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Türkisch-brasilianisches Irangeschäft: Chance oder Lula da Silvas Profilneurose?

Im Westen ist man wenig beeindruckt vom Kompromissvorschlag, wie ihn die Türkei, Brasilien und der Iran vorschlagen. Der türkische Außenminister, Ahmet Davutoglu, hatte in Teheran bekannt gegeben, der Iran, die Türkei und Brasilien hätten eine Übereinkunft über den Austausch von Uran erzielt. Auch Brasiliens Präsident Lula da Silva hält sich zur Zeit in Teheran auf…

Für EU-Außenministerin Catherine Ashton ist der Vorschlag „nicht ausreichend“. Das Außenministerium in Berlin gab bekannt: „Es gibt keine Alternative zu dem Abkommen, das zwischen Iran und der IAEA ausgearbeitet wurde“, womit das Abkommen, das im vergangenen Oktober in Genf ausgearbetet wurde und in dem der Iran dazu aufgefordert wird, sein Uran in Russland und Frankreich anreichern zu lassen.

In der auflagenstärksten israelischen Tageszeitung, Jedioth achronoth, kommentiert Ronen Bergmann, das sogenannte Abkommen, werde wohl kaum zu einer Lösung der Krise oder dem Verschwinden der Gefahr einer iranischen Atombombe führen: „Dieses Thema wird uns noch für lange Zeit mit Nachrichten versorgen – allerdings nicht mit guten. Sollte das Abkommen tatsächlich das Ergebnis von Gesprächen zwischen dem Iran und Ankara sein, dann handelt es sich, so Bergmann, um einen ansehnlichen Erfolg der Iraner. Die Sanktionen werden wieder verschoben, sie erhalten einen Bonus in der öffentlichen Meinung, und den Russen und Chinesen wird ein Alibi geliefert, ihre ausgezeichneten Wirtschaftsbeziehungen zu Teheran fortzusetzen.

Das Abkommen sieht vor, dass Iran sein Uran im Ausland anreichen wird. Das wird jedoch nicht geschehen, denn der Iran will eine Atombombe entwickeln. Deshalb wird er, so vermutet Bergmann, niemals zustimmen, sein Uran im Ausland anzureichern. Seine Absicht ist es im Moment, die Sanktionen zu verzögern, die Amerika Israel versprochen hat. Jedes Mal, wenn Iran das Gefühl hat, die Sanktionen stünden unmittelbar bevor, eröffnet er eine ’neue Initiative’ und gibt bekannt, er akzeptiere die Forderungen der internationalen Gemeinschaft. Aber wenn das Abkommen dann unterzeichnet werden soll, erfindet Iran neue Bedingungen, die Verhandlungen werden abgebrochen und alles fängt von vorne an.