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Tom Segev: „Lieberman mit Haider vergleichbar“

Der israelische Historiker und Journalist Tom Segev hat die politische Linke in seinem Land für „bedeutungslos“ erklärt. Gleichzeitig äußerte er sich besorgt über den Rechtsruck in Israel und erinnerte an den Abzug des israelischen Botschafters aus Wien, nachdem der Populist Jörg Haider dort an die Macht gekommen war…

„Nach den Ergebnissen ist es Benjamin Netanjahu möglich, eine Regierung mit dem Rechtspolitiker Avigdor Lieberman zu formen“, sagte Segev nach Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse gegenüber „Spiegel Online“. „Das ist abstoßend. Schon in den vergangenen Jahren ist Israel nach rechts gerückt. Doch jetzt haben wir es mit der extremen Rechten zu tun. Das ist etwas ganz Neues und sehr alarmierend. Als in Österreich mit Jörg Haider ein ähnlich rechter Politiker wie Lieberman an die Macht kam, berief Israel seinen Botschafter ab. Jetzt wird ein Mann vom Schlage Haiders Königsmacher in der israelischen Knesset sein.“

Dabei ging der Journalist nicht darauf ein, dass Lieberman bereits in der Vergangenheit mehrere Ministerposten innegehabt hatte. So war er unter Ariel Scharon von März 2001 bis März 2002 Infrastrukturminister. Anschließend fungierte er bis Juni 2004 als Verkehrsminister. Unter Ehud Olmert war er vom 30. Oktober 2006 bis zum 18. Januar 2008 stellvertretender Regierungschef und Minister für Strategische Angelegenheiten. Damals trat Liebermans Partei „Israel Beiteinu“ aus der Regierung aus. Sie protestierte dagegen, dass mit den Palästinensern Verhandlungen über Kernfragen wie Grenzen und Jerusalem eröffnet worden waren.

Zur Stellung der linksgerichteten Parteien sagte Segev: „Die israelische Linke ist bedeutungslos geworden, es gibt sie einfach nicht mehr. Das ist schon erstaunlich: Dieses Land wurde praktisch von der Arbeitspartei gegründet, sie hat die Politik von Jahrzehnten dominiert. Und jetzt ist sie auf einmal von der Bildfläche verschwunden. Dahinter steckt ein Wandel in der Mentalität der Israelis. Früher waren die Menschen solidarisch, sogar sozialistisch. Heute sind Konsum und Sicherheit die beherrschenden Themen.“

Nach den vorläufigen Wahlergebnissen erhält die Kadima-Partei von Zippi Livni 28 Mandate in der Knesset. Netanjahus Likud kommt auf 27 Sitze. Liebermans Israel Beiteinu kann 15 Abgeordnete stellen, die Arbeitspartei wird mit 13 Sitzen nur viertstärkste Kraft.

inn, 11.02.2009