Klick nach Rechts: haGalil-Telegramm 26.04.2007

Brauner Wachstum in Norden / Hamburg: Rechte Gewalt stieg um 45 Prozent / Polizei verhindert Nazikonzert...

Brauner Wachstum in Norden
Kiel. Der neue Landes-Verfassungsschutzbericht zeigt auf: Auch in Schleswig-Holstein wächst die Gefahr von Rechts und die NPD versucht in die bürgerliche Mitte hineinzuwirken und dort Fuß zu fassen, Hauptthemen der Neonazis sind dabei die Sozialpolitik und Hartz IV. 2006 wurden im nördlichsten Bundesland 510 rechtsextremistische Straftaten gezählt, 173 mehr als 2005. Rechtsextremistische Gewaltdelikte wurden 65 gezählt, 11 mehr als im Vorjahr. Insgesamt zählte der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein 1.350 Rechtsextremisten, davon gehören 660 Personen der gewaltbereiten Subkultur-Szene an, die NPD zählt etwa 240 Mitglieder, die DVU knapp 300. Dem Spektrum der gewaltbereiten Islamisten werden 1750 Personen zugerechnet. Die Zahl der Angehörigen der linksextremistischen Szene wird mit 820 angegeben.

Hamburg: Rechte Gewalt stieg um 45 Prozent
Hamburg. In Hamburg ist die rechtsextreme Gewalt 2006 im Vergleich zum Vorjahr um 45 Prozent gestiegen. Dies geht aus dem neuen Verfassungsschutzbericht des Bundeslandes hervor. Der rechtsextremen Szene in der Hansestadt werden rund 540 Personen zugerechnet, geringfügig weniger als im Vorjahr, 150 von ihnen gelten als gewaltbereit. 2006 gab es rund 400 rechtsextreme Straftaten (Steigerungsrate: 40 Prozent), davon waren 29 Gewaltdelikte (Steigerungsrate: 45 Prozent). Desweiteren meldete NDR-online: "Nach den Worten von Hamburgs Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck gibt es in der Hansestadt 180 gewaltbereite Islamisten, darunter 60 sogenannte Dschihadisten, Anhänger des "Heiligen Krieges". Elf gelten demzufolge als besondere "Gefährder"."

Polizei verhindert Nazikonzert
Köthen (Sachsen-Anhalt). Die Polizei hat am vergangenen Samstag ein geplantes Neonazikonzert in Köthen verhindert. Nachdem die Kommune die Veranstaltung verbot, klagte der Anmelder gegen die Verbotsverfügung. Das Gericht verwarf in einer Eilentscheidung das Verbot, die Polizei unterband das Konzert mit Verweis auf eine öffentliche Gefahrenabwehr dennoch. Das Konzert war als Wahlkampfveranstaltung der NPD deklariert, hat diesen Charakter aus Sicht der Behörde aber nicht erfüllt. Außerdem sprachen sicherheitstechnische und baupolizeiliche Mängel gegen die Durchführung der Veranstaltung - die Polizei sprach Dutzende Platzverweise aus und verbot zudem jegliche Ersatzveranstaltung im Bereich der Polizeidirektion. Neben dem Auftritt von zwei neonazistischen Musikbands, soll auch ein Redebeitrag eines NPD-Kaders vorgesehen gewesen sein.

[JöFi]