Ein Berliner Gericht hat die Abschiebung der 31jährigen lesbischen Iranerin Jasmin K. beschlossen, obwohl diese von einem iranischen Gericht in Abwesenheit wegen Homosexualität zum Tode verurteilt worden war, was ihre Anwältin dem Gericht beweisen konnte...
Im Iran erwartet sie nun die Steinigung, so die 31jährige gegenüber dem Online-Magazin queer.de. Das Gericht berief sich in seiner Entscheidung absurderweise auf ein Gespräch, das Mitarbeiter des deutschen Außenministeriums im Iran mit der Mutter von Jasmin K. geführt hätten. In diesem Gespräch habe die verzweifelte und verängstigte Mutter abgestritten, dass ihre Tochter lesbisch sei. Auf Grund dieser "Beweisführung" soll nun die Asylbewerberin - trotz des Todesurteils - abgeschoben werden.
Auf queer.de wird inzwischen gemeldet, dass sich der Menschenrechtsbeauftragte der Bundestagsfraktion der Grünen, MdB Volker Beck für das Leben der Frau einsetzen will: "In Schreiben an den Regierenden Bürgermeister, an den Innensenator Körting und die Landeshärtefallkommission habe ich mich für eine Aufenthaltserlaubnis für die Iranerin eingesetzt. Wenigstens eine Duldung müsste sie erhalten", so Volker Beck, den besonders die Begründung der Abschiebung entsetzte: "Diesem iranischen Flüchtling wurde der Flüchtlingsstatus von der Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgrund einer Aussage ihrer Mutter im Iran gegenüber Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, dass sie nicht homosexuell sei, der Verfolgtenstatus verweigert. Diese Beweisfindung ist für mich haarsträubend. Wer wird im Iran schon die Homosexualität einer Person bestätigen, wenn dies einem Todesurteil gleichkommt?".
Beck wies zudem auf die
aktuelle Hinrichtungswelle im Iran hin. Auch vor diesem Hintergrund sei eine Ausweisung unmenschlich.
Gegenüber haGalil liegt bisher noch keine Stellungnahme des Innensenators bzw. des Regierenden Bürgermeisters vor. Unsere Frage war, wie es denn grundsätzlich möglich sei, dass man mit dem Gedanken spiele Menschen in ein Land auszuliefern, dessen Regierungschef immer wieder die Ausrottung der israelischen Bevölkerung ankündigt. Dies auch vor dem Hintergrunds der immer wieder betonten besonderen Verbundenheit Deutschlands mit Israel. Immerhin bedeute es doch, dass man einem Staat, den man als Auslieferungsziel anerkenne, ein Mindestmaß an zivilisatorischem Standard attestiert. Dies könne im Fall des Iran aber längstens nicht mehr der Fall sein. Auch vor dem Hintergrund zahlreicher Prozesse und Hinrichtungen, die noch nicht einmal den Regeln der Scharia genügen würden. Der Iran ist damit eindeutig ein gesetzloses Terrain mit einer menschenverachtenden Führung und einer rechtlosen Bevölkerung.
Posted 08/24/07 by:
admin
Comments
Wowi, tu was!!!Wenn nicht Du wer dann?
Sigrid
Wie kann sowas nur immer sein? Die Bürokratie bei uns ist einfach unbegreiflich, alles passiert nach Schema F, woran liegt das nur? Denkt da überhaupt jemand nach oder sind die Entscheidungsträger wirklich alle so beschränkt?
Der iranische Präsident hat noch nie die Ausrottung der Bevölkerung des zionistischen Gebildes angekündigt. Diese widerliche Unterstellung wird nur immer wieder von (pro-)zionistischen Kreisen gestreut, um den Iran, der berechtigterweise das Existenzrecht des künstlichen zionistischen Gebildes nicht anerkennen möchte, und der die Auflösung des zionistischen Gebildes und die Umsiedlung (!) dessen Bevölkerung nach Europa oder Amerika verlangt, zu diskreditieren.
Der Iran ist sicherlich kein freies Land, sondern eine faschistische Diktatur. Allerdings sollten gerade die Apologeten der rassistischen und völkerrechtswidrigen zionistischen Besatzungspolitik lieber die Klappe halten. Nicht nur der Iran ist ein Gebiet, in dem Menschenrechte nicht viel zählen, sondern auch die besetzten palästinensischen Gebiete. Die zionistische Besatzungsarmee ermordet weit mehr unschuldige Menschen als das iranische Terror-Regime.
