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Internationaler Terrorismus: Der führende staatliche Förderer bietet der Welt die Stirn

Der Iran ist der weltweit führende staatliche Sponsor des internationalen Terrorismus. Er versorgt nicht nur die Hamas, den Palästinensischen Islamischen Jihad und die Al Aqsa Märtyrer Brigaden in den Palästinensischen Autonomiegebieten mit Waffen, Training und Devisen. Auch die Hisbollah im Libanon, die schiitischen Aufständischen im Irak sowie andere militante Gruppen in Afghanistan, im Jemen, in Saudi Arabien, Bahrain erhalten Unterstütztung von der Islamischen Republik Iran…

In seinen öffentlichen Reden hat Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad den Demokratien des Westens wiederholt gedroht. Aufrufe wie „Amerika den Tod“, „Großbritannien den Tod“ und „Israel den Tod“ sind an der Tagesordnung. [2] Die iranische Regierung ist die einzige in der neueren Geschichte, die öffentlich damit droht, einen Mitgliedstaat der Vereinten Nationen auszulöschen und ruft seine Verbündeten zu einer „gemeinsamen Aktion zur Vernichtung Israels“ auf. [1] [3]

Diana Gregor, Réalité EU

Der Iran verfolgte ein geheimes nukleares Programm, das 2002 aufgedeckt wurde, und hegt die Absicht, seine Technologie mit ähnlich gesinnten Ländern zu teilen. [4] Dies ist vor allem deshalb besorgnisrerregend, weil die internationale Gemeinschaft der Ansicht ist, das nukleare Programm des Iran hätte verborgene militärische Dimensionen, und dass der Iran an einem nuklearen Sprengkopf für seine ausgeklügelten Lang- und Kurzstreckenraketen arbeite. [5]

Die iranische Unterstützung des Terrors

Ein kürzlicher Bericht der in Paris ansässigen globalen Beobachtungsagentur „Financial Action Taskforce“ setzt den Iran an die erste Stelle auf einer Liste von Ländern, die sich mit der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrors befassen, [6] und stellt fest, die Islamische Republik sei „das einzige Land“, dessen Aktivitäten auf dem finanziellen Sektor „so unerhört“ seien, dass sie „internationale Gegenmaßnahmen rechtfertigen“. [7]

Die iranische Oppositionsgruppe des „Iranischen Nationalen Widerstandsrats“ (National Council of Resistance of Iran – NCRI) behauptete im Verlauf einer Pressekonferenz im Dezember 2006, dass 80 Prozent der größeren Terroranschläge, die während der letzten 20 Jahre auf der ganzen Welt ausgeführt wurden, direkt oder indirekt von der Quds Truppe organisiert wurden, einer Eliteeinheit der Iranischen Revolutionsgarde, die aufgestellt wurde, um die Islamische Revolution ins Ausland zu exportieren. [8]

Die Unterstützung des Terrors durch den Iran resultiert aus den extremistischen Überzeugungen der Regierung. Im Juli 2007 sagte Ahmadinejad: „Selbstmordattentäter in diesem Land wiesen uns den Weg, und sie erhellen unsere Zukunft.“ Er fügte hinzu, dass der Wille, Selbstmord zu begehen, „eine der besten Lebensarten“ sei. [9]

Das kürzliche Zusammentreffen zwischen Ahmadinejad und dem Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, im syrischen Damaskus am 25. Februar 2010 demonstrierte die Tiefe der Beziehungen zwischen dem Iran und der im Libanon ansässigen Hisbollah. Ahmadinejad sagte Nasrallah volle Unterstützung für den Fall eines Krieges zwischen Israel und dem Libanon zu und erklärte: „Wenn das zionistische Regime beschließt, seine in der Vergangenheit begangenen Fehler zu wiederholen, wird die Region es vernichten“ [10]

Die Hisbollah widersetzte sich der Resolution 1701 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen dadurch, dass sie mit der Hilfe des Iran und Syriens wieder aufrüstete. Die Miliz hat etwa 45.000 Raketen und Geschosse angesammelt und nimmt auch weiterhin illegale Waffenlieferungen in Empfang. [11] Der Iran unterstützt die Hisbollah mit diplomatischer, politischer und organisatorischer Hilfe ebenso wie mit Waffen und Ausbildung sowie mit Beträgen von jährlich zwischen $ 25 und $ 50 Millionen. [12] Einige Quellen setzen diese Zahl sogar auf eine Höhe von jährlich $ 200 Millionen an. [13]

