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Demnächst in Kahir: Der Obama-Plan

In einer dramatischen Rede, die er nächsten Monat in Kairo halten wird, will Obama einen Friedensplan vorstellen und die arabischen Länder dazu aufrufen, vertrauenbildende Schritte gegenüber Israel zu unternehmen…

Der Grundriss, der sich abzeichnet ist eigentlich seit den Gesprächen zwischen Arafat und Rabin klar und schon in den Oslo-Abkommen von 1994 skizziert. Ein palästinensischer Staat, dessen Hauptstadt Ost-Jerusalem ist, wird gegründet werden. Ein Bodentausch als Lösung für das Grenzproblem wird eine Kompenasation der arabischen Seite im Maßstab 1:1 bedeuten. Neu ist, dass die Altstadt von Jerusalem zur internationalen Zone erklärt werden soll, über der die Fahne der UNO gehisst wird.

Israel wird das internationale Recht von Flüchtlingen auf Rückkehr grundsätzlich anerkennen müssen. Daraus leitet sich dann ein Anspruch auf Kompensation ab. Die Umsetzung wird sich an den Plänen der Genfer Initiative und der von Arafat vor Jahren in der New York Times beschriebenen Form orientieren: Entschädigung der Flüchtlinge. Eingliederungshilfe und Einbürgerung der Flüchtlinge in den Ländern, in denen sie sich im Exil befinden. Alternativ besteht die Möglichkeit der Niederlassung im neuen Palästina-Staat, d.h. in den seit 1967 von Israel verwalteten Gebieten.

Normalisierung und Aufnahme diplomatischer Beziehungen und wirtschaftliche Abkommen zwischen Israel und den arabischen Ländern und der muslimischen Welt.

Nächste Schritte:

Sofortiger Stopp von Bau und Ausbaumaßnahmen von Siedlungen in den besetzten Gebieten. Israelischen Touristen wird es erlaubt sein, arabische Länder zu besuchen. Israelische Flugzeuge (El Al) dürfen arabische territorien überfliegen.

Seite an Seite mit Israel wird ein demokratischer und unbewaffneter palästinensischer Staat entstehen. Dieser Staat wird, im Gegensatz zu den Barak-Plänen der gescheiterten Camp-David Konferenz (2000) aus territorial zusammenhängenden Gebieten bestehen, für von Israel einbehaltene Gebiete muss ein Austausch (1:1) stattfinden.

Parallel zu den Verhandlungen mit den Palästinensern wird ein separater Gesprächskanal zwischen Israel einerseits, Syrien und dem Libanon andererseits stattfinden. Auch hier wird es zur Umsetzung der mit Rabin, oder auch Olmert angekündigten Rückgabe besetzter Gebiete (v.a. Golan) kommen.