Daher: NEIN zum islamistischen Terror des iranischen Regimes, und NEIN zum rassistischen Besatzungsterror des zionistischen Gebildes!
Babu,
was hat das mit dem Artikel zu tun?
@sigrid, der kann nicht anders. Du musst verstehen, solche haben einfach einen Judenkomplex (natürlich drücken das diese Gutmenschen anders aus.) Todesurteile wie im Iran gehen diesen Gutmenschen natürlich sonstwo vorbei, wenn es Israel wäre, sähe die Sache natürlich ganz anders aus.
@ Sigrid:
Mir geht es darum, die Heuchelei von Zionisten wie Michal anzuprangern, die einerseits - berechtigterweise - das iranische Terror-Regime verurteilen, andererseits aber die Verbrechen der zionistischen Besatzungsmacht in den palästinensischen Gebieten leugnen, verharmlosen oder entschuldigen. Als Apologet eines menschenverachtenden Unrechtsregimes sollte man in Bezug auf ein anderes menschenverachtendes Unrechtsregime lieber nicht die Klappe so weit aufreißen.
Menschen, denen es wirklich um universal gültige Menschenrechte und Menschenrechtsnormen geht, müssen beides kritisieren: das Regime im Iran und das zionistische Besatzungsregime. Da sich die Kritik von Zionisten und deren Organisationen nur in eine Richtung äußert, ist sie nichts wert.
Darüber hinaus hat der iranische Präsident noch nie die Ausrottung der Bevölkerung des zionistischen Gebildes verlangt. Er erkennt dem Gebilde nur keine Legitimität zu, und verlangt die Umsiedlung von dessen Bevölkerung nach Europa oder Amerika. Im Zuge der seit einiger Zeit laufenden Propagandaschlacht gegen den Iran werden leider auch gezielt Falschinformationen gestreut.
@Babu
Ich verstehe immer noch nicht was Deine Ansichten mit der Ausweisung der Iranerin zu tun hat. Da sie lesbisch ist droht ihr im Iran die Todesstrafe. Ich habe noch nie gehört das die Zionisten eine lesbische Frau oder einen Homosexuellen Mann hingerichtet haben.
@ Sigrid:
Seit einiger Zeit trommeln zionistische Organisationen weltweit lautstark gegen das iranische Regime, und prangern die dortigen Menschenrechtsverletzungen an. Dies ist berechtigt, denn schließlich ist das iranische Regime eines der repressivsten der Welt.
Auf der anderen Seite tun dieselben zionistischen Organisationen (und Einzelpersonen) jedoch alles, um die eklatanten Menschenrechtsverletzungen, die das zionistische Besatzungsregime am palästinensischen Volk begeht, zu leugnen, zu relativieren oder zu verharmlosen. Dies zeigt mir, dass es diesen Zionisten in Wahrheit gar nicht um die Menschenrechte des iranischen Volkes, das unter seinem Regime zu leiden hat, geht, sondern darum, das iranische Regime für seine starke Opposition gegen das zionistische Gebilde unter Beschuss zu nehmen. Die Kritik von Zionisten, die auf der anderen Seite die seit Jahrzehnten andauernden Menschenrechtsverletzungen in den palästinensischen Gebieten leugnen oder entschuldigen, am Iran, ist also in höchstem Maße heuchlerisch.
Die Zionisten bringen vielleicht keine Homosexuellen um (obwohl viele orthodoxe Juden das sicher gerne täten), dafür aber unschuldige palästinensische Zivilisten, Frauen und Kinder. Lesen Sie hierzu am besten selbst die einschlägigen Berichte von Menschenrechtsorganisationen, die die zionistische Besatzungspolitik seit Jahrzehnten kritisieren.
Abgesehen davon droht auch der Iranerin Jasmin K. im Iran sicher nicht die Todesstrafe, da dort erst bei viermaligem (!) lesbischen Geschlechtsverkehr die Todesstrafe verhängt wird, und auch nur dann, wenn vier rechtschaffene männliche Zeugen (!) den lesbischen Geschlechtsverkehr bezeugen können. Diese hohe Beweishürde macht eine Verurteilung zum Tode so gut wie unmöglich. So sagt es zumindest das Strafgesetzbuch der Islamischen Republik Iran. Ob nun die Medien wieder einmal Propagandamüll über den Iran verbreiten, oder ob das betreffende iranische Gericht, das Frau K. angeblich zum Tode verurteilt hat, sein eigenes Strafrecht nicht kennt, kann ich nicht beurteilen. Hierzu müsste man die genaueren Umstände dieses Falles studieren. Jedenfalls hüte ich mich seit geraumer Zeit davor, unseren Medien vorbehaltlos alles zu glauben - besonders, wenn es um den Iran geht.