Zudem unterstützt der Iran auch eine Reihe von palästinensischen Gruppierungen, welche sich der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts widersetzen, und bemüht sich darüber hinaus darum, die Versöhnung zwischen der Fatah und der Hamas zu vereiteln. [14] Der Iran stellt der Hamas im Gazastreifen jedes Jahr $ 100 Millionen sowie Waffen und Ausbildungsmöglichkeiten zur Verfügung. [15]

Im Verlauf eines Zusammentreffens am 13. Dezember 2009 gab Ahmadinejad gegenüber dem Chef des Politbüros der Hamas, Khaled Meshaal, seiner moralischen Unterstützung für die palästinensische Sache Ausdruck, indem er sagte: „Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass alle muslimischen und freien Nationen den palästinensischen Widerstand unterstützen, und der Iran wird immer hinter diesem Widerstand und dem unterdrückten Volk in Palästina stehen.“ [16]

Die extremen Ansichten von Ahmadinejad werden von Ayatollah Ali Khamenei geteilt, dem obersten Führer des Iran, der eine religiöse Erklärung herausgab, in der er feststellte, dass jeder, der bei einem Angriff auf Israel im Namen der Palästinenser im Gazastreifen ums Leben kommt, als Märtyrer geehrt werde. Darauf hin meldeten sich mehr als 70.000 Studenten im Iran freiwillig, um als Selbstmordattentäter an Angriffen auf Israel und den Westen teilzunehmen. [17]

Iran verleugnet den Holocaust und hetzt gegen den Westen

Am 6. März 2010 behauptete Ahmadinejad, dass die Überfalle des 11. September 2001, in deren Verlauf fast 3.000 Menschen den Tod fanden, eine „große Lüge“ seien, eine „Fabrikation“ sowie ein „]gestelltes] Szenario und eine komplexe Aktion der Nachrichtendienste.“ Dies ist nicht das erste Mal, dass Ahmadinejad das tatsächliche Stattfinden dieser Attacke in Frage stellte. Anfang des Jahres hatte er die betreffenden Überfälle als eine „verdächtige Affäre“ bezeichnet und sie mit dem Holocaust verglichen, den er immer wieder als „Mythos“ abtut. [18]

Kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten hatte Ahmadinejad im staatlichen iranischen Fernsehen erklärt: „Sie haben einen Mythos geschaffen, den sie als Massaker an den Juden bezeichnen.“ Zudem sagte er, dass sie in Europa, Kanada, den Vereinigten Staaten oder Alaska Land für den Staat Israel zur Verfügung stellen sollten „wenn die Europäer dieses große Verbrechen begangen haben“. [19] Zwischen 5,6 und 6,3 Millionen Juden waren im Verlauf des Holocaust durch das nationalsozialistische Regime getötet worden. [20]

Der Iran betrachtet Israel als seinen Erzfeind und rief wiederholt zur Zerstörung des „zionistischen Gebildes“ auf. [21] Er bezeichnete die Juden als „das kriminellste Volk der Welt“ und kündigt die Vernichtung des jüdischen Staates an, indem er behauptet: „Israel kann nicht vor dem Fall bewahrt werden, nicht einmal durch das Anzetteln eines neuen Krieges“, und dass das Land „das Ende seines Weges erreicht“ habe.“ [22]

Der Präsident des Iran glaubt an eine Eschatologie und erwartet die Ankunft des „vermissten“ Imam Mahdi, den Messias der Schia, in der nahen Zukunft. Indem er vorhersagte, dass die Welt bald vom Islam mit dem Iran an der Spitze regiert werde, stellte er im Verlauf einer Rede fest: „Die Welt steht ungeheuren Herausforderungen gegenüber; die Arroganten werden verschwinden, und der Weg zur Herrschaft des Mahdi wird sich öffnen.“ [23] Im staatlichen iranischen Fernsehen hebt er immer wieder hervor, dass Israel, Großbritannien und die USA sich „auf einem steilen abschüssigen Hang dem Zusammenbruch und der Schande entgegen bewegen“, und dass „der Zusammenbruch und der Zerfall Eurer [des Westens] teuflischen Herrschaft begonnen“ habe. [24]

Am 14. März 2010 sagte Ahmadinejad, der Iran gehöre „gegenwärtig zu den stärksten Weltmächten“ und erinnerte an den Einfluss des Iran in Zentralasien, Lateinamerika und Afrika. Darüber hinaus hob er seine Ernsthaftigkeit hervor und sagte: „Es handelt sich hier nicht um eine rhetorische Angelegenheit in einem politischen Kampf. Dies ist eine Tatsache.“ [25]

