Vier-plus für die braune DVU?

Am Sonntag droht in Bremen wieder einmal eine böse ''Überraschung''...

Von Jörg Fischer

Am Sonntag findet die einzige reguläre Landtagswahl des Jahres statt – im Bundesland Bremen wird eine neue Bürgerschaft gewählt. Mehrere rechtsextreme Parteien buhlen um die Wählergunst – klarer Favorit unter ihnen ist die andernorts verblasste DVU. Doch in Bremen werden bedrückende Zuwächse erwartet, wenn es nach letzten Umfragen geht.

Mühsam schleppt er sich ans Rednerpult, gedrückt vom Alter und der zunehmenden Leibesfülle, das Reden klappt schon nicht mehr so halbwegs flüssig wie noch vor einigen Jahren – dennoch könnte die Partei dieses Mannes am kommenden Sonntag für unschönes Aufsehen erregen. Die Rede ist von Gerhard Frey, dem millonenschweren Zeitungsverleger und NS-Klimbimhändler aus München. Seine Partei, die „Deutsche Volksunion“ /DVU) schaffte erstmals 1987 den Sprung in die Bürgerschaft der Hansestadt, 1991 sogar in Fraktionsstärke. 1999 und 2003 gelang ihr – wie schon 1987 – über das Überspringen der 5-Prozent-Marke im Stadtteil Bremerhaven der Einzug mit jeweils einem Mandat in das Parlament des kleinsten Bundeslandes der Bundesrepublik.

In der vergangenen Woche schnellten die Umfragewerte für die morbide Frey-Truppe innerhalb weniger Tage von zwei Prozent auf vier Prozent landesweit nach oben. Eine genaue Prognose wagt niemand – gut die Hälfte der Bremerinnen und Bremer sind auch wenige Tage vor der Wahl noch unschlüssig, ob sie überhaupt zur Wahl gehen werden und wenn ja, wem sie ihre Stimme geben wollen. Daher halten Beobachter zwar die von manchem DVU´ler angepeilten 8 Prozent landesweit für braunes Wunschdenken, ein Ergebnis von landesweit über 5 Prozent jedoch für nicht ausgeschlossen.

Die steigenden Werte für die DVU sind umso beachtlicher, wenn man bedenkt, das gleich zwei weitere rechtsextreme Parteien im braunen Sumpf um Stimmen fischen: Die „Republikaner“ und eine Splittergruppe „Bremen muß leben“, ein Landesableger der „Deutschen Konservativen“ von Joachim Siegerist. Beide Kleinparteien fahren zwar – ähnlich wie die DVU – enorme Finanzmittelauf für Postwurfsendungen, Propagandamaterial und Sichtwerbung, werden aber in den Umfragen unter „Sonstige“ verbucht.

Bis zu 13 Prozent rechtes Potential

Demoskopen schätzen das Gesamtpotential rechter und rechtsextremer Parteien im Stadtstaat auf bis zu 13 Prozent, in dem Umfragen schwanken alle antretenden Parteien und Wählervereinigungen des rechten Randes zwischen 7 und 7,5 Prozent. Das relativ hohe und über lange Zeit ungewähnlich stabile Potential an Wählerstimmen für Parteien Rechts vom demokratischen Spektrum erklärt sich zum Teil aus einigen Bremer Besonderheiten. Seit nunmehr 12 Jahren – so lange wie sonst in keinem anderen Bundesland – wird Bremen von einer Großenkoalition aus SPD und CDU regiert, die SPD selber stellt seit nunmehr 60 Jahren des Regierungschef und kaum einer andere westdeutsche Stadt ist so wirtschaftlich gebeutelt wie Bremerhaven. Im kleineren Landesteil ist auch die Hochburg der Rechtsextremisten, hier übersprang die DVU 1991 sogar die 10-Prozent-Marke und kam 2003 auf knapp über 7 Prozent (landesweit 2,3 Prozent). Die Werftenkrise sorgte für einen beispiellosen Niedergang, die Arbeitslosenquote im gesamten Bundesland ist besorgniserregend hoch und gerade die Kinderarmut spitzt sich in Bremen und Bremerhaven immer mehr zu. Von daher überrascht es auch nicht, wenn die DVU ihre einzige Wahlkundgebung in Bremerhaven abhielt, mit Frey als Hauptredner. Angeblich sollen 500 DVU-Anhänger an der Veranstaltung teilgenommen haben, tatsächlich waren es knapp 350.

Ein DVU-Erfolg in Form eines Einzugs in Fraktionsstärke, also eines landesweiten Überspringens der 5-Prozent-Marke, könnte das nur mühsam haltende Bündnis zwischen NPD und DVU indes belasten – denn dann wäre die Frage, wer die führende Kraft im rechtsextremen Parteienspektrum ist, wieder offen. Bislang kann die NPD diesen Titel für sich in Anspruch nehmen – sie ist in zwei ostdeutschen Landesparlamenten in Fraktionsstärke vertreten. Die DVU verfügt bislang lediglich in Brandenburg über eine Fraktion und über den Solisten in Bremen. Sollte sich das jedoch am Sonntag ändern, wäre nicht nur die DVU mit zwei Landtagsfraktionen präsent, sondern könnte – im Gegensatz zur NPD – nicht nur auf eine ost-, sondern eben auch auf eine westdeutsche Landtagsfraktion verweisen. Über die „Republikaner“ muß man schon lange kein Wort mehr verlieren. Die einzige Auswirkung ihres Wahlantritts in Bremen könnte nur sein, das sie der DVU vielleicht jene Zehntelprozent abjagen, die dieser am Ende dann doch zum landesweiten Überwinden der 5-Prozent-Marke fehlen.

© www.mut-gegen-rechte-gewalt.de - 11.5.2007