Klick nach Rechts: haGalil-Telegramm 14.05.2007

Rechte Erfolge in Bremerhaven / Sprechlose DVU / Gedenken an Opfer rechter Gewalt / Anschlag in Hamburg...

Rechte Erfolge in Bremerhaven
Bremerhaven. Bei den Bürgerschafts- und Kommunalwahlen vom gestrigen Sonntag in Bremen konnten rechtsextreme Parteien in der rechten Hochburg Bremerhaven teilweise Erfolge verbuchen, wenn auch nicht in dem befürchteten und von ihnen selbst erwarteten Ausmaß. Die neonazistische DVU erreichte bei deutlichen Stimmenverlusten bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven 5,5 Prozent der Stimmen und 3 Mandate. Die rechtsradikale Wählervereinigung"„Bürger in Wut“ (BIW) erzielte aus dem Stand 5,4 Prozent der Stimmen und ebenfalls 3 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag bei der Kommunalwahl in Bremerhaven bei nur noch 51,5 Prozent. Bei den Wahlen zur Bremer Bürgerschaft, dem Landesparlament, übersprang die DVU im Wahlbereich Bremerhaven die 5-Prozent-Marke und kam auf 5,4 Prozent, vor vier Jahren hatte sie hier noch 7,1 Prozent erreicht. Damit wird die Partei auch weiterhin mit einem Mandat vertreten sein. BIW scheiterte dagegen denkbar knapp, sie kam zwar formal auf 5,0 Prozent, verfehlte aber um eine einzige Stimme den Einzug mit zumindest einem Mandat in das Landesparlament. Und so sieht das vorläufige Ergebnis für das Bundesland Bremen insgesamt aus: SPD 36,83 Prozent (minus 5,49 %); CDU 25,66 Prozent (minus 4,10 %); Grüne 15,43 Prozent (plus 3,63 %); Die Linke 8,40 Prozent (plus 8,40 %); FDP 5,96 Prozent (plus 1,75 %); DVU 2,75 Prozent (plus 0,47 %); "Die Konservativen“ 1,63 Prozent (plus 1,63 %); BIW 0,80 Prozent (plus 0,80 %); "Die Republikaner“ 0,53 Prozent (plus 0,53 %); "Deutschland“ 0,12 Prozent (plus 0,12 %). Nicht mehr angetreten war die rechte "Schill-Partei“.

Sprechlose DVU
München/Bremen. Bis zum Mittag des Tages nach der Bremen-Wahl hat die neonazistische DVU noch immer ihre Sprache nicht wiedergefunden. Angestrebt wurden 8 Prozent, von den Umfrageinstituten wurden wenige Tage vor der Wahl 4 Prozent prognostiziert, Ergebnis waren magere 2,75 Prozent und nur geringfügige prozentuale Gewinne im Nullkomma-Bereich auf Landesebene. In der Hochburg Bremerhaven mußte die DVU sogar deutliche Verluste hinnehmen, wenn sie hier auch über 5 Prozent bleibt und zumindest einen Sitz in der Bürgerschaft hat. Auch vom DVU-Bündnispartner NPD war bis zum Montag Mittag noch nichts auf der Website zur Bremen-Wahl zu lesen. Gleichwohl dürfte die NPD klammheimliche Freude über das Scheitern der DVU haben. Mit ihrer Niederlage in Bremen verliert die DVU innerhalb des braunen Parteienspektrums weiter an Bedeutung und die Führungsrolle der NPD wurde bestätigt.

Gedenken an Opfer rechter Gewalt
Magdeburg (Sachsen-Anhalt). Mitglieder des Bündnisses gegen Rechts erinnerten am Samstag mit einer zweistündigen Aktion in der Magdeburger Innenstadt unter dem Titel "Den Opfern einen Namen geben" an den 15. Todestage von Thorsten Lamprecht. Thorsten Lamprecht war am 9. Mai 1992 bei einem Überfall von 60 bewaffneten Nazis auf eine Party so brutal zusammengeschlagen wurden, dass er drei Tage später im Krankenhaus den Verletzungen erlag.

Anschlag in Hamburg
Hamburg. In der Nacht zum 13. Mai verübten mutmaßlich Neo-Nazis einen Anschlag auf das Wohnhaus eines Harburger Nazi-Gegners. Etwa gegen 1.15 Uhr führten die Täter eine Explosion herbei, welche den Briefkasten des Antifaschisten komplett zerstörte. Weiter versuchten sie mit Klebstoff das Schlüsselloch der Hauseingangstür zu zerstören. In den letzten Jahren war der Antifaschist schon häufiger solchen Attacken ausgesetzt.

[JöFi]