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Bilanz: Netanyahu über seine Europareise

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat die Minister seiner Regierung am Sonntag auf der wöchentlichen Kabinettssitzung über seine jüngste Europareise unterrichtet. Besondere Bedeutung wies er dabei seinem Besuch in Berlin zu…

Außenministerium des Staates Israel, 30.08.09

„Was mich am meisten bewegt hat, war, in Deutschland vom Axel Springer Verlag die Originalbaupläne für die Vernichtungslager Auschwitz und Birkenau zu erhalten und sie dann Yad Vashem zu übergeben, damit sie hier in Jerusalem sein werden.

Wir leben in einer Zeit von Versuchen den Holocaust zu leugnen. Diese Versuche werden von finsteren Regimes unternommen, die die historische Wahrheit auslöschen und Israel und das zionistische Unternehmen delegitimieren wollen. Aber von nun an ist jeder, der möchte, eingeladen, Yad Vashem zu besuchen und mit seinen eigenen Augen die Unterschrift Himmlers auf den Plänen für Auschwitz und Birkenau zu sehen.

Später am selben Tag habe ich die Wannsee-Villa besucht, wo – am Ufer eines idyllischen Sees – beschlossen wurde, wie die ‚Endlösung’ ausgeführt werden solle. Wer immer Zweifel hat, möge dorthin gehen und mit seinen eigenen Augen Heydrichs Unterschrift als Stellvertreter von SS-Chef Himmler auf der Einladung zu einer Besprechung über die ‚Endlösung’ des jüdischen Problems, einschließlich Frühstück, sehen. Nach etwa zwei Stunden von Mahlzeiten, Diskussionen und Cognac beschlossen sie, unser Volk abzuschlachten. Es gelang ihnen nicht, das jüdische Volk zu vernichten, aber es gelang ihnen, sechs Millionen Juden zu ermorden. Aus diesem Grund habe ich, als man mich aufforderte, etwas in das Gästebuch zu schreiben, das hebräische Datum geschrieben und drei hebräische Wörter: Am Yisrael Chai, ‚Das jüdische Volk lebt’. Ich bin der Meinung, dass dieses Thema ein klarer und regulärer Teil des Stundenplans für israelische Schüler zu sein hat.“

In Hinsicht auf seine diplomatischen Treffen in Großbritannien und Deutschland sagte der Ministerpräsident: „In beiden Fällen kamen bilaterale Angelegenheiten zur Sprache. Hinsichtlich Großbritanniens erzürnt mich die sich ausbreitende Boykott-Politik, sowohl im akademischen als auch im wirtschaftlichen Bereich. Premierminister Gordon Brown versicherte mir, dass er energisch dagegen vorgehen werde. Ich sprach auch – am Telefon – mit Oppositionsführer David Cameron, der im Urlaub war, und er unterstrich dies. In Deutschland traf ich Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier und hatte gute Gespräche mit beiden.

Mit Deutschland werden wir – in Übereinstimmung mit der Entscheidung der vorigen Regierung – einen Regierungsdialog abhalten, bei dem acht bis zehn Minister ihre Gegenüber treffen werden; dieses Jahr wird das in Berlin sein. Ich muss sagen, dass die bilateralen Beziehungen in unterschiedlichen Bereichen, einschließlich des Sicherheitsbereichs, sehr gut sind. Die meiste Aufmerksamkeit erhielt ihre Forderung an uns in der Siedlungsfrage, die, selbstverständlich, bestens bekannt ist; aber dies spiegelt nicht die Hauptpunkte der privaten Gespräche wider, die sich vor allem anderen auf den Iran konzentrierten.

Es gibt eine energisch und beinahe einheitliche Politik – das muss ich sagen – zwischen Großbritannien, Deutschland und – offensichtlich – Frankreich. Sie hat Ausdruck gefunden in dem IAEA-Bericht, der unvollständig ist und nicht alle Schritte aufführt, die der Iran in Hinsicht auf sein Atomprogramm unternommen hat. Wir verstehen, dass Ende September eine Entscheidung zu entscheiden getroffen werden wird, ich würde sagen, eine Entscheidung zu entscheiden, ob zu entscheiden – ich weiß es nicht. Ich würde nicht ausschließen, dass die Iraner im Vorfeld dieses Datums versuchen werden, Dinge zu fälschen und auf Zeit zu spielen.“