasion durch sämtliche arabischen Nachbarstaaten: Ägypten, Transjordanien – wie Jordanien damals hieß –, Syrien und Libanon. Hinzu kamen Truppen aus Irak, Saudi-Arabien und Sudan.

Auch diese erklärten offiziell ihre Absicht, den jüdischen Staat »im Keim zu ersticken«.

Die Erklärungen für diese fragwürdige Haltung der palästinensischen Araber, die sich weigerten, den ihnen angebotenen Staat und somit ihre Unabhängigkeit anzunehmen, sind mannigfaltig. Mir scheint, der Grund war, dass die einheimischen Araber, die sich damals wie gesagt noch nicht als Palästinenser definierten, Ambitionen hatten, die die Grenzen dieses ihnen offerierten Gebildes sprengten. Die palästinensischen Araber waren in vieler Hinsicht die fortschrittlichsten der arabischen Welt und daher auch stärker national motiviert als die anderen. Sie träumten den selben Traum, den viele Araber bereits zur Zeit des Ersten Weltkriegs geträumt hatten: dass mit der Vertreibung der Türken im ganzen Nahen Osten, also »auf arabischer Erde«, ein unabhängiges, geeintes arabisches Reich entstehen würde. Sich selbst betrachteten sie als Speerspitze des modernen arabischen Nationalismus. Im Rahmen einer solchen Weltanschauung gab es keinen Platz für ein unabhängiges, nichtarabisches Gebilde auf einem Teil des arabischen Bodens, also einem Teil jenes arabischen Reichs, das nach der Vertreibung der Kolonialisten dort entstehen sollte. Der Staat Israel war in ihren Augen ein solches nichtarabisches Gebilde auf »arabischer Erde«.

Der Feldzug, den die palästinensischen Araber gegen die jüdische Gemeinschaft in Palästina angezettelt hatten, scheiterte ebenso wie die darauffolgende Invasion der arabischen Staaten. So geschah es, dass dieser Krieg das Entstehen des jüdischen Staates keineswegs verhinderte, sondern vielmehr die Gründung eines arabischen Staates in Palästina vereitelte. Die ursprünglich für letzteren vorgesehenen Teile des britischen Palästinas wurden nun zwischen den jordanischen (das Westjordanland) und den ägyptischen (der Gazastreifen) Eroberern und dem jüdischen Staat, also dem Staat Israel, dessen Unabhängigkeit am 14. Mai 1948 erklärt wurde, aufgeteilt.

Nun mussten die palästinensischen Araber nicht nur einsehen, dass ihr Traum, das Entstehen eines jüdischen Staates zu verhindern, geplatzt war, sondern sich auch mit der Tatsache abfinden, dass im Nahen Osten kein geeintes panarabisches Reich entstanden war. Während ihre arabischen Brüder sich zurückzogen und sich jeder in seinem eigenen, unabhängigen staatlichen Rahmen zunehmend etablierte, waren die palästinensischen Araber die einzigen, die nicht nur ohne geeintes arabisches Reich zurückblieben, sondern auch ohne ein eigenes unabhängiges Staatsgebilde. Je mehr die Erinnerung an die britische Herrschaft im Lauf der Jahre verblasste, desto stärker entwickelten die Araber Palästinas nun eine individuelle und einzigartige nationale Identität: die palästinensische Identität verbunden mit dem Ehrgeiz, einen palästinensischen arabischen Staat zu errichten.

Die Niederlage der arabischen Staaten und der palästinensischen Araber 1948 war unverständlich – sowohl den arabischen Herrschern als auch ihren Völkern. Das proportionale Missverhältnis zwischen den bevölkerungsstarken arabischen Staaten und den wenigen Juden in Palästina, die 1948 knapp 600.000 Seelen zählten, ließ keine logische Erklärung dieser Niederlage zu. Mehr als das: Die bereits seit einigen Jahren unabhängigen arabischen Angreiferstaaten besaßen auch reguläre, von den westlichen Großmächten mit Rüstung ausgestattete Armeen, während die Juden Palästinas nur über ein paar aus ehemaligen Untergrundkämpfern bestehende Einheiten verfügten, denen – zumindest anfangs – kaum ein Staat der Erde offiziell Waffen verkaufen wollte.

Erst im Laufe des Krieges begann die UdSSR als erster und einziger Staat, den Israelis über die Tschechoslowakei Waffen zu verkaufen – bei denen es sich übrigens um von der deutschen Wehrmacht und der deutschen Luftwaffe eroberte Kriegsbeute handelte. All das führte zu einer Konsequenz, die nichts Gutes verhieß: Die palästinensischen Araber wie auch die arabischen Staaten beschlossen, dass die Niederlage von 1948 ein einmaliger Störfall war und man deshalb das ursprüngliche Ziel – die Vernichtung des Staates Israel – weiter hartnäckig verfolgen müsse. Dem folgte eine Politik, die auf einer Belagerung Israels und dessen wirtschaftlicher und diplomatischer Boykottierung basierte, sowie eine Reihe von Kriegen mit dem Zweck, den »Fehler« von 1948 zu beheben. Solange die Araber der Überzeugung waren, dass dies nicht nur ein wünschenswertes, sondern auch ein erreichbares Ziel sei, bestand für eine friedliche Regelung keine Chance. Wozu auch einen Frieden mit jemandem unterzeichnen, der ohnehin verschwinden soll? Wozu versuchen, jemandem Zugeständnisse abzuringen, wenn ohnehin bereits klar ist, dass dessen baldiges Verschwinden einem sämtliche Vorteile bringen werde, die durch Verhandlungen nie vollständig hätten erreicht werden können.