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PA-Präsident Mahmud Abbas: „Diese Apartheid muss enden“

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat am Samstag ein Ende der „Apartheid“ und des „rassistischen Trennzaunes“ gefordert. Er sprach bei einer Veranstaltung zur „arabischen Kulturhauptstadt Jerusalem“ in Bethlehem…

inn — „Jerusalem wird nicht allein bleiben“, sagte Abbas laut einem Bericht der Zeitung „Jediot Aharonot“. „Jerusalem und seine Bewohner stehen an der Spitze unserer Prioritätenliste. Die Besatzung wird für immer von Jerusalem und seinem Land wegfliegen, die Apartheid wird entfernt und so auch der rassistische Trennzaun.“

Der Fatah-Vorsitzende fügte an: „Ohne Jerusalem wird es keinen Frieden geben.“ Angesichts des Viertels Silwan, in dem Israel anscheinend viele illegal errichtete Häuser einreißen möchte, fragte er die internationale Gemeinschaft: „Wie lange werden die Zerstörung und das Töten und die Massaker weitergehen? Hat es unser Volk nicht verdient, in Frieden und Wohlstand zu leben? Sind wir nicht wie die anderen Völker, die es verdient haben, in Unabhängigkeit zu leben?“ Jede neue israelische Regierung müsse ihre Verpflichtung gegenüber dem Friedensprozess zeigen, der eine Zweistaatenlösung als Grundlage habe.

Organisatoren und Teilnehmer festgenommen

Unterdessen nahm die israelische Polizei in Jerusalem mindestens 20 Araber fest, die sich an verschiedenen Veranstaltungen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) beteiligten. Laut vorläufigen Vereinbarungen, die sie mit Israel unterzeichnet hat, darf die PA keine Veranstaltungen auf israelischem Gebiet organisieren. Trotzdem wurden im Rahmen von „Jerusalem – arabische Kulturhauptstadt“ eine Reihe von Events auch in Israel geplant.

Die Polizei löste acht Veranstaltungen auf, darunter ein Fußballspiel und mehrere Märsche. Am Freitag hatte Israels Minister für innere Sicherheit, Avi Dichter, die Polizei angewiesen, Veranstaltungen der PA in Jerusalem und anderen Teilen Israels zu unterbinden. Der arabische Knesset-Abgeordnete Ahmad Tibi kritisierte die Anordnung: „Ich denke, die Besatzung fühlt sich durch die palästinensische Kultur und Geschichte bedroht. Dies ist ein Kampf zwischen der Besatzerpolizei und dem Lied der Freiheit. Das Lied wird am Ende siegen.“

Jerusalem war Anfang 2007 von den arabischen Kulturministern zur „arabischen Kulturhauptstadt 2009“ gewählt worden. Im vergangenen Jahr trug die syrische Hauptstadt Damaskus diesen Titel.

Anm.: Von Apartheid kann man hier nicht reden