Vergiss es Sigrid, der Typ ist ein Antisemit, der nur in Klischees über Juden leben kann, das hat der Antisemit zur Genüge in diesen Blogs bewiesen.
@Antisemit lesen:
"obwohl diese von einem iranischen Gericht in Abwesenheit wegen Homosexualität zum Tode verurteilt worden war, was ihre Anwältin dem Gericht beweisen konnte..."
Damit erübrigen sich Ihre Lügen, dass dieser Frau keine Todesstrafe droht. Ob Sie das bei Ihrer antisemitischen Weltanschauung glauben oder nicht, ist vöillig uninteressant. Interessant ist nur, wie erbärmlich sie agitieren.
Und nun verschwinde endlich! Mehr als Lügen kommen aus Ihrem Mund sowieso nicht raus.
Hehe, da quäkt aber wieder jemand ganz laut, der bei sachlichen Fragen sonst gerne die Klappe hält. Michal, haben Sie inzwischen über das vor einiger Zeit von mir skizzierte zionistische Demokratie-Dilemma nachgedacht? Sind Sie nicht auch der Meinung, dass durch die Selbstdefinition des zionistischen Gebildes als "Staat (nur) der Juden" automatisch alle nicht-jüdischen Bürger des künstlichen und illegitimen zionistischen Gebildes zu Bürgern zweiter Klasse erklärt werden? Erbärmlich ist hier wirklich nur eine Person, und dass sind Sie, denn schließlich erschöpft sich Ihre "Argumentation" ja nur in widerlichen, Nazi-ähnlichen Verleumdungen und Dreck-Schleudereien.
Ich rate Ihnen dringend, Ihr eigenes Gehirn zu benützen - vorausgesetzt, Sie besitzen eines -, und unseren Medien nicht alles zu glauben. Der Satz "...was ihre Anwältin dem Gericht beweisen konnte" macht natürlich das iranische Strafgesetzbuch noch lange nicht überflüssig, und ein intelligenter Mensch kann, darf und muss sogar nachfragen, wie ein solcher Beweis bzw. überhaupt eine Verurteilung zum Tode erfolgt sein kann, wo doch im Iran das Zeugnis von vier erwachsenen und rechtschaffenen Männern nötig ist, um eine Frau des lesbischen Geschlechtsverkehrs überführen zu können. Ich persönlich weigere mich jedenfalls, alles zu schlucken, was uns unsere Medien vorsetzen, und denke lieber eigenständig nach.
Sie haben dagegen schon in der Vergangenheit zur Genüge unter Beweis gestellt, dass Nachdenken nicht zu Ihren Stärken gehört, und dass Sie stattdessen lieber mit ekelhaften und völlig aus der Luft gegriffenen Beleidigungen und Verleumdungen arbeiten. Damit stehen Sie geistig-intellektuell auf einer Stufe mit den braunen Dumpfbacken von NPD & Co. Halten Sie also in Zukunft lieber die Klappe, wenn andere Leute intelligente Fragen stellen und intelligente Denkanstöße zur Diskussion stellen. Mit Ihrer Zionazi-Masche gewinnen Sie bei mir jedenfalls keinen Blumentopf. Und als Anwältin des rassistischen und völkerrechtswidrigen zionistischen Besatzungsregimes, dem pro Jahr weit mehr Menschen zum Opfer fallen als dem iranischen Terror-Regime, haben Sie sicher nicht das Recht, den moralischen Zeigefinger zu heben. Das sollten Sie sich hinter die Lauschlappen schreiben.
@Babu
Tut mir leid, ich habe mich über den Dir so verhassten Zionismus sachkundig gemacht, Frau kann ja nicht alles wissen. Ich sehe immer noch keinen Zusammenhang zwischen einer lesbischen Iranerin u. dem Zionismus.
1.Zionisten bringen keine Frauen u. Kinder um. Das ist der Krieg den nicht die Zionisten angefangen haben.
2.Israelische Kinder die während der vielen Kriege die in Israel toben dabei sterben scheinen Dich nicht zu interessieren.