Ahmadinejad wendet nicht nur religiöse und eschatologische Visionen auf seine Außenpolitik an, er autorisiert darüber hinaus auch im Namen Gottes die Hinrichtung von Mitgliedern der politischen Opposition. Vier der mehr als 1.000 politischen Häftlinge, die im Iran nach dem Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 festgenommen worden waren, wurden bereits verurteilt und für ihre „Feindschaft gegenüber Gott“ hingerichtet. Mindestens sechs weitere Demonstranten wurden der „Moharebeh“ beschuldigt (persisch für „Widerstand gegen Gott“). [26]

Seit Ahmadinejad zum ersten Mal zum Präsidenten gewählt wurde, hat sich die Situation im Land dramatisch verschlechtert. [27] Folter, systematische Festnahmen und Gefängnisstrafen sind an der Tagesordnung. Im Iran gibt es zur Zeit die meisten Fälle öffentlicher Erhängungen und Hinrichtungen weltweit. [28]

Die Bereitschaft des Iran, nukleare Technologie mit ähnlich gesinnten Ländern zu teilen

Der Iran ist bereits in die Verbreitung von Atomwaffen engagiert, und zwar durch die Einrichtung von gemeinsamen wissenschaftlichen Komitees mit dem Sudan und Syrien ebenso wie mit Bolivien, Venezuela, Ecuador und Nicaragua. Diese Länder könnten als Schauplätze für den Austausch von Atomtechnologie und nuklearem Wissem dienen. [29]

Am 11. Februar 2010, dem 31. Jahrestag der Islamischen Revolution, erklärte Ahmadinejad, dass der Iran nun eine „Atommacht“ sei, [30] indem er sich auf die neuesten Errungenschaften des nuklearen Programms bezog. In Missachtung von fünf Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen reicherte der Iran seine erste Quantität von Uran auf einen Reinheitsgrad von 19,75 Prozent an. Die Anreicherung wurde begonnen, bevor durch die Internationale Atomenergiebehörde (International Atomic Energy Agency – IAEA) passende Überwachungsmonitore installiert werden konnten, was im Westen als weitere Provokation betrachtet wurde. Der Iran ist bereits im Besitz von 2,06 Tonnen von niedrig angereichertem Uran (low-enriched uranium – LEU), das, wenn es auf einen Reinheitsgrad von 90 Prozent angereichert wird, eine ausreichende Menge für die Herstellung von zwei Atombomben darstellt. [31]

Am 18. Februar 2010 gab die IAEA ihren neuesten Bericht über den Iran heraus und stellte deutlich fest, dass das nukleare Programm des Iran „mögliche militärische Dimensionen“ aufweisen könne. Darüber hinaus hob der Report die abnehmende Bereitschaft des Iran zur Zusammenarbeit mit der IAEA hervor. [32] Der von dem neuen Leiter der IAEA, Yukiya Amano, erstellte Bericht fasste wie folgt zusammen: „Alles in allem erregt dies Besorgnis über die mögliche Existenz vergangener oder gegenwärtiger verborgener Aktivitäten im Iran, die sich auf die Entwicklung von nuklearem Sprengstoff für eine Rakete beziehen.“ [33] Der Iran ist im Besitz einer sehr fortschrittlichen ballistischen Raketenanlage, die bereits in der Lage ist, Teile Europas, Ägyptens, Israels und der Türkei sowie amerikanische Militärbasen im Nahen Osten zu erreichen. [34]

Schon im November 2009 fand die IAEA Hinweise darauf, dass der Iran ein aus zwei Komponenten bestehendes Implosionsgerät entwickelt hatte, eine Technologie, die auf einem fortschrittlichen nuklearen Sprengkopf angebracht werden könnte; das Gerät hat keinerlei Anwendungsmöglichkeiten für zivile Zwecke. [35]

Im Februar 2009 schoss der Iran seinen ersten staatlich hergestellten Satelliten in die Erdumlaufbahn, was innerhalb der internationalen Gemeinschaft Sorgen bereitete, der Iran könne interkontinentale Raketenanlagen entwickeln, die in der Lage wären, nukleare Sprengköpfe zu tragen. [36] Ein Jahr später enthüllte der Iran im Februar 2010 eine weiter entwickelte Raumfahrtrakete unter der Bezeichnung „Simorgh“, die einen Sprengsatz von 100 kg in die tiefere Erdumlaufbahn tragen kann (500 km). [37] Die Rakete und ihre Abschussrampe, die im März 2010 entdeckt wurden, weisen darauf hin, dass die Technologie dafür in Zusammenarbeit mit Nordkorea entwickelt wurde. [38]

