Alle iranischen Kandidaten werden die Verbindungen zu Hamas und Hisbollah verstärken

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Ein Gewinner der Wahlen im Iran steht bereits fest: das Internet, das von mehr als 23 Millionen Iranern –oder 34% der Bevölkerung- genutzt wird. Doch diese Zahl allein kann nicht der Festlegung dienen, welcher der vier Kandidaten gewinnen wird. Man kann höchstens annehmen, dass die meisten Internet-Nutzer eher für die Reformkandidaten Mir-Hossein Mousavi oder Mehdi Karroubi als für Mahmoud Ahmadinejad oder Mohsen Rezeai stimmen werden…

Von Zvi Barel, Ha’aretz, 12.06.2009
Übersetzung von Daniela Marcus

Obwohl das Rennen um das Präsidentschaftsamt hauptsächlich auf den persönlichen Fertigkeiten der Kandidaten basiert, sind deren Themenkataloge und öffentliche Verlautbarungen nicht weniger wichtig. Die Kandidaten haben beinahe unbedeutende Unterschiede hinsichtlich der Themen, die von Hauptinteresse für den Westen und für Israel sind. Alle Kandidaten haben gesagt, sie wären bereit, einen Dialog mit den USA zu führen. Dieser werde jedoch schrittweise ablaufen und hänge von der Politik der USA ab. Selbst Ahmadinejad hat seine Bereitschaft, mit den USA zu reden, ausgedrückt.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Islamische Republik auch bereit ist, mit Israel zu reden. Israel wird von allen Kandidaten einvernehmlich als Verantwortlicher für den Konflikt im Nahen Osten betrachtet. Doch nur Ahmadinejad hat Israel das Existenzrecht verweigert und die Schoah geleugnet. Im Iran gibt es einen Konsens hinsichtlich des Rechts auf Streben nach Atomenergie für friedliche Nutzung. US-Präsident Obamas Bestätigung, dass der Iran das Recht hat, ein Atomprogramm für friedliche Zwecke zu entwickeln, könnte die Unterstützung für Ahmadinejad bewirkt haben. Dieser wird als atomarer Kreuzfahrer betrachtet, der Washington gefügig gemacht hat.

Irans Auslandsbeziehungen werden vom obersten Führer des Iran, Ali Khamenei, diktiert. Dieser hat den Annäherungsversuchen der USA bislang die kalte Schulter gezeigt. Doch der gewählte iranische Präsident kann zumindest nach außen hin den Ton der Beziehungen festlegen. Deshalb sind die Wahlen wichtig. Es wird nicht erwartet, dass der Iran seine Ambitionen hinsichtlich der Ausweitung seines Einflusses auf den Nahen Osten und Zentralasien ändert, ganz gleich, welcher Kandidat gewinnt. Die Beziehungen Irans zu Syrien werden nicht abkühlen, Irans Einfluss im Irak wird nicht abnehmen, und seine Unterstützung für Hamas und Hisbollah und für Länder wie Sudan und Algerien wird sich verstärken. Was sich ändern könnte, ist die Sichtweise. Wenn Mousavi oder Karroubi gewählt werden, wird Teherans Rhetorik milder werden. Ein Reformpräsident wird es Obama leichter machen, seine neue Politik zu rechtfertigen. Doch die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran könnten sich selbst im Fall einer Wiederwahl von Ahmadinejad vertiefen.