Aber Hass wird schon in der Kindheit gesät und ich glaube da wird sich auch nichts ändern solange die Erwachsenen sprich Eltern u. Großeltern diesen Kreislauf nicht beenden.
Hier etwas für Dich zu nachlesen:
http://de.wikipedia.org/wik...
Sigrid
Brief an den Innensenator und an den Partymeister:
ich wende mich an Sie mit einer Bitte zu einem Fall, in dem es meiner Überzeugung nach wortwörtlich um Leben oder Tod geht.
Es geht um den Fall der lesbischen Jasmin K. aus dem Iran, welche nach einer Gerichtsentscheidung aus Deutschland ausgewiesen werden soll. Das Gericht begründet das Abschiebeurteil mit einer Befragung der Mutter von Jasmin K., in welcher diese behauptet habe, ihre Tochter sei nicht homosexuell.
Die Frage nach der sexuellen Orientierung von Frau K. stellt sich allerdings nicht mehr, da der Anwältin von Frau K., Eva Lindemeier, das Todesurteil, welches durch Steinigung vollstreckt werden soll, vorliegt. Eine Auslieferung ist daher unbedingt zu verhindern, da Gefahr für Leib und Leben besteht.
Bitte schöpfen Sie alle ihre Möglichkeiten aus, um eine Abschiebung in diesem Falle zu verhindern.
http://www.hagalil.com/01/d...
http://www.queer.de/news_de...
http://www.queer.de/news_de...
http://www.politicallyincor...
Mit freundlichen Grüßen,
Georg
P.S.: Ich weise Sie darauf hin, dass ich dieses Schreiben an Sie als offenen Brief an die Redaktionen von Tageszeitungen senden und in Internet-Foren und Blogs veröffentlichen werde.
@Babu
Sie mich auch.
Danke Georg.
@ Sigrid:
Wenn man die historische Entwicklung der zionistischen Ideologie kennt und sogar einige Jahreszahlen auswendig weiß, bedeutet das noch lange nicht, dass man das Wesen dieser Ideologie auch verstanden hat. Aber das ist ein anderes Thema.
Ich habe Ihnen ja bereits ausführlich dargelegt, was mich an der Kritik von Zionisten am iranischen Regime stört. Wenn Sie meine Haltung immer noch nicht verstehen, kann ich Ihnen nicht helfen. Dann müssen Sie halt noch ein wenig intensiver nachdenken.
Die Zionisten bringen in Palästina oder im Libanon weit mehr Zivilisten um als das Mullah-Regime im Iran. Schauen Sie sich dazu einfach die Opferzahlen der letzten 5 Jahre in den palästinensischen Gebieten an und vergleichen Sie sie mit der Anzahl der im Iran vollstreckten Todesurteile. Sie werden unzweifelhaft zu dem Ergebnis kommen, dass die Zionisten viel mehr Blut an ihren Händen kleben haben als die Mullahs im Iran. Darüber hinaus haben die Iraner auch noch kein anderes Land in Schutt und Asche gebombt, so wie die Zionisten (Libanon), und auch noch keine Umweltkatastrophe angerichtet, die das angegriffene Land noch Jahrzehnte lang verfolgen wird.
Die Araber haben natürlich jedes Recht der Welt, sich gegen die expansionistische und rassistische Ideologie des Zionismus zur Wehr zu setzen. Schließlich war es das Ziel des Zionismus, im Lande der Araber einen jüdischen Staat zu gründen. Und sogar den verbliebenen Rest ihrer Heimat machen die Zionisten den palästinensischen Arabern streitig, und ignorieren dabei UN-Beschlüsse und Völkerrecht.
Tote Kinder interessieren mich immer, im Gegensatz zu Ihnen und Zionisten wie Michal. Allerdings ist es das zionistische Gebilde, das für den Tod von Kindern im Nahostkonflikt verantwortlich ist, denn schließlich weigert man sich beharrlich, den Arabern ihr Land zurückzugeben und sich auf die Grenzen von 1967 zurückzuziehen, was diesen Konflikt beenden würde.
Die Sache mit Jasmin K. ist doch noch reichlich dubios, denn wenn diese im Iran tatsächlich zum Tode verurteilt wurde, muss das iranische Gericht einige Artikel des iranischen Strafrechts ignoriert haben. Wenn jemand weitergehende als die in den Medien gestreuten (meist anti-iranischen) Informationen beisteuern könnte, wäre das wunderbar.
@Babu
Für mein Verständnis reden Sie am Thema vorbei.