Die Bestrebungen des Iran, zur „ersten muslimischen Supermacht“ zu werden [39] und eine Rolle der Vorherrschaft am Persischen Golf zu spielen, hat in den Nachbarstaaten Furcht erregt und zu einem konventionellen sowie zunehmend nuklearen Wettrüsten im Nahen Osten geführt. Seit der Enthüllung des nuklearen Programms im Iran haben 10 Staaten im Nahen Osten ihre Pläne angekündigt, eigene nukleare Programme zu verfolgen, darunter Saudi Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Qatar, der Irak und die Türkei. [40]

Sanktionen als ein friedliches Mittel, den Erwerb nuklearer Waffen durch den Iran zu verhindern

Dem Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen zufolge, den auch der Iran unterzeichnet hat, besitzt das Land legal das Recht, atomare Energie für friedliche Zwecke einzusetzen, dies unter der Voraussetzung, dass der Iran sich an die Regeln und Prozeduren des Sicherheitsabkommens hält, das er mit der IAEA abgeschlossen hat. [41] Jedoch weigert sich der Iran seit der Enthüllung des iranischen nuklearen Programms durch eine Gruppe von Exilanten im Jahre 2002, [42] sich an dieses Sicherheitsabkommen zu halten. Anstatt mit der IAEA zusammenzuarbeiten, hat der Iran seine nuklearen Entwicklungen verborgen gehalten und Inspektionen behindert. [43]

Mit der Verfolgung des Anreicherungsprozesses verletzt der Iran fünf Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen: 1835, 1803, 1747, 1737 und 1696, von denen alle die Einstellung des Programms verlangen. [44] Das widerspenstige Verhalten des Iran hat die internationale Gemeinschaft dazu gezwungen, härtere Sanktionen in Betracht zu ziehen, um das internationale System der Nichtverbreitung zu schützen. [45] Führende Politiker befassen sich zur Zeit mit umfassenden diplomatischen Diskussionen zur Implementierung weiterer Sanktionen. [46] Am 25. Februar 2010 erklärte die französische Regierung in einer Erklärung, dass sie angesichts der „fortwährenden Verletzungen“ der internationalen Gesetze durch Teheran und dessen Verweigerung der Zusammenarbeit „so bald wie möglich“ härtere Sanktionen verlange. [47]

Am 24. Februar 2010 rief der russische Präsident Dmitry Medvedev den Iran dazu auf, sich den Anforderungen der IAEA zu beugen und sich „verantwortungsbewusst und transparent“ zu verhalten, um die Pattsituation bezüglich des umstrittenen nuklearen Programms zu beenden. „Bisher gibt es hier unglücklicherweise zahlreiche Probleme“, sagte Medvedev, indem er sich auf die Nichtbefolgung verschiedener Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen von Seiten Teherans bezog. [48]

Im Verlauf eines Zusammentreffens in Brüssel am 22. Februar 2010 drückten verschiedene europäische Außenminister ihre großen Ungeduld gegenüber der nuklearen Kompromisslosigkeit des Iran aus. [49] In ihrer Abschlusserklärung bestätigten die europäischen Außenminister erneut einen „zweispurigen Ansatz“ von Sanktionen und Verhandlungsangeboten. [50]

Das deutsche Nachrichtenmagazin„Spiegel Online“ berichtete am 23. Februar, dass es in den Besitz eines vertraulichen Dokumentes gelangt sei, das von europäischen Handels- und Finanzexperten zusammengestellt worden war. Das Dokument umfasste einen massiven Katalog von möglichen neuen Sanktionen gegen das nukleare Programm, welche die bestehenden Regulierungen erheblich überschreiten und auf den gesamten Finanz- und Energiesektor des Iran abzielen würden. [51] Das Dokument erwähnt Maßnahmen wie die folgenden:

• Ein Embargo der iranischen Öl- und Gasexporte;
• Ein Embargo der Importe von raffiniertem Öl in den Iran;
• Ein Einfrieren der iranischen Währungsreserven im Ausland;
• Einen Bann der iranischen Zentralbank;
• Einen Stopp der westlichen Versicherungsgarantien für Investitionen im Iran;
• Ein Einfrieren der Exportkreditgarantien;
• Eine Einschränkung diplomatischer Kontakte. [52]

Die Europäer bevorzugen eine Entscheidung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder – wenn dies nicht machbar ist – durch eine Koalition von Staaten, die, um die Entscheidung effektiv zu machen, Russland, China, Brasilien, die Türkei und die Golfstaaten mit einbeziehen muss. [53] Doch sieht es so aus, als würden China und Russland, die im Sicherheitsrat ein Vetorecht besitzen, dazu neigen, die Sanktionen im Vorfeld einer Abstimmung abzuschwächen. [54]

Quellenangaben: