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Calmy-Rey zum Iran, Menschenrechten und Anti-Minarett-Initiative

Nach langem Schweigen der Schweizer Regierung zur Lage im Iran meldete sich nun auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zu Wort. Gegenüber dem Schweizer Radio DRS nahm sie auch Stellung zur Anti-Minarett-Initiative…

Von Benji Epstein

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat in der Sendung Rundschau im Schweizer Fernsehen erstmals Stellung zur Lage im Iran genommen. Auf die Frage, warum sich die Schweizer Aussenpolitik so lange zurückgehalten hatte meinte Calmy-Rey: „Ich gestehe, dass wir vorsichtiger als üblich vorgegangen sind.“ Vorsichtig darum, da sich die Schweiz keine Vorwürfe vom Iran anhören wollte, sie würde von aussen her den Iran zu manipulieren versuchen. Weiter meinte sie, die Schweiz werde dem Wahlsieger nicht gratulieren, bevor die Wahlen nicht offiziell bestätigt sind.

Durch die Vertretung von Interessen der USA im Iran, stellt sich mancher die Frage, ob das Schweizer Schutzmachtmandat wohl dazu geführt hat, dass sich die Schweizer Aussenpolitik im Thema Iran eher zurückgehalten hat. Dies streitet die Aussenministerin jedoch ab. Die Schutzmacht führe im Gegenteil dazu, dass sich die Schweiz mit dem Iran treffe. Laut Calmy-Rey ist es die Aufgabe der Schweiz, den Kommunikationskanal offen zu halten. In den Treffen mit dem Iran werden zwar nur „ganz kleine“ Fortschritte erzielt, es sei jedoch die Aufgabe der Schweiz, die Kommunikation herzustellen und das Thema Menschenrechte bei jedem Treffen zu thematisieren.

Es ist, als ob wir Kirchentürme verbieten würden

Gegenüber Radio DRS äusserte sich Calmy-Rey auch zur Anti-Minarett-Initiative. Das geplante Verbot von Minaretten verstosse gegen die Religionsfreiheit und sei zudem eine Gefahr für die Wirtschaft und die Sicherheit in der Schweiz. „Es ist, als ob wir Kirchentürme verbieten würden“, meinte sie.

Ein weiterer kritischer Punkt sei die aussenpolitische Sprengkraft, welche die Annahme der Initiative auslösen könnte. Mit Verweis auf die Auswirkung des Karikaturen-Streits auf Dänemark sei auch die Anti-Minarett-Initiative gefährlich für die Aussenpolitik und die Beziehungen der Schweiz zu anderen Ländern. Vor allem der Handel mit arabischen Ländern stehe auf dem Spiel und die Schweiz wolle diese Länder nicht verärgern.