Ich kenne einige homosexuelle Iraner die wegen ihre sexuellen Orientierung flüchten mussten u. das schon vor über 10 J. also hat dieses Gesetz schon immer bestanden und das Gericht muss nichts ignorieren oder ändern.
Sigrid
Sigrid:
Homosexuelle Iraner müssen den Iran verlassen, wenn sie ihre Homosexualität ausleben wollen. Dazu gehört natürlich der Geschlechtsverkehr. Im Iran ist nur letzterer strafbar, nicht jedoch die Homosexualität als solche.
@Babu
Was für eine Spitzfindigkeit!
Bei juristischen Fragen muss man spitzfindig sein. Weder im Iran noch im Islam ist Homosexualität strafbar/verboten, sondern nur der homosexuelle Geschlechtsverkehr.
Daher verwundert es mich ja so, wie Frau K. im Iran "aufgrund ihrer Homosexualität" zum Tode verurteilt worden sein kann. Alles etwas dubios.
Sowohl Senator Körting als auch Herr Wowereit müssten wegen Beihilfe zum Mord bzw. versuchter Beihilfe vor Gericht gebracht werden! Allerdings, wie ich die deutsche Justiz kenne, wird selbiges nicht möglich sein.
Daher kann ich nur dafür plädieren, dass Jasmin K., sofern sie sich noch nicht in Abschiebegewahrsam befindet, von freundlichen Organisationen oder Privatpersonen Unterschlupf gewährt wird. In Berlin unterzutauchen ist Gott sei Dank kein Problem. Gerade in der Szene nicht.
Es ist ja schon bemerkenswert, wie spitzfindig und zynisch manche Leute das angebliche "Recht" eines Unrechtsregimes durchdeklinieren, dabei ihre kleinen antizionistischen Boshaftigkeiten platzieren (der eigentliche Zweck des Besuchs), die Tatsache leugnend, dass ein Unrechtsstaat jeden kalt machen kann, den er kalt machen will. Beweise hin oder her. Soll suggeriert werden, im Iran gehe es juristisch "schön ordentlich" zu? Bullshit!
"dabei ihre kleinen antizionistischen Boshaftigkeiten platzieren (der eigentliche Zweck des Besuchs)"
Ja, das tut der Typ seit er hier schreibt in jedem Blog, der ihm geeignet erscheint, inklusive dümmlichen Beleidigungen, ich tippe auf einen Araber bzw. Islamisten
NUB:
Wenn Sie an Spitzfindigkeiten nicht interessiert sind, sollten Sie sich von intellektuellen Diskussionen fernhalten. Gerade bei juristischen Fragen muss man genau sein, und wenn unsere Medien obskure Behauptungen aufstellen, dann darf man diese hinterfragen.
Darüber, was im Iran abgeht, müssen Sie mich sicher nicht aufklären. Ich kenne das Land und sein politisches System besser als Sie und alle hier versammelten Verteidiger der völkerrechtswidrigen zionistischen Besatzungspolitik.
Wer genau hinschaut, dem dürfte die anti-iranische Berichterstattung vieler deutscher Medien in den letzten Monaten nicht entgangen sein. Der Iran ist zwar ein diktatorisches Unrechtsregime, aber auch bei uns gibt es Beeinflussung der Medien und dadurch der breiten Öffentlichkeit. Ich persönlich fresse nicht alles, was man mir vorsetzt. Wie Sie das halten, ist mir eigentlich ziemlich egal, meine Spitzfindigkeiten werde ich mir jedenfalls nicht verbieten lassen.
@ Babu
Ihr Antizionismus mag ja in linksradikalen Kreisen lobenswert sein, aber sie vergessen, dass der Antizionismus mehr errecht hat als die RAF, welche die NPD verschonte und sich als Holocaust-Opfer der BRD in der Helmut-Schmidt-Ära deklarierte.
Der Zionismus und ihre Beleidigung gegen Michal, der antisakizopaistisch den proselytischen Vorbrüggen als Klapsmühle-Kandidaten beleidigt, ist genauso beschränkt wie ihre proarabische Weltsicht zu RAF-Zeiten.
KORREKTUR
... dass der ZIONISMUS mehr erreicht hat als die RAF ..
bitte um Entschuldigung!
Zionismus = jüdische Hilfsorganisation gegen Nazi-Deutschland!!!!!!!
HELLO!HELLO!!!!!!!!!!
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Sigrid